Embargos, Multipolar, UNO etc.

Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr

Mein etwas überarbeiteter Workshop-Beitrag auf dem Friedensratschlag am 9.12.2023 in Kassel.
(hier als PDF-Dokument)
Er erschien auch leicht überarbeitet und nur einer der Grafiken am 13.1 auf Telepolis: „Wirtschaftssanktionen: Ein fragwürdiges Mittel, das Leben kostet„, sowie im Werkstatt-Blatt 1/2024 und 4/2024 der Solidarwerkstatt Österreich

Hinweis: Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meine Studie zu Wirtschaftsblockaden veröffentlicht: Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens, IMI-Studie 2024/4. Die Studie beschreibt die im Workshop behandelnden Aspekte noch wesentlicher ausführlicher und sorgfältiger und berücksichtigt auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.

Inhalt

  • Gegen ein Drittel der Menschheit
    • Nordkorea, Kuba, Iran und Syrien
    • Besonders effektiv: Finanzblockaden
  • Tödliche Folgen
  • Moderne Kriegsführung
  • Auseinandersetzung in UNO und Menschenrechtsrat
    • Gegen Erpressung – für souveräne Gleichheit
    • Westliche Rechtfertigungen
  • Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
  • Syrien überwindet Isolation
  • Westen beim Russland-Boykott isoliert
  • Bumerangeffekte
  • De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
  • Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt
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Deutschland, Friedensbewegung, Nahost

Nein zur erbarmungslosen deutschen Kriegspolitik!

Gegen Hochrüstung und Einschränkung der Meinungsfreiheit! Krieg in der Ukraine und Gaza stoppen!

Joachim Guilliard, Redebeitrag auf der Demonstration „Kriege beenden! Sofortiger Waffenstillstand ‒ in der Ukraine, in Gaza und anderswo“ am 25.11.2023 in Heidelberg

Wir sind heute hier, um uns für die Beendigung der vielen Kriege einzusetzen und vor allem von der Bundesregierung und der EU endlich entschiedene Anstrengungen für dauerhafte Waffenstillstände in der Ukraine und in Gaza zu verlangen. Wir wollen damit auch die bundesweite Demonstration unterstützen, die parallel in Berlin stattfindet. Diese war schon im Sommer geplant worden, weil wir es an der Zeit finden, massiver gegen die Krieg- und Rüstungspolitik Berlins und seiner NATO-Verbündeten auf die Straße zu gehen. Dies ist seither noch wichtiger geworden und ich danke Euch, dass Ihr trotz miesem Wetter dabei seid.

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Embargos, Lateinamerika

Wirkungsweise der Finanzblockaden gegen Kuba

Beitrag für das Internationale Tribunal gegen die Blockade von Kuba, am 16./17. November in Brüssel

Die USA setzen unilaterale wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen seit langem und in zunehmenden Maß zur Durchsetzung ihrer außenpolitischen und wirtschaftlichen Interessen ein. Die schärfsten Waffen dabei sind Finanzrestriktionen.

Dazu zählen alle von der US-Exekutive auferlegten Beschränkungen von Kapitalflüssen, Kreditvergaben oder andere finanziellen Dienstleistungen mit Beteiligung ausländischer Privatpersonen, Einrichtungen oder Unternehmen, denen von Washington selbst Verstöße gegen  US-Regeln zur Last gelegt werden oder die in Ländern ansässig sind, gegen die ein umfassendes Embargo verhängt wurde. Das Spektrum der unilateralen Zwangsmaßnahmen reicht von der Untersagung bestimmter Transaktionen über das Sperren von Konten und Einfrieren aufgespürtem Vermögen in den USA bis hin zum vollständigen Ausschluss vom US- Finanzmarkt.

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Deutschland, Embargos, Internationales, Multipolar

Wirtschaftskriege, Widerstand, Multipolarität und die Rolle der BRD

Der Widerstand des globalen Südens gegen Wirtschaftsblockaden auf dem Weg zur multipolaren Welt, Bumerangeffekte und Rolle und Interessen des deutschen Imperialismus

Workshop-Beitrag für den Kommunismus-Kongress 2023, 8.10.2023

Gegen Wirtschaftssanktionen oder besser -blockaden der USA und der EU gibt es seit langem einen breiten Widerstand im globalen Süden, zu dem sich immer mehr Länder zusammenschlossen haben ‒ ungeachtet sonstiger Differenzen. Die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik ist, wie sich zeigen lässt, ein zentraler Teil des Kampfes einer großen Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft. Diese Auseinandersetzung bekam nun mit dem Wirtschaftskrieg des politischen Westens gegen Russland eine enorme Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Embargomaßnahmen ergriffen werden, beschleunigen die Umbrüche in eine multipolare Welt.

Die Wirtschaftsblockaden schlagen dadurch zunehmend auf ihre Urheber zurück, vor allem natürlich die gegen Russland. Und besonders hart trifft es bekanntlich Deutschland.
Es ist daher sinnvoll sich über ihre Wirkungsweise, ihre Folgen, den Widerstand aus dem Süden dagegen zu verständigen bevor wir uns dem recht widersprüchlich erscheinenden Agieren des deutschen Imperialismus in diesem Kontext zuwenden und seinen Interessen dahinter. [1]

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Friedensbewegung, Nahost

Neue Eskalation in Nahost ‒ Gewaltspirale ist nur durch Ende von Besatzung und Apartheid zu stoppen

Redebeitrag für die Mahnwache am 9.10.2023 in Heidelberg (siehe dazu auch das Flugblatt des Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg)

Nun ist der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern erneut in einen Krieg eskaliert. Angesichts des gewalttätigen Kurses der extrem rechten bis faschistischen israelischen Regierung war das ja leider nur eine Frage der Zeit.

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Deutschland, Friedensbewegung, NATO

Höchste Zeit für Friedenspolitik ‒ „Deutsche Einheit“ verpflichtet zur Entspannung und „kollektiven Sicherheit“

Redebeitrag auf der Kundgebung des Friedensbündnis Heidelberg im Rahmen des bundesweiten Aktionstags am 3. Oktober 2023.

Seit 1991 wird am 3. Oktober der Anschluss der DDR an die BRD als „Tag der Deutschen Einheit“ gefeiert. Wir wollen an diesem Tag daran erinnern, dass auf dem Weg dorthin die dadurch größer gewordene Bundesrepublik wie auch die übrigen Westmächte Verpflichtungen für Frieden und Entspannung eingegangen sind.
Damals waren Hoffnungen auf eine friedlichere Welt geweckt worden, die bald enttäuscht wurden, wie die der Ost-Deutschen auf die versprochenen „blühenden Landschaften“.

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Internationales, Lateinamerika

Nunca Más – 11. September 1973: Militärputsch in Chile

Nunca Más – Nie wieder!
Erinnern – Solidarität – Lehren für die Zukunft

Redebeitrag, Joachim Guilliard auf der Gedenkkundgebung in Heidelberg am 11.9.2023

Wir stehen heute hier, um an den Militär-Putsch in Chile Vor 50 Jahren zu erinnern.

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Deutschland, Friedensbewegung, NATO, Russland

Antikriegstag: Deutschlands Verpflichtung zum Frieden ‒ Verhandlungen statt Panzer, Kampfjets, Raketen und Wirtschaftskrieg

Redebeitrag auf der Kundgebung zum Antikriegstag 2023 in Heidelberg am Fr. 1. September 2023

Wir stehen heute, am Antikriegstag oder Weltfriedenstag hier, um an den Zweiten Weltkrieg zu erinnern, der vor 84 Jahren mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen begann. Weltweit wird am 1. September an diesen verheerendsten Krieg der Geschichte gedacht und eine auf Frieden ausgerichtete Politik eingefordert.

Doch leider herrschte in den letzten Jahren durchgängig in über 30 Ländern Krieg. Jetzt droht sogar ein Dritter Weltkrieg, wenn es nicht gelingt, die kriegerische Konfrontation in der Ukraine zu beenden. Gleichzeitig spitzen die USA und ihre Verbündeten auch die Konfrontation mit China gefährlich zu und drohen in Afrika neue Kriege.

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Embargos, Multipolar, NATO, UNO etc.

Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik

Workshop-Input, Stand 6.8.2023

Die Welt ist gerade in einem rasanten Umbruch in eine multipolare Ordnung, das ist mittlerweile kaum noch zu übersehen. Zwei Ereignisse in letzten Tagen haben das erneut eindrucksvoll gezeigt: der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg und der EU-CELAC-Gipfel in Brüssel. Beides ziemliche Schlappen für den politischen Westen, der sich mit aller Gewalt gegen diese Entwicklung stemmt. Im Grunde kann man den Putsch im Niger noch dazu zählen, durch den Frankreich und die EU wohl weiter an Boden in Afrika verlieren werden.  

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Afghanistan, Embargos, NATO

Hindukusch: „Hölle auf Erden“ ‒ 2 Jahre nach Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan

Vor zwei Jahren zog die NATO aus Afghanistan ab. Der Krieg gegen die afghanische Bevölkerung aber hält an. Westliches Embargo sorgt für Hunger und Elend
junge Welt, 16.08.2023, Seite 12 / Thema

Im Sommer 2021 musste sich die NATO nach zwanzig Jahren Krieg geschlagen geben und Afghanistan verlassen. Am 15. August übernahmen die Taliban die Macht. Die USA, die das Land im Oktober 2001 mutwillig überfielen, und ihre Verbündeten, die sich an seiner anschließenden Besatzung beteiligten, ließen ihr Einsatzgebiet in einem katastrophalen Zustand zurück. Sie stahlen sich anschließend nicht nur aus der Verantwortung für das angerichtete Desaster, ihr Embargo, das seit der Machtübernahme der Islamisten das ganze Land trifft, schleuderte seine Bevölkerung in die völlige Katastrophe. Die Sanktionen werden dennoch auch von linken, feministischen und Menschenrechtsgruppen unterstützt. Für die Afghaninnen und Afghanen ist der NATO-Krieg noch nicht zu Ende.

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