Kategorie: NATO

„Stoppt die Kriege – Solidarität mit den Menschen in den Kriegsgebieten“

„Syrien zwischen Kriegstrommeln und Wiederaufbau“

Rede auf der Veranstaltung der NaturFeunde Bad König am 30.4. im Schenkenkeller in Michelstadt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Stoppt die Kriege – Solidarität mit den Menschen in den Kriegsgebieten“ stehen.

„Stoppt die Kriege“ so der Titel der heutigen Veranstaltung am Vorabend des 1. Mai. In der Ankündigung werden bereits die wichtigsten Länder aufgezählt, die durch Kriege und indirekte Interventionen, an denen die westl. Staaten maßgeblich beteiligt waren, verwüstet wurden: „Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Jemen und Mali. Man könnte wohl auch noch Somalia, Elfenbeinküste, Sudan und Kongo hinzufügen.
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Verständigung mit Russland, Rechenschaft für NATO-Kriege, Syrien Sanktionen beenden … Rede auf dem Ostermarsch in Aschaffenburg

Der u.a. von Attac Aschaffenburg-Miltenberg und den Friedenstrommlern organisierte Ostermarsch in Aschaffenburg stand unter dem Motto: „ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – Nein zum Krieg! Verbot aller Atomwaffen! Entspannung jetzt! “ (siehe Flugblatt ).

Danke für die Einladung. Freue mich, dass auch in Aschaffenburg die Tradition des OM lebendig geblieben ist. Angesichts aktueller und drohender Kriege ist ein starkes Engagement für die im Aufruf angesprochenen Themen dringender denn je.

Wie zugespitzt die Lage mittlerweile ist, demonstrierte beispielhaft vor zwei Wochen das „heute journal“, als Moderator Claus Kleber ohne Vorwarnung den Beginn eines Krieges zwischen der NATO und Russland verkündete. „Amerikanische, deutsche und andere europäische Verbündete“ seien seit heute Nacht „zu Wasser und zu Luft“ „unterwegs nach Estland“, um „russische Verbände zurückzuschlagen“, begann Kleber am 4. April die Abendnachrichten des ZDF („heute journal“ vom 4. April)
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Übrig bleiben Totenstädte ‒ Die verschleierte Brutalität des Krieges der US-Allianz in Syrien und Irak

Erweiterte und aktualisierte Fassung des Beitrags „Vernichtungskriege …“,  erschien leicht gekürzt und ohne Diagramme in junge Welt vom 15.01.2019, Seite 12 / Thema

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… Die unglaubliche Brutalität der westlichen Politik wird bequem versteckt, vernachlässigt oder vergessen.
… Eine koloniale Mentalität oder Denkweise, die an Rassismus grenzt.
 ( Regime Change: Not Iran Too!, Jan Oberg, TFF, 17.8.2018)

Seit mehr als vier Jahren führt eine von den USA angeführte Allianz aus NATO-Staaten, Australien und arabischen Monarchien in Syrien und im Irak Krieg, ohne dass dieser in der westlichen Öffentlichkeit als solcher wahrgenommen würde. In scharfem Gegensatz dazu wurde das russische Eingreifen an der Seite der syrischen Armee 2015 von Beginn an als brutaler Krieg gegen die gesamte Bevölkerung betroffener Gebiete angeprangert. Dabei standen die unter den Gegnern dominierenden dschihadistischen Gruppen dem »Islamischen Staat« (IS oder arabisch despektierlich »Daesch« abgekürzt), gegen den sich der Krieg der US-Allianz offiziell richtet, an Brutalität und rückständiger Ideologie kaum nach. „Übrig bleiben Totenstädte ‒ Die verschleierte Brutalität des Krieges der US-Allianz in Syrien und Irak“ weiterlesen

„Raus aus der Nato”

Joachim Guilliard, 30.9.2018  (ungekürzte und unredigierte Version des Artikels in Marxistische Blätter 6_2018)

Darüber, dass die NATO ein Militärbündnis ist, das aufgelöst werden sollte, herrscht in der Friedensbewegung und der Linken weitgehend Einigkeit, auch wenn die Einschätzungen über ihren Charakter und ihre Rolle differieren. Strittig ist jedoch, welchen Stellenwert ein Engagement gegen die transatlantische Allianz einnehmen sollte, auf welchem Weg sie beseitigt werden könnte und welche konkreten Forderungen in Deutschland zu stellen sind. Vor allem für die Aktivisten, die der NATO eine bedeutende Rolle an den aktuellen Kriegen und Krisen beimessen, ist die simple Forderung nach „Auflösung der NATO“ zu unbestimmt. Das Bündnis kennt keinen Mechanismus dafür und es ist nicht zu erwarten, dass die Mitglieder einmal auf einem Gipfel gemeinsam seine Auflösung beschließen werden. Mit dem Hinweis darauf hat ja der schlitzohrige Gregor Gysi dem US-Botschafter signalisiert, dass die Forderung der Linkspartei nach Abschaffung der NATO Washington nicht beunruhigen müsse, da dies ja der Zustimmung der USA oder Großbritanniens bedürfe. „„Raus aus der Nato”“ weiterlesen

Gegen Kriegsverharmlosung – Opferzahlen bisheriger Kriege des Westens vergegenwärtigen, um neue zu verhindern

Auch im gleichfalls unter UN-Mandat laufenden Afghanistankrieg wurde bisher keine ernsthafte Untersuchung über die Zahl der Opfer durchgeführt. Summiert man die Angaben der UN-Mission in Afghanistan, so liegt die Zahl der Ziviltoten für die bisherigen zwölf Jahre Krieg unter 20.000 – weit weniger als beispielsweise pro Kopf und Jahr in US-Großstädten wie Detroit oder Baltimore Gewalttaten zum Opfer fallen.
Der Krieg gegen den Irak, dessen Beginn sich am 20. März zum elften Mal jährte, stand länger im Fokus der Öffentlichkeit, und eine Reihe von Initiativen bemühte sich, die Zahl seiner Opfer zu erfassen. Repräsentative Umfragen, die Wissenschaftler auf eigene Initiative im besetzten Land durchführten, ergaben, daß bereits Mitte 2006 mehrere Hunderttausend Iraker dem Krieg zum Opfer gefallen waren. Obwohl nach denselben Methoden wie zum Beispiel in der sudanesischen Provinz Darfur durchgeführt, wo die Ergebnisse Basis von UN-Resolutionen gegen den Sudan wurden, wurden ihre Forschungsergebnisse in den westlichen Medien sofort als unglaubwürdig abgetan. Mit durchschlagendem Erfolg: In den Bilanzen zum zehnten Jahrestag des Krieges wurde die Zahl der Kriegstoten auf höchstens 110.000 beziffert. Laut Umfragen geht die Mehrheit der US-Amerikaner und Briten sogar davon aus, daß der Krieg ihres Landes höchstens 10.000 Menschleben gekostet habe.
Um dem Ignorieren und Verharmlosen der Folgen der von westlichen Staaten geführten Kriege etwas entgegenzusetzen, initiierte die deutsche Sektion der IPPNW eine Studie über die Opferzahlen im sogenannten Krieg gegen den Terror. Sie wurde von Lühr Henken, Knut Mellenthin und mir verfaßt, 2012 als Broschüre veröffentlicht und letztes Jahr noch einmal aktualisiert. Sie zeigt, daß der Krieg Afghanistan mit Sicherheit mehr als 100.000 Menschen tötete und belegt, daß die Ergebnisse der auf Umfragen vor Ort beruhenden Mortalitätsstudien durchaus realistisch sind. Im Irak liegt die Zahl der bisherigen Opfer daher mit hoher Wahrscheinlichkeit bei einer Million.
Die von den Medien meist angegebene Zahl beruht auf der Arbeit des britischen „Iraq Body Count“ (IBC). Dieses Projekt versucht die Zahl der Ziviltoten zu bestimmen, indem es alle Fälle, die in renommierten englischsprachigen Medien gemeldet oder anderweitig registriert wurden, sammelt. Bis 2013 wurden so rund 110.000 zivile Opfer erfaßt.
Die statischen Erhebungen, die 2004 und 2006 in der medizinischen Fachzeitschrift The Lancet veröffentlicht wurden, sowie die des britischen Meinungsforschungsinstituts „Opinion Research Business“ (ORB) legten hingegen nahe, daß bereits 2007 eine Million Iraker Krieg und Besatzung zum Opfer gefallen waren. Obwohl renommierte Fachleute auf diesem Gebiet ihnen bescheinigten, nach gängigem wissenschaftlichen Standard verfahren zu sein, reichte vielen Medien allein die große Diskrepanz zwischen der Zahl der beobachteten und der durch Hochrechnung ermittelten Toten aus, um die Ergebnisse der Studien als spekulativ und völlig übertrieben abzutun.
Ein wesentlicher Grund für diese Diskrepanz liegt schon in der Zählweise. Indem sie die Sterblichkeit vor und nach Kriegsbeginn vergleichen, versuchen Mortalitätsstudien die Gesamtzahl der Menschen zu erfassen, die infolge eines Krieges starben. Initiativen wie IBC hingegen zählen als Kriegsopfer nur Zivilisten, die durch kriegsbedingte Gewalt getötet wurden. Damit fallen nicht nur Kombattanten aus dem Statistik, sondern auch alle, die an indirekten Kriegsfolgen, wie mangelnde Gesundheitsversorgung starben. Dies sind jedoch oft mehr, als direkt getötet werden. Ohne genaue Untersuchungen vor Ort, läßt sich zudem weder der Status eines Toten noch die Todesursache zuverlässig feststellen. Die Opfer der NATO-Truppen zum Beispiel werden in deren Pressemitteilungen, auf die sich wiederum die Meldungen westlicher Medien meist stützen, in der Regel alle zu Kombattanten.
In Kriegszeiten kann nur ein kleiner Teil der tatsächlichen Opfer durch passive Beobachtung erfaßt werden. Mit Stichproben in der über Internet zugänglichen Datenbank des IBCs belegen wir dies in der IPPNW-Broschüre auch für den Irak. Selbst wochenlange Offensiven der US-Armee, mit massiven Luft- und Artillerieangriffen auf ganze Stadtviertel, hinterließen in der Datenbank oft nicht die geringste Spur, häufig fand sich auch in den Fällen, wo glaubwürdige Berichte einheimischer Zeugen über Dutzende Tote vorliegen, kein Eintrag. [Führt man sich andererseits das ungeheuere Ausmaß der Gewalt in den Jahren 2005 bis 2008 vor Augen, wird die Zahl von einer Million Toten leider durchaus plausibel.]
Im Oktober 2013 wurden im Fachjournal PLOS Medicine die Ergebnisse einer neuen Mortalitätsstudie veröffentlicht, die durch ein wesentlich konservativeres Vorgehen möglichen Kritiker von Anfang an den Wind aus den Segeln nehmen will. Ihre Autoren schätzen die Zahl der Todesfälle im Irak, die bis Juli 2011 direkt oder indirekt auf den Krieg und die Besatzung zurückzuführen sind, auf eine halbe Million. Trotz der Diskrepanz zu den Schätzungen der oben genannten früheren Studien, stützt sie sie mehr als daß sie sie widerlegt.
Zum einen liegt ihre Hochrechnung um ein Mehrfaches über der Zahl, die Medien üblicherweise vermelden. Entsprechend gering war deren Echo. Zum anderen halten die beteiligten Wissenschaftler selbst ihr Ergebnis für eine Unterschätzung. Ein Problem ist die lange Zeit, die seit den Hochzeiten des Krieges vergangen ist, ein noch gravierenderes, die mehr als drei Millionen Flüchtlinge, die in die Studie nicht adäquat einbezogen werden konnten – und damit gerade die Familien, die besonders stark vom Krieg betroffen waren. Auch Familien, die vollständig ausgelöscht oder sich nach dem Tod mehrerer Mitglieder aufgelöst haben, fielen aus der Statistik. Wären die Toten von zwanzig solcher Familien – das entspricht einem Prozent der befragten Familien – mit eingeflossen, so hätte das Ergebnis leicht um 50 Prozent höher ausfallen können.
Die neue Studie bestätigt die Notwendigkeit statistischer Erhebungen. Auch wenn sie mit erheblichen Ungenauigkeiten behaftet sind, können nur mit Umfragen vor Ort die Größenordnungen der Opfer realistisch geschätzt werden. Nur so können zudem auch Informationen über die Täter ermittelt werden. Da in den Medien vor allem über die Bomben- und Selbstmordanschläge auf zivile Ziele berichtet wird, erscheinen diese zum Beispiel in Statistiken, die auf gemeldeten Fällen beruhen, als hauptsächliche Todesursache. Frühere und die neue Umfragen stimmen hingegen überein, daß weit mehr Menschen durch Kleinfeuerwaffen, Luft- und Artillerieangriffe getötet wurden. Allein die Luftangriffe der Besatzungstruppen werden für ein Siebtel aller Kriegstoten verantwortlich gemacht.
Man kann selbstverständlich die Erkenntnisse aus dem Irak nicht eins zu eins auf den Krieg in Afghanistan übertragen. Sie legen jedoch nahe, daß auch hier die Gesamtzahl der Opfer ein Vielfaches über der gemeldeten Zahl liegt und vermutlich 200.000 übersteigt – eine vernichtende Bilanz für einen NATO-Einsatz, der als „Internationale Sicherheits- und Unterstützungstruppe“ firmiert.
Eine genauere Schätzung kann auch hier nur eine statistische Erhebung bringen. Friedens- und Menschrechtsgruppen sollten daher verstärkt von der UNO und der eigenen Regierung die Durchführung solcher Untersuchungen fordern – in Afghanistan, in Libyen und an allen anderen Orten, wo die Bundeswehr und ihre Verbündeten im Einsatz sind. Mit mehr finanziellen Mitteln und mehr Personal ausgestattet, könnte die Zahl der befragten Haushalte stark erhöht und damit auch die Genauigkeit der Schätzung erheblich gesteigert werden.
„Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren Krieg gegen den Terror“, IPPNW, als PDF-Dokument zu finden unter: http://www.ippnw.de. Weitere Infos auf dem Blog des Autors: http://jghd.twoday.net/

Wer ist auf Expansion ausgerichtet – Russland oder die NATO?

Russlands Außenpolitik sei auf Expansion ausgerichtet, schreibt nun auch Klaus Welzel. Die Fakten sehen anders aus: Rund die Hälfte der einst sowjetischen Bevölkerung hat den Einflussbereich des Kremls verlassen, darunter z.B. Georgier, Kasachen und Moldawier. Sieben Staaten des ehemaligen Ostblocks und drei Sowjetrepubliken wurden Nato-Mitglieder, sechs ehemalige Sowjetrepubliken ‒ darunter die Ukraine ‒ sind durch ein „Partnerschaft-Programm“ mit der Nato militärisch verbunden. Sieht man vom militärischen Eingreifen im Konflikt zwischen Georgien und Südossetien ab, ließen es die russischen Regierungen geschehen. Ich bezweifele, dass die USA im umgekehrten Fall ähnlich zurückhaltend geblieben wären.
Die einseitige Lostrennung von Teilen eines Staates ist zweifellos immer problematisch, da sie meist zu langwährenden, oft äußerst blutigen Konflikten führen. Wir haben dies in Jugoslawien gesehen, als Kroatien, Slowenien und Bosnien sich einseitig abspalteten, wir sehen dies nun im Südsudan. Die USA und die EU-Staaten haben diese Sezessionen dennoch, entgegen aller Warnungen, unterstützt und für die Abspaltung des Kosovos sogar Krieg geführt.
Während jedoch der Kosovo seit Jahrhunderten zu Serbien gehörte, wurde die überwiegend russischsprachige Krim von Chruschtschow erst vor 60 Jahren willkürlich seiner Heimatrepublik Ukraine zugeschlagen ‒ bis 1990 allerdings innerhalb der Sowjetunion mit weitgehender Autonomie. Niemand bezweifelt ernsthaft, dass die Mehrheit auf der Krim nach dem gewaltsamen Umsturz in Kiew einen Anschluss an Russland befürwortet. Auch wenn Moskau, wie jede Regierung, Machtpolitik betreibt, von „Putsch“ oder „Annexion“ kann daher nicht die Rede sein. Angesichts der Dominanz ultra-rechter, russenfeindlicher bis faschistischer Kräfte in Kiew kann man den Krim-Bewohnern ihren Wunsch nach Lostrennung so wenig verdenken, wie z.B. damals den der Basken nach der Machtübernahme Frankos.

IPPNW-Studie: Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren „Krieg gegen den Terror“

Der Irak hat durch die Invasion im Jahr 2003 bis Anfang 2012 schätzungsweise 1,5  Millionen Todesopfer durch kriegerische Gewalteinwirkung zu verzeichnen. Das ist das Ergebnis des IPPNW-Reports „Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren Krieg gegen den Terror Irak – Afghanistan – Pakistan“, der nun in einer zweiten aktualisierten Auflage vorliegt. Grundlage für die ermittelte Zahl der Opfer im Irak ist unter anderem die 2006 publizierte medizinisch-epidemiologische Studie in der Zeitschrift Lancet über den Anstieg der Mortalität im Irak durch die Militärintervention. Für eine Abschätzung der aktuellen Opferzahlen hat die Autorengruppe der IPPNW im „Body Count“, die von der Lancet-Studie bis Juli 2006 ermittelten Zahlen mit weiteren Studien und Daten verglichen und Opferzahlen aus dem weiteren Kriegsverlauf bis 2012 einbezogen.
„Die Auseinandersetzung um Opferzahlen ist ein Kampf um die Zustimmung der Bevölkerung zum Krieg. Regierungspublikationen und regierungsnahe Organisationen geben erwartungsgemäß nur Zahlen heraus, die sich absolut nicht verleugnen lassen. Bezüglich der Opferzahlen im Irak beziehen sich fast alle Medien auf den „Irak Body Count“, ein Projekt das englischsprachigen Meldungen über getötete Zivilisten sammelt und mit 120.000 weniger als 10% der gesamten Kriegsopfer registriert“, kritisiert IPPNW-Vorstandsmitglied Jens Wagner und Initiator des IPPNW-Reports „Body Count“. Der Anstieg der Sterblichkeit in der Gesamtbevölkerung vor und während, bzw. nach einer Militärintervention, wie sie in der Lancet-Studie vorgenommen wurde, sei die geeignetere medizinisch-mathematische Größe, die eine Abschätzung der Kriegsopfer erlaube. Mit passiven Erhebungen wie der Auswertung von Agenturmeldungen, Krankenhausregistern oder Polizeiprotokollen könne in einem umkämpften Kriegsgebiet naturgemäß immer nur ein Bruchteil der tatsächlichen Vorkommnisse erfasst werden.
„Wohl bei keinem Krieg zuvor gab es eine derart heftige und lange währende Auseinandersetzung um die Zahl der Opfer“, schreibt Autor Joachim Guilliard in dem IPPNW-Report. Wesentlicher Grund hierfür sei die fehlende Legitimation des US-geführten Angriffs auf den Irak gewesen. Die vorgeschobenen Kriegsgründe hatten sich rasch als falsch erwiesen, als Rechtfertigung für Krieg und Besatzung blieb nur die „Befreiung des Landes von einer gewalttätigen Diktatur“, die „Demokratisierung“ und die „Stabilisierung“ des Landes. Dieses mit Hilfe der Medien mühsam aufgebaute Bild sei mit vielen Hunderttausend Opfern unvereinbar, so Guilliard.
Der Body Count hat neben dem Irak auch für Afghanistan und Pakistan eine möglichst umfassende Abschätzung der Kriegsopfer vorgenommen, obwohl hier weniger Studienmaterial vorhanden war. In der nun vorliegenden zweiten Auflage wurde neuestes Datenmaterial eingeflochten und insbesondere der Drohnenkrieg in Pakistan eingehender untersucht.     
Sie finden die aktualisierte zweite Auflage des IPPNW-Reports „Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren Krieg gegen den Terror“ unter
http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Body_Count_Maerz2013.pdf
Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Email: wilmen[at]ippnw.de