Schlagwort: BRICS

Wirtschaftsblockaden und die Entwicklung einer multipolaren Welt – IALANA-Tagung

Mein Vortrag auf der IALANA-Tagung, „‘Wirtschaftssanktionen‘ und Globaler Süden – Rechtliche, politische und humanitäre Dimensionen von einseitigen Zwangsmaßnahmen“ am 15.11.2025 im Übersee-Museum Bremen

Im Folgenden werde ich versuchen, das, was ich in meiner Studie „Arsenal des Faustrechts: Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens“ zum Thema ausführe, zusammenzufassen.[1]

Die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik wird schon seit Jahrzehnten geführt. Die Linien verlaufen zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt. In erster Linie geht es dabei um umfassende Wirtschaftssanktionen bzw.  -blockaden, die eigenmächtig von den USA und ihren europäischen Verbündeten verhängt werden. Die Legitimität dieser unilateralen Zwangsmaßnahmen, wie sie in der UNO bezeichnet werden, wird von vielen grundsätzlich in Frage gestellt: zum einen wegen ihrer gravierenden, durchaus auch tödlichen humanitären Auswirkungen, die massive Verstöße gegen elementare Menschenrechte darstellen.

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Wirtschaftssanktionen und internationale Solidarität – Friedensratschlag Kassel 2025

Redemanuskript meines zusammen mit Wiebke Diehl gehalten Workshops beim 32. bundesweiter Friedensratschlag in Kassel am 8.11.25 

Wirtschaftssanktionen sind in den letzten Jahren erfreulicherweise stärker in den Blick gerückt. Da sie eine zentrale Rolle in den internationalen Konflikten spielen, auch dieses Jahr auf dem Ratschlag. Dabei geht es in erster Linie um eigenmächtig verhängte, d.h. nicht von Institutionen wie dem UN-SR, die allein von allen Staaten als dazu legitimiert angesehen werden.

Inhalt

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Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik

Workshop-Input, Stand 6.8.2023

Die Welt ist gerade in einem rasanten Umbruch in eine multipolare Ordnung, das ist mittlerweile kaum noch zu übersehen. Zwei Ereignisse in letzten Tagen haben das erneut eindrucksvoll gezeigt: der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg und der EU-CELAC-Gipfel in Brüssel. Beides ziemliche Schlappen für den politischen Westen, der sich mit aller Gewalt gegen diese Entwicklung stemmt. Im Grunde kann man den Putsch im Niger noch dazu zählen, durch den Frankreich und die EU wohl weiter an Boden in Afrika verlieren werden.  

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Naledi Pandor: Plädoyer für Fairness, Multipolarität und eine demokratischere UNO

Interview mit der Außenministerin Naledi Pandor vor dem Russland-Afrika-Gipfel

Die Außenministerin Südafrikas, Naledi Pandor, gab dem russischen Sender RT vor dem Russland-Afrika-Gipfel ein Interview in dem sie auf ruhige aber recht offene Weise die Sicht ihres Landes auf die internationalen Beziehungen, die UNO und unilaterale Sanktionen erläutert, sowie die bedeutendere Rolle die afrikanische Staaten spielen könnten:
BRICS not interested in weaponization – South Africa – The bloc is a fresh forum that seeks to focus on peace, security, and development, Foreign Minister Naledi Pandor has told RT, RT 26.8

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Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

Aktualisierter Workshop-Beitrag, u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21.Juni 2023
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Wir hatten ja letztes Jahr schon einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen oder Wirtschaftskriegen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen.[1] Heute will ich auf die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft eingehen. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt, mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam die Auseinandersetzung aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.  

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