Kategorie: UNO etc.

Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr

Mein etwas überarbeiteter Workshop-Beitrag auf dem Friedensratschlag am 9.12.2023 in Kassel.
(hier als PDF-Dokument)
Er erschien auch leicht überarbeitet und nur einer der Grafiken am 13.1 auf Telepolis: „Wirtschaftssanktionen: Ein fragwürdiges Mittel, das Leben kostet

  • Gegen ein Drittel der Menschheit
    • Nordkorea, Kuba, Iran und Syrien
    • Besonders effektiv: Finanzblockaden
  • Tödliche Folgen
  • Moderne Kriegsführung
  • Auseinandersetzung in UNO und Menschenrechtsrat
    • Gegen Erpressung – für souveräne Gleichheit
    • Westliche Rechtfertigungen
  • Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
  • Syrien überwindet Isolation
  • Westen beim Russland-Boykott isoliert
  • Bumerangeffekte
  • De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
  • Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt

Es gab letztes Jahr bereits einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen. Es ging vor allem darum, zu zeigen, dass sie alles andere als eine „zivile Alternative“ zu Krieg sind, weder gegen Länder wie Syrien noch gegen Russland.[1]

Im Zentrum standen daher die gravierenden Folgen für die Menschen in den betroffenen, meist ohnehin armen Ländern. Dargelegt wurden aber auch die Bumerangeffekte auf Deutschland und die übrige EU, insbesondere der Embargomaßnahmen gegen Russland, und die Belege dafür, dass sie gescheitert sind. Während Russland sie offensichtlich verhältnismäßig gut verkraftet, belasten sie die Wirtschaft in der EU und vor allem Deutschlands schwer und die Bevölkerung muss die Kosten tragen.[2] Das steht nun mittlerweile kaum noch in Zweifel.

Thema heute soll die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft sein. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt. Mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam sie aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.

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Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik

Workshop-Input, Stand 6.8.2023

Die Welt ist gerade in einem rasanten Umbruch in eine multipolare Ordnung, das ist mittlerweile kaum noch zu übersehen. Zwei Ereignisse in letzten Tagen haben das erneut eindrucksvoll gezeigt: der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg und der EU-CELAC-Gipfel in Brüssel. Beides ziemliche Schlappen für den politischen Westen, der sich mit aller Gewalt gegen diese Entwicklung stemmt. Im Grunde kann man den Putsch im Niger noch dazu zählen, durch den Frankreich und die EU wohl weiter an Boden in Afrika verlieren werden.  

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Naledi Pandor: Plädoyer für Fairness, Multipolarität und eine demokratischere UNO

Interview mit der Außenministerin Naledi Pandor vor dem Russland-Afrika-Gipfel

Die Außenministerin Südafrikas, Naledi Pandor, gab dem russischen Sender RT vor dem Russland-Afrika-Gipfel ein Interview in dem sie auf ruhige aber recht offene Weise die Sicht ihres Landes auf die internationalen Beziehungen, die UNO und unilaterale Sanktionen erläutert, sowie die bedeutendere Rolle die afrikanische Staaten spielen könnten:
BRICS not interested in weaponization – South Africa – The bloc is a fresh forum that seeks to focus on peace, security, and development, Foreign Minister Naledi Pandor has told RT, RT 26.8

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Video vom Vhs-Vortrag: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Am 25. Januar 2023 hielt ich auf einer in Kooperation mit der VHS Essen durchgeführten Veranstaltung des Essener Friedensforum einen Vortrag zum Thema Wirtschaftsblockaden, sowohl zu „Wirtschaftsanktionen“ allgemein als auch speziell zum Wirtschaftskrieg gegen Russland.

Davon gibt es eine Videoaufzeichung.

Es ist eine etwas aktualiserte Version meines Beitrags auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel, der hier schriftlich vorliegt: Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.

Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel „Keine »zivile« Alternative

In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.

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Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Auswirkungen ökonomischer Zwangsmaßnahmen gegen Russland und andere Länder ‒ Bumerang-Effekte und neue internationale Blockbildung.

Manuskript meines Vortrags am Do. 20.10.2022 im ZAKK, Düsseldorf (es ist ein Aktualiserung meines Vortrags „Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Hinweis: mein Beitrag auf dem bundesweiten Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel enthält eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version.

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Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Manuskript meines Vortrags im Rahmen der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2022“

»»  Vollständiger Text (PDF)

Inhalt

  • Wirtschaftsblockaden – keine „zivile Alternative“ zu Krieg
    • „Mittelalterliche Belagerungen“
    • Der „stille Tod“
    • Gegen Völkerrecht und UNO-Mehrheit
    • „Massenvernichtungs-Sanktionen“
  • Wirtschaftskrieg gegen Russland
    • Bumerang
    • Neue Blockbildung
    • Fazit
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Idriss Jazairy – Vorkämpfer für die Menschenrechte gestorben

erschien in Ossietzky, 11/2020

„Bemerkenswerte Intelligenz“ und „große Verdienste“ – mit diesen Zuschreibungen würdigte das Genfer Zentrum für die Förderung der Menschenrechte und des globalen Dialogs seinen bisherigen Exekutivdirektor Idriss Jazairy.

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OPCW manipulierte Bericht über Giftgasangriff in Syrien und verstärkt Zweifel an früheren ‒ Teil 1

Whistleblower belegt Manipulationen der OPCW an Bericht über den Giftgasangriff in Duma. Dies stellt auch frühere Vorwürfe der Organisation zur Überwachung des Chemiewaffenverbots gegen Syrien in Frage

Erschien leicht gekürzt in 2 Teilen in Ossietzky 24/2019 und 02/2020. Hier ist der erste Teil. Der zweite erschien unter der Überschrift „Instrumentalisierte Chemiewaffenkontrolle?

OPCW manipulierte Bericht

Ossietzky, 24/2019 vom 14.12.2019

Mal wieder sorgt ein Whistleblower für Klarheit. Er belegt Manipulationen der OPCW an einem Bericht über einen Giftgasangriff in Syrien. Dies stellt auch frühere Vorwürfe der internationalen Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gegen Syrien in Frage.

Die erheblichen und gut begründeten Zweifel an dem Vorwurf, die syrische Luftwaffe habe im April 2018 in Duma Giftgas eingesetzt, mit dem die USA, Großbritannien und Frankreich ihre daraufhin ausgeübten Raketenangriffe auf Syrien rechtfertigten, wurden in der westlichen Öffentlichkeit schnell beiseitegeschoben und mit Verweis auf den Abschlussbericht der OPCW über den Vorfall ad acta gelegt.

Der Bericht war aber selbst innerhalb der Organisation höchst umstritten. Im Oktober enthüllte nun ein Mitarbeiter Belege für gezielte Manipulationen bei seiner Zusammenstellung. [Sie fügen sich ein in eine ganze Reihe von Fällen, wo die USA und ihre Verbündeten Einfluss auf die OPCW zur Legitimierung ihrer Politik genommen haben ‒ beginnend 2002 mit der Absetzung ihres ersten Generaldirektors, José Bustani, in Vorbereitung des Irakkrieges.] Die OPCW, unterstützt von der Bundesregierung, verweigert eine Diskussion des Berichts, und das Gros der Medien verschweigt die Enthüllungen komplett. Aus gutem Grund: Stellen sie doch auch die früheren Giftgasvorwürfe gegen Damaskus in Frage und damit eine der zentralen Rechtfertigungen für die fortgesetzten „Regime Change“-Bemühungen.

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