Schlagwort: UNO

Embargos, Multipolar, UNO etc.

Wirtschaftsblockaden und die Entwicklung einer multipolaren Welt – IALANA-Tagung

Mein Vortrag auf der IALANA-Tagung, „‘Wirtschaftssanktionen‘ und Globaler Süden – Rechtliche, politische und humanitäre Dimensionen von einseitigen Zwangsmaßnahmen“ am 15.11.2025 im Übersee-Museum Bremen

Im Folgenden werde ich versuchen, das, was ich in meiner Studie „Arsenal des Faustrechts: Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens“ zum Thema ausführe, zusammenzufassen.[1]

Die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik wird schon seit Jahrzehnten geführt. Die Linien verlaufen zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt. In erster Linie geht es dabei um umfassende Wirtschaftssanktionen bzw.  -blockaden, die eigenmächtig von den USA und ihren europäischen Verbündeten verhängt werden. Die Legitimität dieser unilateralen Zwangsmaßnahmen, wie sie in der UNO bezeichnet werden, wird von vielen grundsätzlich in Frage gestellt: zum einen wegen ihrer gravierenden, durchaus auch tödlichen humanitären Auswirkungen, die massive Verstöße gegen elementare Menschenrechte darstellen.

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Embargos, Friedensbewegung, Multipolar, Syrien, UNO etc.

Wirtschaftssanktionen und internationale Solidarität – Friedensratschlag Kassel 2025

Redemanuskript meines zusammen mit Wiebke Diehl gehalten Workshops beim 32. bundesweiter Friedensratschlag in Kassel am 8.11.25 

Wirtschaftssanktionen sind in den letzten Jahren erfreulicherweise stärker in den Blick gerückt. Da sie eine zentrale Rolle in den internationalen Konflikten spielen, auch dieses Jahr auf dem Ratschlag. Dabei geht es in erster Linie um eigenmächtig verhängte, d.h. nicht von Institutionen wie dem UN-SR, die allein von allen Staaten als dazu legitimiert angesehen werden.

Inhalt

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Nahost, UNO etc.

Gaza-Krieg, Plan der Generäle, UNRWA-Verbot …,, ethnische Säuberung oder Völkermord?

Ich habe als Input für eine Diskussion gestern einige ausführliche Infos zur Entwicklung im Gazastreifen zusammengestellt, die auch andere interessieren können.

Von UN-Resolutionen, IGH-Urteilen, der Verurteilung des größten Teils der Welt und auch der sanften Kritik der westl. Verbündeten unbeeindruckt, führt Israel seine Kriege und Vertreibung fort.

Vor allem die Lage im Gazastreifen wird immer entsetzlicher – ein Völkermord live, vor den Augen der Welt: Über 43.000 Menschen wurden laut UNOCHA bereits durch die israelischen Angriffe getötet, über 100.000 z.T. schwer verwundet..
US-amerikanische Mediziner, die vor Ort Hilfe leisteten, schätzen, dass mehr als 60.000 weitere an Unterernährung, Seuchen und fehlenden Behandlungsmöglichkeiten starben. (s. Bericht von US-Medizinern aus Gaza – detaillierte Zahlen zu Opfern – insges. fast 120.000 Tote)

Das Verbot des UN-Hilfswerks UNRWA, wird die Versorgung vollends zusammenbrechen lassen. Die Kolonialmächte trieben früher widerständige Völker in die Wüste. Das israelische Regime will offensichtlich die Bewohner Gazas vor Ort verhungern lassen – oder vertreiben. Continue reading „Gaza-Krieg, Plan der Generäle, UNRWA-Verbot …,, ethnische Säuberung oder Völkermord?“ →

Embargos, Syrien, UNO etc.

Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt

»Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens

Auf der Thema-Seite der junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in meiner IMI-Studie »Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblockaden zusammenfasst.

Umfassende Wirtschaftssanktionen haben sich mittlerweile zum bevorzugten Mittel der USA und ihren Verbündeten zur Durchsetzung ihrer Interessen und zum Niederringen ihrer Gegner entwickelt. Gleichzeitig nahmen Kritik und Widerstand gegen solche eigenmächtig verhängten Maßnahmen stark zu, vor allem im globalen Süden, wo sie als völkerrechtswidrige, neokoloniale Interventionen angesehen werden. Mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekamen die internationalen Auseinandersetzungen um sie eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden zur Überwindung, Umgehung und Vorbeugung gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.¹

Waren bis zum Ende des Kalten Krieges nur wenige Länder mit Wirtschaftssanktionen konfrontiert, so wuchs die Zahl von 1990 bis Anfang 2023 auf 27 Prozent aller Länder.² Wobei der Begriff »Sanktionen« strenggenommen nur bei solchen Restriktionen korrekt ist, die vom UN-Sicherheitsrat verhängt werden, da nur sie allgemein als legitim angesehen werden. Tatsächlich haben wir es überwiegend mit eigenmächtigen Zwangsmaßnahmen der USA zu tun, die in rund der Hälfte der Fälle von der EU mitgetragen werden. Diese richten sich in unterschiedlicher Schärfe mittlerweile gegen mehr als 40 Länder, gemessen an der Bevölkerung faktisch gegen ein Drittel der Menschheit.

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Embargos, Multipolar, Syrien, UNO etc.

Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meinen ausführlichen Beitrag über Wirtschaftsblockaden als IMI-Studie 2024/4 veröffentlicht. Die Studie beschreibt die Aspekte ausführlicher und sorgfältiger, über die ich in früheren Beiträgen schon geschrieben habe und berücksichtig auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.
Die gesamte Studie gibt es  hier zum Download.

IMI führte auch ein Interview dazu, es ist im zweiten Teil des Podcasts „Antimilitaristischer Podcast zur Wehrpflicht-Debatte und Sanktionskritik“ vom 11.07.2024 zu finden, ab 20. Min..

Update: In junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in der Studie ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblocken zusammenfasst: Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt
Stark gekürzte Versionen erschienen im „Werkstatt-Blatt 1/2024“ der österreichischen Solidarwerkstatt und beim Radio Afrika TV

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Deutschland, Nahost

„Achse des Völkermordes“ ‒ USA und Deutschland unterstützen offen Israels Vernichtungskrieg

Langfassung eines Kommentars für die Marxistische Blätter, Feb. 2024
s.a. Gaza: Kriegsverbrechen und deutsche Staatsraison, Aufzeichnung eines Online-Vortrags am 17. Januar 2024.

Der Eilentscheid des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 26.01.2024 in der Völkermordanklage Südafrikas gegen Israel wird überwiegend als schwerer Schlag von erheblicher internationaler Bedeutung gegen Israel wie auch seine Förderer gewertet. Viele waren enttäuscht, dass der IGH keinen Waffensillstand angeordnet hat und reden zu Recht, wie die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese, von Doppelmoral. [1] In seinem Eilentscheid über den russischen Einmarsch in der Ukraine hat er den sofortigen Rückzug angeordnet. Dennoch ist das Urteil ein Erfolg für Südafrika und die Palästinenser, ein Schlag von erheblicher internationaler Bedeutung gegen Israel und auch seine westlichen Förderer.

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Embargos, Multipolar, Syrien, UNO etc.

Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr

Mein etwas überarbeiteter Workshop-Beitrag auf dem Friedensratschlag am 9.12.2023 in Kassel.
(hier als PDF-Dokument)
Er erschien auch leicht überarbeitet und nur einer der Grafiken am 13.1 auf Telepolis: „Wirtschaftssanktionen: Ein fragwürdiges Mittel, das Leben kostet„, sowie im Werkstatt-Blatt 1/2024 und 4/2024 der Solidarwerkstatt Österreich

Hinweis: Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meine Studie zu Wirtschaftsblockaden veröffentlicht: Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens, IMI-Studie 2024/4. Die Studie beschreibt die im Workshop behandelnden Aspekte noch wesentlicher ausführlicher und sorgfältiger und berücksichtigt auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.

Inhalt

  • Gegen ein Drittel der Menschheit
    • Nordkorea, Kuba, Iran und Syrien
    • Besonders effektiv: Finanzblockaden
  • Tödliche Folgen
  • Moderne Kriegsführung
  • Auseinandersetzung in UNO und Menschenrechtsrat
    • Gegen Erpressung – für souveräne Gleichheit
    • Westliche Rechtfertigungen
  • Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
  • Syrien überwindet Isolation
  • Westen beim Russland-Boykott isoliert
  • Bumerangeffekte
  • De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
  • Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt
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Deutschland, Embargos, Internationales, Multipolar

Wirtschaftskriege, Widerstand, Multipolarität und die Rolle der BRD

Der Widerstand des globalen Südens gegen Wirtschaftsblockaden auf dem Weg zur multipolaren Welt, Bumerangeffekte und Rolle und Interessen des deutschen Imperialismus

Workshop-Beitrag für den Kommunismus-Kongress 2023, 8.10.2023

Gegen Wirtschaftssanktionen oder besser -blockaden der USA und der EU gibt es seit langem einen breiten Widerstand im globalen Süden, zu dem sich immer mehr Länder zusammenschlossen haben ‒ ungeachtet sonstiger Differenzen. Die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik ist, wie sich zeigen lässt, ein zentraler Teil des Kampfes einer großen Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft. Diese Auseinandersetzung bekam nun mit dem Wirtschaftskrieg des politischen Westens gegen Russland eine enorme Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Embargomaßnahmen ergriffen werden, beschleunigen die Umbrüche in eine multipolare Welt.

Die Wirtschaftsblockaden schlagen dadurch zunehmend auf ihre Urheber zurück, vor allem natürlich die gegen Russland. Und besonders hart trifft es bekanntlich Deutschland.
Es ist daher sinnvoll sich über ihre Wirkungsweise, ihre Folgen, den Widerstand aus dem Süden dagegen zu verständigen bevor wir uns dem recht widersprüchlich erscheinenden Agieren des deutschen Imperialismus in diesem Kontext zuwenden und seinen Interessen dahinter. [1]

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Deutschland, Friedensbewegung, NATO, Russland

Antikriegstag: Deutschlands Verpflichtung zum Frieden ‒ Verhandlungen statt Panzer, Kampfjets, Raketen und Wirtschaftskrieg

Redebeitrag auf der Kundgebung zum Antikriegstag 2023 in Heidelberg am Fr. 1. September 2023

Wir stehen heute, am Antikriegstag oder Weltfriedenstag hier, um an den Zweiten Weltkrieg zu erinnern, der vor 84 Jahren mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen begann. Weltweit wird am 1. September an diesen verheerendsten Krieg der Geschichte gedacht und eine auf Frieden ausgerichtete Politik eingefordert.

Doch leider herrschte in den letzten Jahren durchgängig in über 30 Ländern Krieg. Jetzt droht sogar ein Dritter Weltkrieg, wenn es nicht gelingt, die kriegerische Konfrontation in der Ukraine zu beenden. Gleichzeitig spitzen die USA und ihre Verbündeten auch die Konfrontation mit China gefährlich zu und drohen in Afrika neue Kriege.

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Embargos, Multipolar, NATO, UNO etc.

Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik

Workshop-Input, Stand 6.8.2023

Die Welt ist gerade in einem rasanten Umbruch in eine multipolare Ordnung, das ist mittlerweile kaum noch zu übersehen. Zwei Ereignisse in letzten Tagen haben das erneut eindrucksvoll gezeigt: der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg und der EU-CELAC-Gipfel in Brüssel. Beides ziemliche Schlappen für den politischen Westen, der sich mit aller Gewalt gegen diese Entwicklung stemmt. Im Grunde kann man den Putsch im Niger noch dazu zählen, durch den Frankreich und die EU wohl weiter an Boden in Afrika verlieren werden.  

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