Schlagwort: EU

Embargos, NATO, UNO etc.

Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik

Workshop-Input, Stand 6.8.2023

Die Welt ist gerade in einem rasanten Umbruch in eine multipolare Ordnung, das ist mittlerweile kaum noch zu übersehen. Zwei Ereignisse in letzten Tagen haben das erneut eindrucksvoll gezeigt: der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg und der EU-CELAC-Gipfel in Brüssel. Beides ziemliche Schlappen für den politischen Westen, der sich mit aller Gewalt gegen diese Entwicklung stemmt. Im Grunde kann man den Putsch im Niger noch dazu zählen, durch den Frankreich und die EU wohl weiter an Boden in Afrika verlieren werden.  

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Embargos, NATO

Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

Aktualisierter Workshop-Beitrag, u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21.Juni 2023
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Wir hatten ja letztes Jahr schon einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen oder Wirtschaftskriegen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen.[1] Heute will ich auf die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft eingehen. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt, mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam die Auseinandersetzung aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.  

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Embargos

Der Wirtschaftskrieg gegen den Iran: Aufstieg der Belagerten

erschien leicht gekürzt in Unsere Zeit vom 23. Juni 2023

Aufstieg der Belagerten

Die USA und die EU haben seit Beginn der schweren Auseinandersetzung in Folge des Polizeimords an Mahsa Amini im September vergangenen Jahres neue eigenmächtige Zwangsmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Immer wenn dort Proteste gegen Repression und die soziale Misere aufflammen, machen sich Politik und Medien im Westen für die bürgerlichen Menschenrechte, insbesondere der Frauen, in der islamischen Republik stark. Darüber hinaus spielen die dortigen Lebensverhältnisse jedoch keine Rolle. Die gravierenden schädlichen Auswirkungen des von den USA mit europäischer Unterstützung geführten Wirtschaftskrieges auf die Masse der iranischen Bevölkerung werden ignoriert. Sie verletzen massiv ihre Menschenrechte, bis hin zum Recht auf Gesundheit und dem Recht auf Leben. Obwohl die umfassenden Embargomaßnahmen schon große Schäden anrichteten und auch Todesopfer forderten, haben sie ihre Ziele nicht erreicht. Der Iran hat seine Position in der Region in den letzten zwei Jahrzehnten in dem Maße gestärkt wie die des Westens niederging.

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Embargos, NATO, Russland

Wer ruiniert wen?

Ukraine-Krieg: Der Wirtschaftskrieg gegen Russland und seine Folgen Von Joachim Guilliard

erschien gekürzt in junge Welt vom 02.03.2023, Seite 12 / Thema

Joachim Guilliard schrieb an dieser Stelle bereits am 7. Januar über die generellen Folgen von Sanktionen und Wirtschaftsblockaden.

Sanktionen sind, wie im ersten Teil über die Problematik von Wirtschaftsblockaden allgemein gezeigt wurde, alles andere als zivile, gewaltfreie Alternativen zu militärischen Interventionen. Sie sind nicht nur aus humanitären Gründen genauso abzulehnen wie militärische Gewalt, sie verstoßen auch in vielerlei Hinsicht gegen internationales Recht. Das gilt zum großen Teil auch für die vom Westen seit 2014 eigenmächtig gegen Russland verhängten Wirtschaftsblockaden. Unabhängig davon, wie gerechtfertigt sie vielen erscheinen mögen, sobald sie gravierende schädliche Auswirkungen auf Versorgung und Lebensstandard betroffener Menschen haben, stellen auch sie Menschenrechtsverletzungen und eine kollektive Bestrafung dar. Viele Maßnahmen, wie die Eingriffe in internationale Zahlungssysteme und die Beschlagnahmung von Konten, verstoßen offensichtlich gegen internationale Abkommen und Grundprinzipien des internationalen Rechts.

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Embargos, NATO, Russland, Syrien, UNO etc.

Video vom Vhs-Vortrag: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Am 25. Januar 2023 hielt ich auf einer in Kooperation mit der VHS Essen durchgeführten Veranstaltung des Essener Friedensforum einen Vortrag zum Thema Wirtschaftsblockaden, sowohl zu “Wirtschaftsanktionen” allgemein als auch speziell zum Wirtschaftskrieg gegen Russland.

Davon gibt es eine Videoaufzeichung.

Es ist eine etwas aktualiserte Version meines Beitrags auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel, der hier schriftlich vorliegt: Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Embargos, NATO, Russland, UNO etc.

Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.

Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel “Keine »zivile« Alternative“

In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.

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Deutschland, Europa, Medien

Paragraph 130, “Holodomor” … fortschreitende Beschränkungen der Meinungsfreiheit

über Maßnahmen zur Formierung der öffentlichen Meinung in Deutschland und der EU

Rede auf der Kundgebung „Für Heizung, Brot und Frieden“ am 28.11.2022

Wir stehen hier jeden Montag um gegen die gefährliche und verantwortungslose Politik der Bundesregierung und der EU zu protestieren. Wir fordern, die Waffenlieferungen an die Ukraine, die den Krieg verlängern und verschärfen, einzustellen und stattdessen endlich auf einen Waffenstillstand und Verhandlungen hinzuarbeiten. Wir verlangen auch, den Wirtschaftskrieg gegen Russland, der weltweit für Lieferengpässe und Preisexplosionen bei Öl, Gas, Getreide und Düngemittel führt, unverzüglich zu beenden.

Wir wenden uns aber auch gegen die wachsenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit und demokratischen Mitbestimmung.

Gesetzliche Festschreibung von Narrativen

Der jüngste Schritt ist die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches, die in einer Nacht- und Nebelaktion durch den Bundestag gemogelt wurde, eingeschmuggelt neben einer unscheinbare Neuregelung des Bundeszentralregistergesetzes, gemeinsam beschlossen von den Ampelparteien und CDU/CSU, d.h. wie auch bei Kriegspolitik und Hochrüstung, erneut von der „Ganz großen Koalition“.

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Embargos, Europa, Russland, Umwelt

CO2-Fußabdruck von Frackinggas-Importen aus den USA

Jens Berger schreibt in seinem NachDenkSeiten-Artikel vom 9. Nov. , dass sich die Abhängigkeit der EU beim Gasimport in Zukunft nur von Russland vollständig auf die USA verlagert. (Die USA haben den Gaskrieg gegen Russland gewonnen, NDS, 9. 11.2022)

Indem die EU-Staaten anderen Staaten alles verfügbare Gas zu Höchstpreisen weggekauft haben, werden dieses  Jahr bereits 50 Milliarden Kubikmeter LNG zusätzlich aus den USA in die EU importiert.

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Russland

Der Ukrainekrieg 1: Der Weg hinein, die Konsequenzen und mögliche Schritte zu seiner Beendigung

1. Teil des Manuskript meines Vortrags auf einer Veranstaltung der IPPNW und dem Regionalen Friedensbündnis am 30. Juli 2022 in Villingen

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Inhalt

Teil 1

Teil 2

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Deutschland, Embargos, Europa, NATO, Russland, UNO etc.

Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Manuskript meines Vortrags im Rahmen der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2022“

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Inhalt

  • Wirtschaftsblockaden – keine „zivile Alternative“ zu Krieg
    • „Mittelalterliche Belagerungen“
    • Der „stille Tod“
    • Gegen Völkerrecht und UNO-Mehrheit
    • „Massenvernichtungs-Sanktionen“
  • Wirtschaftskrieg gegen Russland
    • Bumerang
    • Neue Blockbildung
    • Fazit
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