Schlagwort: Iran

Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr

Mein etwas überarbeiteter Workshop-Beitrag auf dem Friedensratschlag am 9.12.2023 in Kassel.
(hier als PDF-Dokument)
Er erschien auch leicht überarbeitet und nur einer der Grafiken am 13.1 auf Telepolis: „Wirtschaftssanktionen: Ein fragwürdiges Mittel, das Leben kostet

  • Gegen ein Drittel der Menschheit
    • Nordkorea, Kuba, Iran und Syrien
    • Besonders effektiv: Finanzblockaden
  • Tödliche Folgen
  • Moderne Kriegsführung
  • Auseinandersetzung in UNO und Menschenrechtsrat
    • Gegen Erpressung – für souveräne Gleichheit
    • Westliche Rechtfertigungen
  • Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
  • Syrien überwindet Isolation
  • Westen beim Russland-Boykott isoliert
  • Bumerangeffekte
  • De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
  • Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt

Es gab letztes Jahr bereits einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen. Es ging vor allem darum, zu zeigen, dass sie alles andere als eine „zivile Alternative“ zu Krieg sind, weder gegen Länder wie Syrien noch gegen Russland.[1]

Im Zentrum standen daher die gravierenden Folgen für die Menschen in den betroffenen, meist ohnehin armen Ländern. Dargelegt wurden aber auch die Bumerangeffekte auf Deutschland und die übrige EU, insbesondere der Embargomaßnahmen gegen Russland, und die Belege dafür, dass sie gescheitert sind. Während Russland sie offensichtlich verhältnismäßig gut verkraftet, belasten sie die Wirtschaft in der EU und vor allem Deutschlands schwer und die Bevölkerung muss die Kosten tragen.[2] Das steht nun mittlerweile kaum noch in Zweifel.

Thema heute soll die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft sein. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt. Mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam sie aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.

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Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik

Workshop-Input, Stand 6.8.2023

Die Welt ist gerade in einem rasanten Umbruch in eine multipolare Ordnung, das ist mittlerweile kaum noch zu übersehen. Zwei Ereignisse in letzten Tagen haben das erneut eindrucksvoll gezeigt: der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg und der EU-CELAC-Gipfel in Brüssel. Beides ziemliche Schlappen für den politischen Westen, der sich mit aller Gewalt gegen diese Entwicklung stemmt. Im Grunde kann man den Putsch im Niger noch dazu zählen, durch den Frankreich und die EU wohl weiter an Boden in Afrika verlieren werden.  

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Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

Aktualisierter Workshop-Beitrag, u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21.Juni 2023
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Wir hatten ja letztes Jahr schon einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen oder Wirtschaftskriegen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen.[1] Heute will ich auf die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft eingehen. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt, mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam die Auseinandersetzung aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.  

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Wirtschaftsblockaden: Ein Fußtritt für Menschenrechte und Solidarität

Afghanistan, Syrien, Iran … – für hehre Ziele in die humanitäre Katastrophe?

erschien leicht gekürzt im FriedensJournal 4-2023

Die von den USA und der EU immer großzügiger verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Länder des Südens werden hierzulande überwiegend als Engagement für Menschenrechte und „westliche Werte“ gesehen und oft von zivilgesellschaftlichen, menschenrechtlichen Gruppen unterstützt. Gleichzeitig wächst international ein grundsätzlicher Widerstand gegen sie. Breitere Aufmerksamkeit erhielt dies im April durch eine Resolution des UN-Menschenrechtsrats, die die Abschaffung von „unilateralen Zwangsmaßnahmen“, wie sie hier genannt werden, fordert, da sie selbst gegen Völkerrecht und Menschenrechte verstoßen.[1]

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Der Wirtschaftskrieg gegen den Iran: Aufstieg der Belagerten

erschien leicht gekürzt in Unsere Zeit vom 23. Juni 2023

Die USA und die EU haben seit Beginn der schweren Auseinandersetzung in Folge des Polizeimords an Mahsa Amini im September vergangenen Jahres neue eigenmächtige Zwangsmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Immer wenn dort Proteste gegen Repression und die soziale Misere aufflammen, machen sich Politik und Medien im Westen für die bürgerlichen Menschenrechte, insbesondere der Frauen, in der islamischen Republik stark. Darüber hinaus spielen die dortigen Lebensverhältnisse jedoch keine Rolle. Die gravierenden schädlichen Auswirkungen des von den USA mit europäischer Unterstützung geführten Wirtschaftskrieges auf die Masse der iranischen Bevölkerung werden ignoriert. Sie verletzen massiv ihre Menschenrechte, bis hin zum Recht auf Gesundheit und dem Recht auf Leben. Obwohl die umfassenden Embargomaßnahmen schon große Schäden anrichteten und auch Todesopfer forderten, haben sie ihre Ziele nicht erreicht. Der Iran hat seine Position in der Region in den letzten zwei Jahrzehnten in dem Maße gestärkt wie die des Westens niederging.

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Video vom Vhs-Vortrag: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Am 25. Januar 2023 hielt ich auf einer in Kooperation mit der VHS Essen durchgeführten Veranstaltung des Essener Friedensforum einen Vortrag zum Thema Wirtschaftsblockaden, sowohl zu „Wirtschaftsanktionen“ allgemein als auch speziell zum Wirtschaftskrieg gegen Russland.

Davon gibt es eine Videoaufzeichung.

Es ist eine etwas aktualiserte Version meines Beitrags auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel, der hier schriftlich vorliegt: Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Auswirkungen ökonomischer Zwangsmaßnahmen gegen Russland und andere Länder ‒ Bumerang-Effekte und neue internationale Blockbildung.

Manuskript meines Vortrags am Do. 20.10.2022 im ZAKK, Düsseldorf (es ist ein Aktualiserung meines Vortrags „Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Hinweis: mein Beitrag auf dem bundesweiten Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel enthält eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version.

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Sammelband: „Krise am Golf“ – Hintergründe, Analysen, Berichte

Matin Baraki/Fritz Edlinger (Hg.)
Krise am GolfHintergründe, Analysen, Berichte
Mit Beiträgen von Ali Fatholla-Nejad, Robert Fitzthum, Heinz Gärtner, Joachim Guilliard, Andreas Krieg, Pjotr Kortunov, Tyma Kraitt, Andreas Krieg, Karin Leukefeld, Rachid Ouaissa, Werner Ruf, Markus Schauta und Ludwig Watzal.
Promedia 2020, 248 Seiten, 19,90 Euro  (Auch als E-Book erhältlich)
Näheres zum Buch: https://mediashop.at/buecher/krise-am-golf/

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Der Drohnenmord an General Soleimani und die aktuelle Irak-Politik der USA

Abdruck meines Beitrags in dem von Matin Baraki und Fritz Edlinger herausgegebenen Sammelband „Krise am Golf

Das neue Jahrzehnt 2020 begann im Nahen Osten mit einem Paukenschlag. Nachdem sich zum Jahreswechsel der Konflikt zwischen den USA, dem Iran und pro-iranischen Milizen im Irak zugespitzt hatte, griff in der Nacht zum 3. Januar 2020 die US-amerikanische Luftwaffe einen Fahrzeugkonvoi auf dem Flughafen von Bagdad an, und tötete dadurch gezielt den einflussreichen iranischen General Kassem Soleimani, einen hochrangigen irakischen Militär und weitere Begleiter. Bei einem ähnlich tödlichen Vergeltungsschlag des Iran drohte der Irak zum ersten Schlachtfeld eines neuen Krieg zu werden.

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Der Mord an General Soleimani und die Folgen

Der aggressive Kurs Washingtons gegen den Iran rückt den Irak ins Zentrum der Konfrontation und droht ihn erneut zum Schlachtfeld im Kampf des US-Imperialismus um die Vorherrschaft über den Nahen und Mittleren Osten zu machen.
31.1.2010
(Ungekürzte und unredigierte Version eines Artikels, der in Marxistische Blätter 02/2020 erscheint.)

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