Kategorie: Syrien

Afghanistan, Embargos, NATO, Syrien

Wirtschaftsblockaden: Ein Fußtritt für Menschenrechte und Solidarität

Afghanistan, Syrien, Iran … – für hehre Ziele in die humanitäre Katastrophe?

erschien leicht gekürzt im FriedensJournal 4-2023

Die von den USA und der EU immer großzügiger verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Länder des Südens werden hierzulande überwiegend als Engagement für Menschenrechte und „westliche Werte“ gesehen und oft von zivilgesellschaftlichen, menschenrechtlichen Gruppen unterstützt. Gleichzeitig wächst international ein grundsätzlicher Widerstand gegen sie. Breitere Aufmerksamkeit erhielt dies im April durch eine Resolution des UN-Menschenrechtsrats, die die Abschaffung von „unilateralen Zwangsmaßnahmen“, wie sie hier genannt werden, fordert, da sie selbst gegen Völkerrecht und Menschenrechte verstoßen.[1]

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Afghanistan, Irak, Nahost, Syrien

20 Jahre „Krieg gegen den Terror“ – eine furchtbare Bilanz

Die humanitären Kosten westlicher Interventionen nach „Nine Eleven“ ‒ ein Überblick

(erschien leicht gekürzt in junge Welt, 05.10.2021, Seite 12 / Thema)

Mit dem Überfall auf Afghanistan entfesselte die USA ihren „Globalen Krieg gegen Terror“. Der von den NATO-Verbündeten mitgeführte Krieg am Hindukusch und die darauf folgenden wurden jedoch bald vorwiegend humanitär begründet, mit dem Einsatz für Demokratie und Menschenrechte. Eine Untersuchung ihrer humanitären Kosten blieb dennoch aus und wird von der Öffentlichkeit auch nicht eingefordert. Dabei ist für eine Bewertung der bisherigen westlichen Interventionen wie auch für die Auseinandersetzung über zukünftige, eine realistische Einschätzung darüber unerlässlich. Schließlich übersteigt die Zahl der Opfer der nach dem 11.9.2001 begonnenen Kriege vermutlich bereits vier Millionen, wurden noch weit mehr Menschen in den betroffenen Ländern verwundet oder traumatisiert und über 38 Millionen vertrieben.

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Syrien

Solidarität mit Syrien ‒ zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit

Redebeitrag bei der Kundgebung zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit Syriens am 17. April 2021 in Frankfurt/Main

Auch wenn die NATO-Partner USA und Türkei militärisch die Hauptakteure an der fortgesetzten Aggression gegen Syrien sind, so spielen Deutschland und die EU von Anfang ebenfalls eine entscheidende Rolle. Erinnert sei nur daran, dass Berlin ab 2012 führend beim Projekt „The Day After“ war, dass sich zur Aufgabe gemacht hatte, ein Konzept für die Umgestaltung Syriens nach einem erfolgreichen Regime Change zu erarbeiten ‒ eine Umgestaltung im westlichen Interesse natürlich.

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Internationales, Irak, Nahost, Syrien

Der schwankende Hegemon – die US-Politik in der Golfregion

Auch unter Trump setzen die USA ihren rücksichtslosen Krieg um die Vorherrschaft in der Golfregion fort — mit immer weniger Erfolg.

Abdruck meines Beitrags „US-Politik in der Golfregion“ in dem von Matin Baraki und Fritz Edlinger herausgegebenen Sammelband „Krise am Golf“, u.a. mit Beiträgen von Karin Leukefeld, Werner Ruf, und Ludwig Watzal.
Er erschien am 9. Juni 2020 bei Rubikon

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Embargos, Internationales, Syrien, UNO etc.

Idriss Jazairy – Vorkämpfer für die Menschenrechte gestorben

erschien in Ossietzky, 11/2020

„Bemerkenswerte Intelligenz“ und „große Verdienste“ – mit diesen Zuschreibungen würdigte das Genfer Zentrum für die Förderung der Menschenrechte und des globalen Dialogs seinen bisherigen Exekutivdirektor Idriss Jazairy.

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Nahost, NATO, Syrien

Sammelband: „Krise am Golf“ – Hintergründe, Analysen, Berichte

Matin Baraki/Fritz Edlinger (Hg.)
Krise am GolfHintergründe, Analysen, Berichte
Mit Beiträgen von Ali Fatholla-Nejad, Robert Fitzthum, Heinz Gärtner, Joachim Guilliard, Andreas Krieg, Pjotr Kortunov, Tyma Kraitt, Andreas Krieg, Karin Leukefeld, Rachid Ouaissa, Werner Ruf, Markus Schauta und Ludwig Watzal.
Promedia 2020, 248 Seiten, 19,90 Euro  (Auch als E-Book erhältlich)
Näheres zum Buch: https://mediashop.at/buecher/krise-am-golf/

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Embargos, Friedensbewegung, Internationales, Syrien

Hilfe statt Sanktionen ‒ Wirtschaftsblockaden ächten

meine ungehaltene Rede zum Ostermarsch 2020 in Heidelberg
(mehr zum ausgefallenen Ostermarsch in Heidelberg, auch zu einer kleinen, trotz Versammlungsverbot durchgeführten öffentlichen Aktion auf der Seite des Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg).

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Internationales, Syrien

OPCW manipulierte Bericht über Giftgasangriff in Syrien und verstärkt Zweifel an früheren – Teil 2

Whistleblower belegt Manipulationen der OPCW an Bericht über den Giftgasangriff in Duma. Dies stellt auch frühere Vorwürfe der Organisation zur Überwachung des Chemiewaffenverbots gegen Syrien in Frage

Erschien leicht gekürzt in 2 Teilen in Ossietzky 24/2019 und 02/2020. Hier ist der zweite Teil. Der erste erschien unter der Überschrift „OPCW manipulierte Bericht„

Instrumentalisierte Chemiewaffenkontrolle?

Ossietzky, 02/2020, vom 25.1.2020

Die Manipulationen am Bericht der Organisation zum Verbot von Chemiewaffen (OPCW) über einen angeblichen Giftgasangriff in Duma, die von drei an den Untersuchungen beteiligen Inspektoren enthüllt wurden (s. Ossietzky 24/2019), fügen sich ein in eine ganze Reihe von Fällen, bei denen die USA und ihre Verbündeten Einfluss auf die OPCW zur Legitimierung ihrer Politik nahmen.

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Internationales, Syrien, UNO etc.

OPCW manipulierte Bericht über Giftgasangriff in Syrien und verstärkt Zweifel an früheren ‒ Teil 1

Whistleblower belegt Manipulationen der OPCW an Bericht über den Giftgasangriff in Duma. Dies stellt auch frühere Vorwürfe der Organisation zur Überwachung des Chemiewaffenverbots gegen Syrien in Frage

Erschien leicht gekürzt in 2 Teilen in Ossietzky 24/2019 und 02/2020. Hier ist der erste Teil. Der zweite erschien unter der Überschrift „Instrumentalisierte Chemiewaffenkontrolle?“

OPCW manipulierte Bericht

Ossietzky, 24/2019 vom 14.12.2019

Mal wieder sorgt ein Whistleblower für Klarheit. Er belegt Manipulationen der OPCW an einem Bericht über einen Giftgasangriff in Syrien. Dies stellt auch frühere Vorwürfe der internationalen Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gegen Syrien in Frage.

Die erheblichen und gut begründeten Zweifel an dem Vorwurf, die syrische Luftwaffe habe im April 2018 in Duma Giftgas eingesetzt, mit dem die USA, Großbritannien und Frankreich ihre daraufhin ausgeübten Raketenangriffe auf Syrien rechtfertigten, wurden in der westlichen Öffentlichkeit schnell beiseitegeschoben und mit Verweis auf den Abschlussbericht der OPCW über den Vorfall ad acta gelegt.

Der Bericht war aber selbst innerhalb der Organisation höchst umstritten. Im Oktober enthüllte nun ein Mitarbeiter Belege für gezielte Manipulationen bei seiner Zusammenstellung. [Sie fügen sich ein in eine ganze Reihe von Fällen, wo die USA und ihre Verbündeten Einfluss auf die OPCW zur Legitimierung ihrer Politik genommen haben ‒ beginnend 2002 mit der Absetzung ihres ersten Generaldirektors, José Bustani, in Vorbereitung des Irakkrieges.] Die OPCW, unterstützt von der Bundesregierung, verweigert eine Diskussion des Berichts, und das Gros der Medien verschweigt die Enthüllungen komplett. Aus gutem Grund: Stellen sie doch auch die früheren Giftgasvorwürfe gegen Damaskus in Frage und damit eine der zentralen Rechtfertigungen für die fortgesetzten „Regime Change“-Bemühungen.

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Embargos, Irak, Nahost, Syrien

Der Nahe und Mittlere Osten. 1994 – 2019 – 2044

erschien im Abschlussheft der INAMO, Jahrgang 25/ 99…100, Dezember 2019

Anlässlich der 100sten INAMO Ausgabe fragte die Redaktion rund 50 Experten und Expertinnen, was in dem vergangenen Vierteljahrhundert in und mit der Region geschehen ist. Was erscheint im Rückblick als bemerkenswert und was lassen die kommenden 25 Jahre erwarten.

Das folgende ist mein Beitrag dazu.

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