Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.
Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel “Keine »zivile« Alternative“
In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.
Auch wenn die NATO-Partner USA und Türkei militärisch die Hauptakteure an der fortgesetzten Aggression gegen Syrien sind, so spielen Deutschland und die EU von Anfang ebenfalls eine entscheidende Rolle. Erinnert sei nur daran, dass Berlin ab 2012 führend beim Projekt „The Day After“ war, dass sich zur Aufgabe gemacht hatte, ein Konzept für die Umgestaltung Syriens nach einem erfolgreichen Regime Change zu erarbeiten ‒ eine Umgestaltung im westlichen Interesse natürlich.
erschien im Abschlussheft der INAMO, Jahrgang 25/ 99…100, Dezember 2019
Anlässlich der 100sten INAMO Ausgabe fragte die Redaktion rund 50 Experten und Expertinnen, was in dem vergangenen Vierteljahrhundert in und mit der Region geschehen ist. Was erscheint im Rückblick als bemerkenswert und was lassen die kommenden 25 Jahre erwarten.
Fragile Stabilisierung zwischen Ruinen, sozialen Protesten und eskalierender Politik der USA gegen den Iran
“Die Demonstrationen im vergangenen Jahr kosteten den früheren Premierminister seinen Job – könnten die diesjährigen den neuen seinen kosten?”
Heidelberg, 28.8.2019
Erschien stark gekürzt unter dem Titel “Chaos und Korruption” injunge Welt, 06.09.2019 , leicht gekürzt in IMI Ausdruck Ausgabe 5 – Oktober 2019 und in voller Länge als IMI-Analyse 2019/31, hier auch als PDF-Druckausgabe mit Cover.
Der Irak wird zwar nach wie vor von täglichen Anschlägen erschüttert, die Sicherheitslage im Land hat sich in den letzten Jahren aber, relativ gesehen, deutlich verbessert. Doch auch zwei Jahre nachdem mit Mossul die letzte Hochburg des „Islamischen Staates“ (arab. Daesch) zurückerobert worden war, liegen die dabei verwüsteten Städte immer noch weitgehend in Trümmern. Von einem Wiederaufbau ist wenig zu sehen. Stattdessen schürt das Vorgehen von Regierungskräften und schiitischen Milizen erneut Hass gegen die Zentralregierung und schafft die Voraussetzungen für das aktuelle Wiedererstarken der Dschihadisten. Continue reading “Irak ‒ Zwei Jahre nach dem Sieg über den „Islamischen Staat“”→
Heidelberg, 13.6.2019 (erscheint, leicht gekürzt in Marxistische Blätter 3_2019)
Seit US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 das Wiener Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), das die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland im Sommer 2015 mit Teheran geschlossen hatten, willkürlich aufgekündigt hat, eskaliert die US-Administration den Konflikt mit dem Iran ständig weiter. Schritt für Schritt wurden Embargomaßnahmen wieder eingeführt und verschärft. Anfang Mai setze sie auch den letzten Ausnahmen für besonders dadurch beeinträchtigte Staaten[, darunter die Türkei, China und Indien,] außer Kraft. Mit den iranischen Revolutionsgarden wurde die komplette Elitetruppe des Landes zur „Terrororganisation“ erklärt. Angesichts wilder Vorwürfe und offener Kriegsdrohungen fühlen sich manche Beobachter schon an die Zeit vor dem zweiten Irakkrieg erinnert. Berlin und die anderen Hauptstädten der EU setzten dem nur laue Worte entgegen. Continue reading “Kriegsdrohungen und Wirtschaftskrieg ‒ die Mobilmachung gegen den Iran”→
Der Rat der Europäischen Union hat am 1. Juni erneut einstimmig, die eigenmächtigen, als „Sanktionen“ bezeichneten Blockademaßnahmen der EU gegen Syrien um ein Jahr verlängert. Die USA haben ihre in den letzten Monaten sogar noch verschärft. Dabei machen die Vereinten Nationen (UNO) und Hilfsorganisationen sie seit langem und in hohem Maße für die miserablen Lebensbedingungen im Land mitverantwortlich. Die Zeit dagegen verteidigt sie in ihrer Ausgabe vom 1. März vehement. Continue reading “Syrien: “Stiller Tod durch Sanktionen””→
