Schlagwort: Deutschland

Nunca Más – 11. September 1973: Militärputsch in Chile

Nunca Más – Nie wieder!
Erinnern – Solidarität – Lehren für die Zukunft

Redebeitrag, Joachim Guilliard auf der Gedenkkundgebung in Heidelberg am 11.9.2023

Wir stehen heute hier, um an den Militär-Putsch in Chile Vor 50 Jahren zu erinnern.

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Antikriegstag: Deutschlands Verpflichtung zum Frieden ‒ Verhandlungen statt Panzer, Kampfjets, Raketen und Wirtschaftskrieg

Redebeitrag auf der Kundgebung zum Antikriegstag 2023 in Heidelberg am Fr. 1. September 2023

Wir stehen heute, am Antikriegstag oder Weltfriedenstag hier, um an den Zweiten Weltkrieg zu erinnern, der vor 84 Jahren mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen begann. Weltweit wird am 1. September an diesen verheerendsten Krieg der Geschichte gedacht und eine auf Frieden ausgerichtete Politik eingefordert.

Doch leider herrschte in den letzten Jahren durchgängig in über 30 Ländern Krieg. Jetzt droht sogar ein Dritter Weltkrieg, wenn es nicht gelingt, die kriegerische Konfrontation in der Ukraine zu beenden. Gleichzeitig spitzen die USA und ihre Verbündeten auch die Konfrontation mit China gefährlich zu und drohen in Afrika neue Kriege.

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Militärmacht-Show: deutsches Expeditionskorps in den Sudan

Kommentar zum Bundeswehreinsatz im Sudan, UZ vom 5. Mai 2023

Die Bundesregierung nutzte die schweren Kämpfe, die den Sudan erschüttern, für eine filmreife Evakuierungsmission. Zur Schlussszene waren Militärminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock zum Fliegerhorst Wunstorf geeilt, um die Rückkehr der Helden zu feiern. „Sie haben mehr als 700 Menschen das Leben gerettet“, rief ihnen Baerbock zur Begrüßung zu, den Eindruck erweckend, die 150 vor Ort eingesetzten Fallschirmjäger hätten die Leute unter Kugelhagel aus angegriffenen Gebäuden befreit.

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Wer ruiniert wen?

Ukraine-Krieg: Der Wirtschaftskrieg gegen Russland und seine Folgen Von Joachim Guilliard

erschien gekürzt in junge Welt vom 02.03.2023, Seite 12 / Thema

Joachim Guilliard schrieb an dieser Stelle bereits am 7. Januar über die generellen Folgen von Sanktionen und Wirtschaftsblockaden.

Sanktionen sind, wie im ersten Teil über die Problematik von Wirtschaftsblockaden allgemein gezeigt wurde, alles andere als zivile, gewaltfreie Alternativen zu militärischen Interventionen. Sie sind nicht nur aus humanitären Gründen genauso abzulehnen wie militärische Gewalt, sie verstoßen auch in vielerlei Hinsicht gegen internationales Recht. Das gilt zum großen Teil auch für die vom Westen seit 2014 eigenmächtig gegen Russland verhängten Wirtschaftsblockaden. Unabhängig davon, wie gerechtfertigt sie vielen erscheinen mögen, sobald sie gravierende schädliche Auswirkungen auf Versorgung und Lebensstandard betroffener Menschen haben, stellen auch sie Menschenrechtsverletzungen und eine kollektive Bestrafung dar. Viele Maßnahmen, wie die Eingriffe in internationale Zahlungssysteme und die Beschlagnahmung von Konten, verstoßen offensichtlich gegen internationale Abkommen und Grundprinzipien des internationalen Rechts.

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Keine Panzer an die Ukraine ‒ Hasardeure stoppen!

Redebeitrag auf der Kundgebung gegen Panzerlieferungen in Heidelberg am 23.01.2023

Wir stehen heute hier um entschieden gegen die Lieferung von Panzern an die Ukraine zu protestieren.

Wir fordern die deutsche Regierung und die der anderen NATO-Staaten auf, endlich aus der militärischen Logik auszusteigen. Wir fordern sie auf, das Ziel aufzugeben, Russland in einem jahrelangen Krieg niederzuringen, zu “ruinieren” – in einem Krieg, der auf dem Rücken der UkrainerInnen geführt wird, mit westlichen Waffen, aber mit ukrainischen Soldaten, auf ukrainischem Boden. Wir verlangen, dass Berlin stattdessen sich mit aller Kraft für ein rasches Ende der Kampfhandlungen einsetzt, für Verhandlungen über eine politische Lösung des Konflikts Russlands mit der Ukraine und der NATO.

Dies verlangen auch führende Militärs der USA und NATO. Nach US-Stabschef General Mark Milley und seinem Vorgänger General Michael Mullen auch wieder Ex-Brigade-General und Merkel-Berater Erich Vad sowie General a.D. Harald Kujat, der als Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des Nato-Militärausschusses einst der höchstrangige deutsche General war.

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Ukrainekonflikt: Harald Kujat kritisiert Eskalalationspolitik der NATO und wirbt für Verhandlungen

“Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg”, sagt Ex-General Harald Kujat in einem neuen, sehr interessanten Interview.
Und da wir uns im  Informationskrieg befinden, kommen Interviews mit renommierten Experten wie ihm oder Erich Vad nicht in den größeren Medien, auch nicht in öffentlich-rechtlichen, sondern auf alternativen kritischen Portalen oder in Blättern wie EMMA, die sich auf “inhaltlichen Abwegen” bewegen. Diese Leute verfügen zweifelsohne über erhebliches Fachwissen und Autorität, doch da ihre Positionen nicht in die bellizistische außenpolitische Zielsetzung der tonangebenden Medien passen, sollen sie genau deswegen nicht mehr zu Wort kommen.

Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen»
«Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird»
Interview mit General a. D. Harald Kujat, Zeitgeschehen im Fokus, 18.1.2023

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Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.

Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel “Keine »zivile« Alternative

In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.

»» Druckversion (PDF)

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Paragraph 130, “Holodomor” … fortschreitende Beschränkungen der Meinungsfreiheit

über Maßnahmen zur Formierung der öffentlichen Meinung in Deutschland und der EU

Rede auf der Kundgebung „Für Heizung, Brot und Frieden“ am 28.11.2022

Wir stehen hier jeden Montag um gegen die gefährliche und verantwortungslose Politik der Bundesregierung und der EU zu protestieren. Wir fordern, die Waffenlieferungen an die Ukraine, die den Krieg verlängern und verschärfen, einzustellen und stattdessen endlich auf einen Waffenstillstand und Verhandlungen hinzuarbeiten. Wir verlangen auch, den Wirtschaftskrieg gegen Russland, der weltweit für Lieferengpässe und Preisexplosionen bei Öl, Gas, Getreide und Düngemittel führt, unverzüglich zu beenden.

Wir wenden uns aber auch gegen die wachsenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit und demokratischen Mitbestimmung.

Gesetzliche Festschreibung von Narrativen

Der jüngste Schritt ist die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches, die in einer Nacht- und Nebelaktion durch den Bundestag gemogelt wurde, eingeschmuggelt neben einer unscheinbare Neuregelung des Bundeszentralregistergesetzes, gemeinsam beschlossen von den Ampelparteien und CDU/CSU, d.h. wie auch bei Kriegspolitik und Hochrüstung, erneut von der „Ganz großen Koalition“.

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Der Krieg in der Ukraine und Deutschlands besondere Verantwortung für den Frieden

Mein Redebeitrag auf der Gedenkveranstaltung für die ermordeten WiderstandskämpferInnen auf dem Heidelberger Bergfriedhof am 1.11.2022

Zum Gedenken an die mutigen Widerstandskämpfer und Widerstandskämpferinnen gehört auch die Erinnerung an die vom deutschen Faschismus entfesselnden Kriege und die dabei begangenen Menschheitsverbrechen. Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen, dies war nach Kriegsende breiter Konsens in beiden deutschen Staaten. Aus der deutschen Geschichte ergibt sich darüber hinaus jedoch auch die Verpflichtung zum Eintreten für den Frieden, Frieden in Europa, Frieden in der Welt.

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