Schlagwort: Völkerrecht

Video vom Vhs-Vortrag: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Am 25. Januar 2023 hielt ich auf einer in Kooperation mit der VHS Essen durchgeführten Veranstaltung des Essener Friedensforum einen Vortrag zum Thema Wirtschaftsblockaden, sowohl zu “Wirtschaftsanktionen” allgemein als auch speziell zum Wirtschaftskrieg gegen Russland.

Davon gibt es eine Videoaufzeichung.

Es ist eine etwas aktualiserte Version meines Beitrags auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel, der hier schriftlich vorliegt: Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Zur völkerrechtlichen Bewertung des Ukraine-Kriegs: Replik auf Kritik an der Friedensbewegung

RT DE, 31.12.2022

Einige aus der deutschen Linken und Friedensbewegung sehen den russischen Einmarsch in der Ukraine als völkerrechtskonform an. Sie erachten diese Beurteilung auch als zentral für ein Engagement gegen die Kriegspolitik der NATO und drängen alle anderen, diese Sicht zu übernehmen. Sie ist für die Mehrheit aber schwer zu akzeptieren. Ein Streit darüber, drängt die Debatte über die wesentlichen Punkte in den Hintergrund, über die sich die Friedensbewegung einigen muss: die Verantwortung der USA und NATO-Verbündete für den Krieg, das Engagement gegen Waffenlieferungen und Rüstungskrieg und die forcierte Hochrüstung der NATO-Armeen.

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Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.

Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel “Keine »zivile« Alternative

In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.

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Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Auswirkungen ökonomischer Zwangsmaßnahmen gegen Russland und andere Länder ‒ Bumerang-Effekte und neue internationale Blockbildung.

Manuskript meines Vortrags am Do. 20.10.2022 im ZAKK, Düsseldorf (es ist ein Aktualiserung meines Vortrags “Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Hinweis: mein Beitrag auf dem bundesweiten Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel enthält eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version.

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Ramsey Clark (1927-2021) anti-imperialist fighter for human rights

(Translation of Ramsey Clark (1927-2021) – antiimperialistischer Kämpfer für Menschenrechte, Ossietzky, 10/2021, 22.5.2021)

On the evening of April 9, 2021, former U.S. Attorney General and prominent human rights activist, Ramsey Clark, passed away in New York at the age of 93. With him, the world lost a staunch, tireless, and brilliant opponent of Western war policies. On the memorial page set up to receive remembrances of him on the homepage of the International Action Center (IAC), which he founded, numerous personalities from around the world, including the presidents of Cuba, Nicaragua, Bolivia and Venezuela, paid tribute to his “commitment and dedication to peace and justice.”

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Ramsey Clark (1927-2021) – antiimperialistischer Kämpfer für Menschenrechte

Der Nachruf auf Ramsey Clark erschien leicht gekürzt in Ossietzky, 10/2021, 22.5.2021

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Am Abend des 9. April 2021 verstarb der ehemalige US-Justizminister und prominente Menschenrechtsaktivist Ramsey Clark im Alter von 93 Jahren. Mit ihm verlor die Welt einen entschiedenen und brillanten Gegner der westlichen Kriegspolitik. Auf der Gedenkseite für ihn, auf der Homepage des von ihm gegründeten International Action Centers (IAC), würdigten zahlreiche Persönlichkeiten aus der ganzen Welt, darunter die Präsidenten Kubas, Nikaraguas, Boliviens und Venezuelas, sein „Engagement und seine Hingabe für Frieden und Gerechtigkeit“.

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Solidarität mit Syrien ‒ zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit

Redebeitrag bei der Kundgebung zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit Syriens am 17. April 2021 in Frankfurt/Main

Auch wenn die NATO-Partner USA und Türkei militärisch die Hauptakteure an der fortgesetzten Aggression gegen Syrien sind, so spielen Deutschland und die EU von Anfang ebenfalls eine entscheidende Rolle. Erinnert sei nur daran, dass Berlin ab 2012 führend beim Projekt „The Day After“ war, dass sich zur Aufgabe gemacht hatte, ein Konzept für die Umgestaltung Syriens nach einem erfolgreichen Regime Change zu erarbeiten ‒ eine Umgestaltung im westlichen Interesse natürlich.

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