Schlagwort: UNO

Hindukusch: „Hölle auf Erden“ ‒ 2 Jahre nach Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan

Vor zwei Jahren zog die NATO aus Afghanistan ab. Der Krieg gegen die afghanische Bevölkerung aber hält an. Westliches Embargo sorgt für Hunger und Elend
junge Welt, 16.08.2023, Seite 12 / Thema

Im Sommer 2021 musste sich die NATO nach zwanzig Jahren Krieg geschlagen geben und Afghanistan verlassen. Am 15. August übernahmen die Taliban die Macht. Die USA, die das Land im Oktober 2001 mutwillig überfielen, und ihre Verbündeten, die sich an seiner anschließenden Besatzung beteiligten, ließen ihr Einsatzgebiet in einem katastrophalen Zustand zurück. Sie stahlen sich anschließend nicht nur aus der Verantwortung für das angerichtete Desaster, ihr Embargo, das seit der Machtübernahme der Islamisten das ganze Land trifft, schleuderte seine Bevölkerung in die völlige Katastrophe. Die Sanktionen werden dennoch auch von linken, feministischen und Menschenrechtsgruppen unterstützt. Für die Afghaninnen und Afghanen ist der NATO-Krieg noch nicht zu Ende.

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Naledi Pandor: Plädoyer für Fairness, Multipolarität und eine demokratischere UNO

Interview mit der Außenministerin Naledi Pandor vor dem Russland-Afrika-Gipfel

Die Außenministerin Südafrikas, Naledi Pandor, gab dem russischen Sender RT vor dem Russland-Afrika-Gipfel ein Interview in dem sie auf ruhige aber recht offene Weise die Sicht ihres Landes auf die internationalen Beziehungen, die UNO und unilaterale Sanktionen erläutert, sowie die bedeutendere Rolle die afrikanische Staaten spielen könnten:
BRICS not interested in weaponization – South Africa – The bloc is a fresh forum that seeks to focus on peace, security, and development, Foreign Minister Naledi Pandor has told RT, RT 26.8

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Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

Aktualisierter Workshop-Beitrag, u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21.Juni 2023
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Wir hatten ja letztes Jahr schon einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen oder Wirtschaftskriegen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen.[1] Heute will ich auf die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft eingehen. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt, mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam die Auseinandersetzung aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.  

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Der Wirtschaftskrieg gegen den Iran: Aufstieg der Belagerten

erschien leicht gekürzt in Unsere Zeit vom 23. Juni 2023

Die USA und die EU haben seit Beginn der schweren Auseinandersetzung in Folge des Polizeimords an Mahsa Amini im September vergangenen Jahres neue eigenmächtige Zwangsmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Immer wenn dort Proteste gegen Repression und die soziale Misere aufflammen, machen sich Politik und Medien im Westen für die bürgerlichen Menschenrechte, insbesondere der Frauen, in der islamischen Republik stark. Darüber hinaus spielen die dortigen Lebensverhältnisse jedoch keine Rolle. Die gravierenden schädlichen Auswirkungen des von den USA mit europäischer Unterstützung geführten Wirtschaftskrieges auf die Masse der iranischen Bevölkerung werden ignoriert. Sie verletzen massiv ihre Menschenrechte, bis hin zum Recht auf Gesundheit und dem Recht auf Leben. Obwohl die umfassenden Embargomaßnahmen schon große Schäden anrichteten und auch Todesopfer forderten, haben sie ihre Ziele nicht erreicht. Der Iran hat seine Position in der Region in den letzten zwei Jahrzehnten in dem Maße gestärkt wie die des Westens niederging.

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Deeskalieren, Verhandeln ‒ Gemeinsame Sicherheit statt Aufrüstung

Redebeitrag von Joachim Guilliard (Friedensbündnis Heidelberg, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg) auf dem Ostermarsch am 8.04.2023 in Heidelberg „Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg

Die Ostermärsche haben mittlerweile eine lange, über 60jährige Tradition. Einer friedlicheren Welt sind wir aber in dieser Zeit leider nicht nähergekommen. Durchgängig herrschte in den letzten Jahren in über 30 Ländern Krieg. Durch den russischen Einmarsch in der Ukraine eskalierte im Februar letzten Jahres ein weiterer, mitten in Europa, mit dramatischen Auswirkungen auf die ganze Welt. Und nun droht die rechtsradikale neue Regierung in Israel einen neuen Krieg im Nahen Osten anzufachen.

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Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.

Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel „Keine »zivile« Alternative

In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.

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Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Auswirkungen ökonomischer Zwangsmaßnahmen gegen Russland und andere Länder ‒ Bumerang-Effekte und neue internationale Blockbildung.

Manuskript meines Vortrags am Do. 20.10.2022 im ZAKK, Düsseldorf (es ist ein Aktualiserung meines Vortrags „Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Hinweis: mein Beitrag auf dem bundesweiten Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel enthält eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version.

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Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Manuskript meines Vortrags im Rahmen der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2022“

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Inhalt

  • Wirtschaftsblockaden – keine „zivile Alternative“ zu Krieg
    • „Mittelalterliche Belagerungen“
    • Der „stille Tod“
    • Gegen Völkerrecht und UNO-Mehrheit
    • „Massenvernichtungs-Sanktionen“
  • Wirtschaftskrieg gegen Russland
    • Bumerang
    • Neue Blockbildung
    • Fazit
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Solidarität mit Syrien ‒ zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit

Redebeitrag bei der Kundgebung zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit Syriens am 17. April 2021 in Frankfurt/Main

Auch wenn die NATO-Partner USA und Türkei militärisch die Hauptakteure an der fortgesetzten Aggression gegen Syrien sind, so spielen Deutschland und die EU von Anfang ebenfalls eine entscheidende Rolle. Erinnert sei nur daran, dass Berlin ab 2012 führend beim Projekt „The Day After“ war, dass sich zur Aufgabe gemacht hatte, ein Konzept für die Umgestaltung Syriens nach einem erfolgreichen Regime Change zu erarbeiten ‒ eine Umgestaltung im westlichen Interesse natürlich.

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Hilfe statt Sanktionen ‒ Wirtschaftsblockaden ächten

(ungekürzte und mit Quellenangaben versehene Version meines Artikels im Friedensjournal 4/2020 mit dem Titel „Globale Solidarität statt Blockadenund Wirtschaftskrieg“, Juli – August 2020)

Die Corona-Pandemie verhalf den schädlichen Auswirkungen einer Politik zu verstärkter Aufmerksamkeit, die sonst meist wenig beachtet wird: die mehr oder weniger schwerwiegende „Sanktionen“, die die USA– teilweise gemeinsam mit den EU-Staaten – gegen insgesamt 39 Länder verhängt haben. Einige, wie die Wirtschaftsblockaden gegen Kuba, Iran, Venezuela und Russland sind allgemein bekannt. Die verheerenden Folgen der Maßnahmen gegen bereits völlig verarmte Länder wie Nicaragua, Mali, Simbabwe oder Laos haben jedoch nicht einmal Menschenrechtsgruppen auf ihrem Radar.

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