Antikriegstag ‒ Deutschlands Verpflichtung zum Frieden

Redebeitrag auf der Antikriegstagskundegbung am 31.08. 2024 in Heidelberg
(hier als PDF-Datei)

Wir stehen heute hier aus Anlass des Antikriegstags, der allerdings genau genommen erst morgen ist. Am 1. September 1939 begann Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg. Friedensbewegung und Gewerkschaften erinnern an diesem Gedenktag jedes Jahr an diesen furchtbaren Krieg und an die in ganz Europa begangenen Verbrechen: an faschistische Gewalt, Massaker, Verschleppung, Zwangsarbeit, Völkermord an Juden und Sinti und Roma und an den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. Weltweit wird am 1. September an diesen verheerendsten Krieg der Geschichte gedacht und eine auf Frieden ausgerichtete Politik eingefordert.

Doch leider herrschte in den letzten Jahren durchgängig in über 30 Ländern Krieg. Beim Antikriegstag letztes Jahr war es der Krieg in der Ukraine, der uns vor allem beschäftigte, da bei ihm die reale und wachsende Gefahr besteht, in einen größeren Krieg, gar in einen Dritter Weltkrieg, zu eskalieren, wenn es nicht gelingt, ihn endlich zu beenden.
Nur 5 Wochen später eskalierte dann im Oktober letzten Jahres der Nahostkonflikt in einen neuen fürchterlichen Krieg, erneut ein sehr asymmetrischer Krieg Israels gegen die Palästinenser, ein Krieg der gegen den Gazastreifen dieses Mal rasch völkermörderische Züge annahm und sich durch die Einmischung weiterer Akteure ‒ auf Seiten der Palästinenser wie auf Seiten Israels ‒ zu einem Flächenbrand in der ganzen Region ausbreiten kann.

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Warum der Nahe Osten zu explodieren droht

Im Nahen und Mittleren Osten droht nun der schon oft beschworene Flächenbrand in Kürze Realität zu werden. Hier eine kurze Zusammenfassung und ein paar evtl. nützliche Links,, die ich als Input für eine Diskussionsrunde zusammengestellt habe.

Der Nahe Osten steht kurz vor eine Explosion. „Armageddon? – Warum der Nahe Osten zu explodieren droht“ überschrieb Michael Lüders seinen jüngsten Podcast. Und die transatlantische Internat. Crisis Group schreibt,  „die Ermordung des Hamas-Führers Ismail Haniyeh in Teheran“ habe „die größte Gefahr eines regionalen Krieges seit Jahren“ provoziert. Alle Beteiligten müssten ihr Möglichstes tun, um ihn zu vermeiden. „Der wichtigste Schritt, neben gegenseitiger Zurückhaltung, ist ein Waffenstillstand im Gazastreifen.

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Redebeitrag auf Demo „Stop the Genocide“ in Heidelberg

Über Völkermord und die besondere deutsche Verantwortung

Redebeitrag auf der Demo „Stop the Genocide“, am 20. Juli 2024 in Heidelberg (die Rhein-Neckar-Zeitung zitierte daraus in ihrem kurzen Bericht)

Ich werde mich angesichts der hohen Temparatur versuchen kurz fassen, ausführliches zur mit der deutschen Verantwortung begründeten deutschen Nahost-Politik und dem tatsächlichen Adresse findet man in einem ausführlicheren Beitrag von mir auf meinem Blog „Nachgetragen“.

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Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meinen ausführlichen Beitrag über Wirtschaftsblockaden als IMI-Studie 2024/4 veröffentlicht. Die Studie beschreibt die Aspekte ausführlicher und sorgfältiger, über die ich in früheren Beiträgen schon geschrieben habe und berücksichtig auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.
Die gesamte Studie gibt es  hier zum Download.

IMI führte auch ein Interview dazu, es ist im zweiten Teil des Podcasts „Antimilitaristischer Podcast zur Wehrpflicht-Debatte und Sanktionskritik“ vom 11.07.2024 zu finden, ab 20. Min..

Update: In junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in der Studie ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblocken zusammenfasst: Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt
Stark gekürzte Versionen erschienen im „Werkstatt-Blatt 1/2024“ der österreichischen Solidarwerkstatt und beim Radio Afrika TV

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Deutsche Verantwortung: gegen Völkermord, für die Menschen in Palästina

Aus Faschismus und Holocaust resultiert auch eine besondere deutsche Verantwortung für das Schicksal der Palästinenser

Redebeitrag auf der Demonstration „Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten ‒ Waffenstillstand und Versorgung der Zivilbevölkerung jetzt sofort! Keine weiteren Waffenlieferungen an Israel!“ am 8. Juni 2024 in Darmstadt

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Beim Kampf gegen rechts auch SPD und Grüne in den Blick nehmen

Rede bei der Kundgebung der Linksjugend [’solid] Heidelberg gegen das neue Grundsatzprogramm der CDU, das auf ihrer Mitgliederversammlung vom 6. bis zum 8. Mai beschlossen wurde, am 11.5.2024 auf dem Uniplatz

Zu der, sich wieder stark nach rechts verschobenen Ideologie und Programmatik der CDU wurde schon viel gesagt, dem kann ich mich nur anschließen. Ich finde es sehr gut und wichtig, dass heute auch dies als klar rechts verurteilt wird. Wenn sonst „gegen rechts“ demonstriert wird, dann liegt meist ja nur die AFD und noch übleres Gesocks im Blick. Dabei fällt es CDU/CSU mittlerweile derart schwer, sich inhaltlich von der AFD abzugrenzen, dass sie deren angeblich fehlenden Patriotismus in den Vordergrund schieben muss.
Es gibt aber auch eine weitere, aktuell noch wirkmächtigere Rechtsentwicklung von Kräften, die kaum unter diesem Vorzeichen gesehen wird: die der regierenden Ampel-Parteien, die in zentralen Fragen auch mit CDU/CSU an einem Strang ziehen.

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Redebeitrag Ostermarsch 2024 in Heidelberg

gegen deutschen Kriegskurs und die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza
auf dem Ostermarsch am 30.3.2024 in Heidelberg: Für Frieden, Abrüstung und internationale Solidarität ‒ gegen ‚Kriegstüchtigkeit‘ und sozialen Kahlschlag“

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„Achse des Völkermordes“ ‒ USA und Deutschland unterstützen offen Israels Vernichtungskrieg

Langfassung eines Kommentars für die Marxistische Blätter, Feb. 2024
s.a. Gaza: Kriegsverbrechen und deutsche Staatsraison, Aufzeichnung eines Online-Vortrags am 17. Januar 2024.

Der Eilentscheid des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 26.01.2024 in der Völkermordanklage Südafrikas gegen Israel wird überwiegend als schwerer Schlag von erheblicher internationaler Bedeutung gegen Israel wie auch seine Förderer gewertet. Viele waren enttäuscht, dass der IGH keinen Waffensillstand angeordnet hat und reden zu Recht, wie die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese, von Doppelmoral. [1] In seinem Eilentscheid über den russischen Einmarsch in der Ukraine hat er den sofortigen Rückzug angeordnet. Dennoch ist das Urteil ein Erfolg für Südafrika und die Palästinenser, ein Schlag von erheblicher internationaler Bedeutung gegen Israel und auch seine westlichen Förderer.

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Vortrag: Gaza: Kriegsverbrechen und deutsche Staatsraison

Anmerkungen zum neuen Krieg im Nahen Osten

Audio-Aufzeichnung eines Online-Vortrag (per Zoom) am 17. Januar 2024 der Marx-Engels-Stiftung und dem Friedensforum Düsseldorf. Die ersten Worte sind abgeschnitten, in denen ich erkläre, dass meine Stimme noch wegen einer Erkältung etwas angeschlagen ist.

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Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr

Mein etwas überarbeiteter Workshop-Beitrag auf dem Friedensratschlag am 9.12.2023 in Kassel.
(hier als PDF-Dokument)
Er erschien auch leicht überarbeitet und nur einer der Grafiken am 13.1 auf Telepolis: „Wirtschaftssanktionen: Ein fragwürdiges Mittel, das Leben kostet„, sowie im Werkstatt-Blatt 1/2024 und 4/2024 der Solidarwerkstatt Österreich

Hinweis: Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meine Studie zu Wirtschaftsblockaden veröffentlicht: Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens, IMI-Studie 2024/4. Die Studie beschreibt die im Workshop behandelnden Aspekte noch wesentlicher ausführlicher und sorgfältiger und berücksichtigt auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.

Inhalt

  • Gegen ein Drittel der Menschheit
    • Nordkorea, Kuba, Iran und Syrien
    • Besonders effektiv: Finanzblockaden
  • Tödliche Folgen
  • Moderne Kriegsführung
  • Auseinandersetzung in UNO und Menschenrechtsrat
    • Gegen Erpressung – für souveräne Gleichheit
    • Westliche Rechtfertigungen
  • Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
  • Syrien überwindet Isolation
  • Westen beim Russland-Boykott isoliert
  • Bumerangeffekte
  • De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
  • Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt
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