Schlagwort: Iran

Friedensbewegung, Nahost, Syrien

Es reicht ‒ deutsche Komplizenschaft bei Völkerrechtsverbrechen muss beendet werden!

Einleitung bei der überregionalen Demo am 5.07.2025 in Heidelberg: Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

Anlass für die heutige Demonstration war vor allem die absolut unerträgliche Situation im Gazastreifen, diesem Völkermord vor aller Augen. Selbstverständlich richtet sich sie auch gegen die Gewalt im Westjordanland, den Landraub, die Vertreibung dort. Und schließlich protestieren wir heute auch gegen die israelischen Kriege gegen die Nachbarländer.

Continue reading „Es reicht ‒ deutsche Komplizenschaft bei Völkerrechtsverbrechen muss beendet werden!“ →
Europa, Friedensbewegung, NATO, Russland

„Wider die Spaltung Europas“ ‒ Einleitung der Konferenz am 22. Juni in Heidelberg

Einleitung bei der Konferenz „Wider die Spaltung Europas  ‒ Wege vom Feindbild Russland zur friedlichen Koexistenz“ mit dem Historiker Prof. Wolfram Wette und dem ehemaligen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg am 22. Juni 2025 in Heidelberg

Unsere Friedenskonferenz heute findet am Jahrestag des Beginns des Vernichtungskrieges des faschistischen Deutschlands gegen die Sowjetunion statt. Mit Auszügen aus der Rede von Erhard Eppler zum 75. Jahrestag des Überfalls wollen wir daran erinnern. Während er hier weitgehend ignoriert wird, ist der 22.Juni 1941 in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion unvergessen. Denn es gibt wohl keine Familie, die keine Tote und Verschleppte in diesem völkermörderischen Krieg keine Tote und Verschleppten zu beklagen hat.

Continue reading „„Wider die Spaltung Europas“ ‒ Einleitung der Konferenz am 22. Juni in Heidelberg“ →
Nahost, Syrien

Der Umsturz in Syrien und seine Folgen

Das Ende Syriens als säkularer und souveräner Staat rückt die Region weiter in den Abgrund

(ungekürzte Version meines Beitrags für’s FriedensJournal 1-2025, Jan. – Feb. 2025 „Entfesselte Kriege: Gewaltsame Neuordnung Westasiens?„
Der Beitrag erschien auch im Overton Magazin vom 12. Januar 2025)

Und so wie der Westen den Völkermord unterstützt, unterstützt er jetzt auch von ganzem Herzen den Terrorismus ‒ die vollständige terroristische Besetzung eines kultivierten Staates, Regimewechsel und „Transformation“. Das sind die „guten“, gemäßigten Terroristen, weil sie das zu Ende bringen, was die USA/NATO und andere 2011 begonnen haben, aber nicht zu Ende bringen konnten – und was die CIA in Syrien seit den späten 1940er Jahren versucht hat… (Jan Oberg, Konfliktforscher und Direktor der „Transnationalen Stiftung für Friedens- und Zukunftsforschung“ [1])

Die Machtübername dschihadistischer Gruppen in Damaskus besiegelt in Verbindung mit der türkischen, israelischen und US-amerikanischen Besatzung das Ende des letzten säkularen Staates in Westasien und eines souveränen Syrien in den bisherigen Grenzen. Dem geschundenen Land droht nun ein ähnliches Schicksal wie Libyen, der Region weitere Destabilisierung ‒ „das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen“ (Volker Perthes).

Continue reading „Der Umsturz in Syrien und seine Folgen“ →
Embargos, Syrien, UNO etc.

Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt

»Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens

Auf der Thema-Seite der junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in meiner IMI-Studie »Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblockaden zusammenfasst.

Umfassende Wirtschaftssanktionen haben sich mittlerweile zum bevorzugten Mittel der USA und ihren Verbündeten zur Durchsetzung ihrer Interessen und zum Niederringen ihrer Gegner entwickelt. Gleichzeitig nahmen Kritik und Widerstand gegen solche eigenmächtig verhängten Maßnahmen stark zu, vor allem im globalen Süden, wo sie als völkerrechtswidrige, neokoloniale Interventionen angesehen werden. Mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekamen die internationalen Auseinandersetzungen um sie eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden zur Überwindung, Umgehung und Vorbeugung gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.¹

Waren bis zum Ende des Kalten Krieges nur wenige Länder mit Wirtschaftssanktionen konfrontiert, so wuchs die Zahl von 1990 bis Anfang 2023 auf 27 Prozent aller Länder.² Wobei der Begriff »Sanktionen« strenggenommen nur bei solchen Restriktionen korrekt ist, die vom UN-Sicherheitsrat verhängt werden, da nur sie allgemein als legitim angesehen werden. Tatsächlich haben wir es überwiegend mit eigenmächtigen Zwangsmaßnahmen der USA zu tun, die in rund der Hälfte der Fälle von der EU mitgetragen werden. Diese richten sich in unterschiedlicher Schärfe mittlerweile gegen mehr als 40 Länder, gemessen an der Bevölkerung faktisch gegen ein Drittel der Menschheit.

Continue reading „Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt“ →
Nahost

Warum der Nahe Osten zu explodieren droht

Im Nahen und Mittleren Osten droht nun der schon oft beschworene Flächenbrand in Kürze Realität zu werden. Hier eine kurze Zusammenfassung und ein paar evtl. nützliche Links,, die ich als Input für eine Diskussionsrunde zusammengestellt habe.

Der Nahe Osten steht kurz vor eine Explosion. „Armageddon? – Warum der Nahe Osten zu explodieren droht“ überschrieb Michael Lüders seinen jüngsten Podcast. Und die transatlantische Internat. Crisis Group schreibt,  „die Ermordung des Hamas-Führers Ismail Haniyeh in Teheran“ habe „die größte Gefahr eines regionalen Krieges seit Jahren“ provoziert. Alle Beteiligten müssten ihr Möglichstes tun, um ihn zu vermeiden. „Der wichtigste Schritt, neben gegenseitiger Zurückhaltung, ist ein Waffenstillstand im Gazastreifen.„

Continue reading „Warum der Nahe Osten zu explodieren droht“ →
Embargos, Multipolar, Syrien, UNO etc.

Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meinen ausführlichen Beitrag über Wirtschaftsblockaden als IMI-Studie 2024/4 veröffentlicht. Die Studie beschreibt die Aspekte ausführlicher und sorgfältiger, über die ich in früheren Beiträgen schon geschrieben habe und berücksichtig auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.
Die gesamte Studie gibt es  hier zum Download.

IMI führte auch ein Interview dazu, es ist im zweiten Teil des Podcasts „Antimilitaristischer Podcast zur Wehrpflicht-Debatte und Sanktionskritik“ vom 11.07.2024 zu finden, ab 20. Min..

Update: In junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in der Studie ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblocken zusammenfasst: Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt
Stark gekürzte Versionen erschienen im „Werkstatt-Blatt 1/2024“ der österreichischen Solidarwerkstatt und beim Radio Afrika TV

Continue reading „Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens“ →
Embargos, Multipolar, Syrien, UNO etc.

Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr

Mein etwas überarbeiteter Workshop-Beitrag auf dem Friedensratschlag am 9.12.2023 in Kassel.
(hier als PDF-Dokument)
Er erschien auch leicht überarbeitet und nur einer der Grafiken am 13.1 auf Telepolis: „Wirtschaftssanktionen: Ein fragwürdiges Mittel, das Leben kostet„, sowie im Werkstatt-Blatt 1/2024 und 4/2024 der Solidarwerkstatt Österreich

Hinweis: Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meine Studie zu Wirtschaftsblockaden veröffentlicht: Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens, IMI-Studie 2024/4. Die Studie beschreibt die im Workshop behandelnden Aspekte noch wesentlicher ausführlicher und sorgfältiger und berücksichtigt auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.

Inhalt

  • Gegen ein Drittel der Menschheit
    • Nordkorea, Kuba, Iran und Syrien
    • Besonders effektiv: Finanzblockaden
  • Tödliche Folgen
  • Moderne Kriegsführung
  • Auseinandersetzung in UNO und Menschenrechtsrat
    • Gegen Erpressung – für souveräne Gleichheit
    • Westliche Rechtfertigungen
  • Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
  • Syrien überwindet Isolation
  • Westen beim Russland-Boykott isoliert
  • Bumerangeffekte
  • De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
  • Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt
Continue reading „Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr“ →
Embargos, Multipolar, NATO, UNO etc.

Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik

Workshop-Input, Stand 6.8.2023

Die Welt ist gerade in einem rasanten Umbruch in eine multipolare Ordnung, das ist mittlerweile kaum noch zu übersehen. Zwei Ereignisse in letzten Tagen haben das erneut eindrucksvoll gezeigt: der Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg und der EU-CELAC-Gipfel in Brüssel. Beides ziemliche Schlappen für den politischen Westen, der sich mit aller Gewalt gegen diese Entwicklung stemmt. Im Grunde kann man den Putsch im Niger noch dazu zählen, durch den Frankreich und die EU wohl weiter an Boden in Afrika verlieren werden.  

Continue reading „Auf dem Weg zur multipolaren Welt ‒ der Widerstand gegen westliche Sanktionspolitik“ →
Embargos, NATO

Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

Aktualisierter Workshop-Beitrag, u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21.Juni 2023
»» Druckversion (PDF)  

Wir hatten ja letztes Jahr schon einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen oder Wirtschaftskriegen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen.[1] Heute will ich auf die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft eingehen. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt, mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam die Auseinandersetzung aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.  

Continue reading „Wirtschaftskriege: „The West against the Rest““ →
Afghanistan, Embargos, NATO, Syrien

Wirtschaftsblockaden: Ein Fußtritt für Menschenrechte und Solidarität

Afghanistan, Syrien, Iran … – für hehre Ziele in die humanitäre Katastrophe?

erschien leicht gekürzt im FriedensJournal 4-2023

Die von den USA und der EU immer großzügiger verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Länder des Südens werden hierzulande überwiegend als Engagement für Menschenrechte und „westliche Werte“ gesehen und oft von zivilgesellschaftlichen, menschenrechtlichen Gruppen unterstützt. Gleichzeitig wächst international ein grundsätzlicher Widerstand gegen sie. Breitere Aufmerksamkeit erhielt dies im April durch eine Resolution des UN-Menschenrechtsrats, die die Abschaffung von „unilateralen Zwangsmaßnahmen“, wie sie hier genannt werden, fordert, da sie selbst gegen Völkerrecht und Menschenrechte verstoßen.[1]

Continue reading „Wirtschaftsblockaden: Ein Fußtritt für Menschenrechte und Solidarität“ →