Schlagwort: NATO

Embargos, NATO

Wirtschaftskriege: „The West against the Rest“

Aktualisierter Workshop-Beitrag, u.a. in der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2023“ am 21.Juni 2023
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Wir hatten ja letztes Jahr schon einen Workshop zu Wirtschaftssanktionen oder Wirtschaftskriegen. Da lag der Schwerpunkt auf einer generellen Kritik an ihnen, aus humanitären, politischen und völkerrechtlichen Gründen.[1] Heute will ich auf die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik als Teil des Kampfes der Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft eingehen. Sie wird schon seit Jahrzehnten geführt, zwischen dem politischen Westen und dem Großteil der übrigen Welt, mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekam die Auseinandersetzung aber eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.  

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Afghanistan, Embargos, NATO, Syrien

Wirtschaftsblockaden: Ein Fußtritt für Menschenrechte und Solidarität

Afghanistan, Syrien, Iran … – für hehre Ziele in die humanitäre Katastrophe?

erschien leicht gekürzt im FriedensJournal 4-2023

Die von den USA und der EU immer großzügiger verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Länder des Südens werden hierzulande überwiegend als Engagement für Menschenrechte und „westliche Werte“ gesehen und oft von zivilgesellschaftlichen, menschenrechtlichen Gruppen unterstützt. Gleichzeitig wächst international ein grundsätzlicher Widerstand gegen sie. Breitere Aufmerksamkeit erhielt dies im April durch eine Resolution des UN-Menschenrechtsrats, die die Abschaffung von „unilateralen Zwangsmaßnahmen“, wie sie hier genannt werden, fordert, da sie selbst gegen Völkerrecht und Menschenrechte verstoßen.[1]

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Friedensbewegung, NATO

Nato-Bomber über unseren Köpfen – Nein zu AIR DEFENDER 2023

Rede auf der Kundgebung am 19.6. in Heidelberg:
SCHAU NACH OBEN! ‒ Nato-Bomber über unseren Köpfen
Nein zu AIR DEFENDER 2023 ‒ Stopp Air Base Ramstein ‒ Kein Krieg von deutschem Boden!

Unser Protest heute richtet sich zunächst gegen das unsägliche NATO-Großmanöver Air Defender 2023, das vor einer Woche begonnen hat.

Mit 10.000 Soldaten und 250 US-Militärflugzeuge aus 25 Länder ist es das bislang größte Luftwaffenmanöver in der Geschichte der NATO überhaupt. Seither starten täglich rund 250 Kampfjets zu Kriegsübungen, teils in der Pfalz vorwiegend aber über der Ostsee und in Ostdeutschland. Einige werden sogar bis ins Baltikum und damit nahe an die russische Grenze fliegen.

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Friedensbewegung, Internationales, NATO, Russland

Staffetta della Pace ‒ Staffellauf für den Frieden

die Geschichte einer Mobilisierung, die Italien von Aosta bis Lampedusa umfasste
von Tommaso Rodano, Il Fatto Quotidiano, 7.5.2023
(Original: Staffetta della Pace, il racconto di una mobilitazione che ha abbracciato l’Italia da Aosta a Lampedusa, übersetzt mit Hilfe von DeepL)

-> Appell

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Atomwaffen, Friedensbewegung, NATO, Russland

Deeskalieren, Verhandeln ‒ Gemeinsame Sicherheit statt Aufrüstung

Redebeitrag von Joachim Guilliard (Friedensbündnis Heidelberg, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg) auf dem Ostermarsch am 8.04.2023 in Heidelberg „Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg“

Die Ostermärsche haben mittlerweile eine lange, über 60jährige Tradition. Einer friedlicheren Welt sind wir aber in dieser Zeit leider nicht nähergekommen. Durchgängig herrschte in den letzten Jahren in über 30 Ländern Krieg. Durch den russischen Einmarsch in der Ukraine eskalierte im Februar letzten Jahres ein weiterer, mitten in Europa, mit dramatischen Auswirkungen auf die ganze Welt. Und nun droht die rechtsradikale neue Regierung in Israel einen neuen Krieg im Nahen Osten anzufachen.

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Embargos, NATO, Russland

Wer ruiniert wen?

Ukraine-Krieg: Der Wirtschaftskrieg gegen Russland und seine Folgen Von Joachim Guilliard

erschien gekürzt in junge Welt vom 02.03.2023, Seite 12 / Thema

Joachim Guilliard schrieb an dieser Stelle bereits am 7. Januar über die generellen Folgen von Sanktionen und Wirtschaftsblockaden.

Sanktionen sind, wie im ersten Teil über die Problematik von Wirtschaftsblockaden allgemein gezeigt wurde, alles andere als zivile, gewaltfreie Alternativen zu militärischen Interventionen. Sie sind nicht nur aus humanitären Gründen genauso abzulehnen wie militärische Gewalt, sie verstoßen auch in vielerlei Hinsicht gegen internationales Recht. Das gilt zum großen Teil auch für die vom Westen seit 2014 eigenmächtig gegen Russland verhängten Wirtschaftsblockaden. Unabhängig davon, wie gerechtfertigt sie vielen erscheinen mögen, sobald sie gravierende schädliche Auswirkungen auf Versorgung und Lebensstandard betroffener Menschen haben, stellen auch sie Menschenrechtsverletzungen und eine kollektive Bestrafung dar. Viele Maßnahmen, wie die Eingriffe in internationale Zahlungssysteme und die Beschlagnahmung von Konten, verstoßen offensichtlich gegen internationale Abkommen und Grundprinzipien des internationalen Rechts.

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Deutschland, Friedensbewegung, NATO

Keine Panzer an die Ukraine ‒ Hasardeure stoppen!

Redebeitrag auf der Kundgebung gegen Panzerlieferungen in Heidelberg am 23.01.2023

Wir stehen heute hier um entschieden gegen die Lieferung von Panzern an die Ukraine zu protestieren.

Wir fordern die deutsche Regierung und die der anderen NATO-Staaten auf, endlich aus der militärischen Logik auszusteigen. Wir fordern sie auf, das Ziel aufzugeben, Russland in einem jahrelangen Krieg niederzuringen, zu „ruinieren“ – in einem Krieg, der auf dem Rücken der UkrainerInnen geführt wird, mit westlichen Waffen, aber mit ukrainischen Soldaten, auf ukrainischem Boden. Wir verlangen, dass Berlin stattdessen sich mit aller Kraft für ein rasches Ende der Kampfhandlungen einsetzt, für Verhandlungen über eine politische Lösung des Konflikts Russlands mit der Ukraine und der NATO.

Dies verlangen auch führende Militärs der USA und NATO. Nach US-Stabschef General Mark Milley und seinem Vorgänger General Michael Mullen auch wieder Ex-Brigade-General und Merkel-Berater Erich Vad sowie General a.D. Harald Kujat, der als Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des Nato-Militärausschusses einst der höchstrangige deutsche General war.

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NATO, Russland

Ukrainekonflikt: Harald Kujat kritisiert Eskalalationspolitik der NATO und wirbt für Verhandlungen

„Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg“, sagt Ex-General Harald Kujat in einem neuen, sehr interessanten Interview.
Und da wir uns im  Informationskrieg befinden, kommen Interviews mit renommierten Experten wie ihm oder Erich Vad nicht in den größeren Medien, auch nicht in öffentlich-rechtlichen, sondern auf alternativen kritischen Portalen oder in Blättern wie EMMA, die sich auf „inhaltlichen Abwegen“ bewegen. Diese Leute verfügen zweifelsohne über erhebliches Fachwissen und Autorität, doch da ihre Positionen nicht in die bellizistische außenpolitische Zielsetzung der tonangebenden Medien passen, sollen sie genau deswegen nicht mehr zu Wort kommen.

Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen»
«Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird»
Interview mit General a. D. Harald Kujat, Zeitgeschehen im Fokus, 18.1.2023

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Friedensbewegung, NATO, Russland

Keine Panzer an die Ukraine ‒ Waffenlieferungen stoppen!

Redebeitrag auf der Kundgebung gegen Panzerlieferungen in Heidelberg am 16.01.2023

Wir stehen heute hier um entschieden gegen die Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine zu protestieren.

Wir fordern die dt. Regierung und die der anderen NATO-Staaten auf, endlich aus der militärischen Logik auszusteigen, damit aufzuhören, einen langen Krieg anzustreben, um Russland niederzuringen, einen Krieg auf dem Rücken der UkrainerInnen, mit ukrainischen Soldaten auf ukrainischem Boden. Wir verlangen, dass Berlin stattdessen sich mit aller Kraft für ein rasches Ende der Kampfhandlungen einsetzt, für Verhandlungen über eine politische Lösung des Konflikts Russlands mit der Ukraine und der NATO.

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Friedensbewegung, NATO, Russland

Zur völkerrechtlichen Bewertung des Ukraine-Kriegs: Replik auf Kritik an der Friedensbewegung

RT DE, 31.12.2022

Einige aus der deutschen Linken und Friedensbewegung sehen den russischen Einmarsch in der Ukraine als völkerrechtskonform an. Sie erachten diese Beurteilung auch als zentral für ein Engagement gegen die Kriegspolitik der NATO und drängen alle anderen, diese Sicht zu übernehmen. Sie ist für die Mehrheit aber schwer zu akzeptieren. Ein Streit darüber, drängt die Debatte über die wesentlichen Punkte in den Hintergrund, über die sich die Friedensbewegung einigen muss: die Verantwortung der USA und NATO-Verbündete für den Krieg, das Engagement gegen Waffenlieferungen und Rüstungskrieg und die forcierte Hochrüstung der NATO-Armeen.

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