Schlagwort: US-Imperialismus

Hannes Hofbauer: Wirtschaftskrieg gegen Russland

erschien, leicht geküzt im Friedensjournal, Nov. – Dez. 2024/Nr. 6

Hofbauer, Hannes: Im Wirtschaftskrieg. – Die Sanktionspolitik des Westens und ihre Folgen. Das Beispiel Russland, Promedia 2024. 256 Seiten, 22 Euro

Der von den USA und der EU ab Februar 2022 immer weiter verschärfte Wirtschaftskrieg gegen Russland und dessen massive negative Rückwirkungen auf die EU und weite Teil der übrigen Welt, hat nicht nur eine intensive Debatte über die Sinnhaftigkeit der außerordentlich umfangreichen westlichen Blockademaßnahmen angestoßen, sondern die Frage auf die Tagesordnung gesetzt, inwiefern Wirtschaftssanktionen nicht generell aus humanitären, moralischen und völkerrechtlichen Gründen abzulehnen sind.

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Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt

»Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens

Auf der Thema-Seite der junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in meiner IMI-Studie »Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblockaden zusammenfasst.

Umfassende Wirtschaftssanktionen haben sich mittlerweile zum bevorzugten Mittel der USA und ihren Verbündeten zur Durchsetzung ihrer Interessen und zum Niederringen ihrer Gegner entwickelt. Gleichzeitig nahmen Kritik und Widerstand gegen solche eigenmächtig verhängten Maßnahmen stark zu, vor allem im globalen Süden, wo sie als völkerrechtswidrige, neokoloniale Interventionen angesehen werden. Mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekamen die internationalen Auseinandersetzungen um sie eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden zur Überwindung, Umgehung und Vorbeugung gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.¹

Waren bis zum Ende des Kalten Krieges nur wenige Länder mit Wirtschaftssanktionen konfrontiert, so wuchs die Zahl von 1990 bis Anfang 2023 auf 27 Prozent aller Länder.² Wobei der Begriff »Sanktionen« strenggenommen nur bei solchen Restriktionen korrekt ist, die vom UN-Sicherheitsrat verhängt werden, da nur sie allgemein als legitim angesehen werden. Tatsächlich haben wir es überwiegend mit eigenmächtigen Zwangsmaßnahmen der USA zu tun, die in rund der Hälfte der Fälle von der EU mitgetragen werden. Diese richten sich in unterschiedlicher Schärfe mittlerweile gegen mehr als 40 Länder, gemessen an der Bevölkerung faktisch gegen ein Drittel der Menschheit.

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Eskalationen in Europa und im Nahen und Osten verhindern ‒ Kriege stoppen, nicht befeuern!

Redebeitrag auf der Demonstration am 3. Okt. 2024 in Heidelberg, auch zum Nachhören im Antikriegsradio im Querfunk, Karlsruhe.

Ich möchte Sie, möchte Euch im Namen der Friedensbündnisse Heidelberg, Mannheim und Karlsruhe begrüßen. Unsere Grüße gehen auch an die bundesweite Demonstration in Berlin, die wir von hier aus unterstützen. Unsere, heutem ist, wie ihr feststellen werdet, etwas improvisiert. Aber was zählt, ist, dass auch hier in Heidelberg das im Motto zusammengefasste Kernanliegen sicht- und hörbar wird: „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität!

Wir sind heute zusammengekommen, weil wir nicht tatenlos der immer bedrohlicheren Entwicklung zusehen wollen ‒ hier in Europa, aber auch im Pazifik und aktuell besonders im Nahen Osten. Wir stehen hier aus Mitgefühl und Solidarität mit den von den Kriegen Betroffenen und das selbstverständlich auf allen Seiten. Wir sind hier aber auch aus Empörung über die Politik unserer Regierung. Eine rücksichtslose, zynische, militaristische Politik, eine Politik zur Aufrechterhaltung westlicher Dominanz und deutschen Großmachtambitionen. Wir alle sollen dafür „kriegstüchtig“ gemacht werden. Der Krieg in der Ukraine wird weiter mit Waffenlieferungen befeuert, weitreichende NATO-Waffen sollen auch Ziele in Kernrussland treffen können und nun sollen bald auch wieder US-amerikanische Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Eine für Europa brandgefährliche Politik, die wir stoppen müssen.

Besonders erschreckend für uns alle, sind aktuell natürlich die Nachrichten aus dem Nahen Osten. „Wir beginnen den Monat Oktober mit schwerem Herzen,“ schrieb vorgestern die US- amerikanische Friedensorganisation Code Pink in ihrer Rundmail, „da Israel, unterstützt von den USA, ein Jahr seines unerbittlichen Völkermords in Palästina abschließt und das schreckliches Blutbad über die Grenze in den Libanon ausweitet.“ Tatsächlich sind nun ‒ nach tagelangen verheerenden Luftangriffen ‒ auch israelische Bodentruppen in den Libanon eingedrungen. Die Zahl der Vertriebenen stieg bereits auf über eine Million, ihre Lage ist verzweifelt.

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Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meinen ausführlichen Beitrag über Wirtschaftsblockaden als IMI-Studie 2024/4 veröffentlicht. Die Studie beschreibt die Aspekte ausführlicher und sorgfältiger, über die ich in früheren Beiträgen schon geschrieben habe und berücksichtig auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.
Die gesamte Studie gibt es  hier zum Download.

IMI führte auch ein Interview dazu, es ist im zweiten Teil des Podcasts „Antimilitaristischer Podcast zur Wehrpflicht-Debatte und Sanktionskritik“ vom 11.07.2024 zu finden, ab 20. Min..

Update: In junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in der Studie ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblocken zusammenfasst: Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt
Stark gekürzte Versionen erschienen im „Werkstatt-Blatt 1/2024“ der österreichischen Solidarwerkstatt und beim Radio Afrika TV

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„Achse des Völkermordes“ ‒ USA und Deutschland unterstützen offen Israels Vernichtungskrieg

Langfassung eines Kommentars für die Marxistische Blätter, Feb. 2024
s.a. Gaza: Kriegsverbrechen und deutsche Staatsraison, Aufzeichnung eines Online-Vortrags am 17. Januar 2024.

Der Eilentscheid des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 26.01.2024 in der Völkermordanklage Südafrikas gegen Israel wird überwiegend als schwerer Schlag von erheblicher internationaler Bedeutung gegen Israel wie auch seine Förderer gewertet. Viele waren enttäuscht, dass der IGH keinen Waffensillstand angeordnet hat und reden zu Recht, wie die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese, von Doppelmoral. [1] In seinem Eilentscheid über den russischen Einmarsch in der Ukraine hat er den sofortigen Rückzug angeordnet. Dennoch ist das Urteil ein Erfolg für Südafrika und die Palästinenser, ein Schlag von erheblicher internationaler Bedeutung gegen Israel und auch seine westlichen Förderer.

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Vortrag: Gaza: Kriegsverbrechen und deutsche Staatsraison

Anmerkungen zum neuen Krieg im Nahen Osten

Audio-Aufzeichnung eines Online-Vortrag (per Zoom) am 17. Januar 2024 der Marx-Engels-Stiftung und dem Friedensforum Düsseldorf. Die ersten Worte sind abgeschnitten, in denen ich erkläre, dass meine Stimme noch wegen einer Erkältung etwas angeschlagen ist.

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Sanktionen, Wirtschaftskriege, Konsequenzen und Gegenwehr

Mein etwas überarbeiteter Workshop-Beitrag auf dem Friedensratschlag am 9.12.2023 in Kassel.
(hier als PDF-Dokument)
Er erschien auch leicht überarbeitet und nur einer der Grafiken am 13.1 auf Telepolis: „Wirtschaftssanktionen: Ein fragwürdiges Mittel, das Leben kostet„, sowie im Werkstatt-Blatt 1/2024 und 4/2024 der Solidarwerkstatt Österreich

Hinweis: Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meine Studie zu Wirtschaftsblockaden veröffentlicht: Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens, IMI-Studie 2024/4. Die Studie beschreibt die im Workshop behandelnden Aspekte noch wesentlicher ausführlicher und sorgfältiger und berücksichtigt auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.

Inhalt

  • Gegen ein Drittel der Menschheit
    • Nordkorea, Kuba, Iran und Syrien
    • Besonders effektiv: Finanzblockaden
  • Tödliche Folgen
  • Moderne Kriegsführung
  • Auseinandersetzung in UNO und Menschenrechtsrat
    • Gegen Erpressung – für souveräne Gleichheit
    • Westliche Rechtfertigungen
  • Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
  • Syrien überwindet Isolation
  • Westen beim Russland-Boykott isoliert
  • Bumerangeffekte
  • De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
  • Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt
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Wirkungsweise der Finanzblockaden gegen Kuba

Beitrag für das Internationale Tribunal gegen die Blockade von Kuba, am 16./17. November in Brüssel

Die USA setzen unilaterale wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen seit langem und in zunehmenden Maß zur Durchsetzung ihrer außenpolitischen und wirtschaftlichen Interessen ein. Die schärfsten Waffen dabei sind Finanzrestriktionen.

Dazu zählen alle von der US-Exekutive auferlegten Beschränkungen von Kapitalflüssen, Kreditvergaben oder andere finanziellen Dienstleistungen mit Beteiligung ausländischer Privatpersonen, Einrichtungen oder Unternehmen, denen von Washington selbst Verstöße gegen  US-Regeln zur Last gelegt werden oder die in Ländern ansässig sind, gegen die ein umfassendes Embargo verhängt wurde. Das Spektrum der unilateralen Zwangsmaßnahmen reicht von der Untersagung bestimmter Transaktionen über das Sperren von Konten und Einfrieren aufgespürtem Vermögen in den USA bis hin zum vollständigen Ausschluss vom US- Finanzmarkt.

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Wirtschaftskriege, Widerstand, Multipolarität und die Rolle der BRD

Der Widerstand des globalen Südens gegen Wirtschaftsblockaden auf dem Weg zur multipolaren Welt, Bumerangeffekte und Rolle und Interessen des deutschen Imperialismus

Workshop-Beitrag für den Kommunismus-Kongress 2023, 8.10.2023

Gegen Wirtschaftssanktionen oder besser -blockaden der USA und der EU gibt es seit langem einen breiten Widerstand im globalen Süden, zu dem sich immer mehr Länder zusammenschlossen haben ‒ ungeachtet sonstiger Differenzen. Die Auseinandersetzung um die westliche Sanktionspolitik ist, wie sich zeigen lässt, ein zentraler Teil des Kampfes einer großen Mehrheit des Planeten gegen die westliche Vorherrschaft. Diese Auseinandersetzung bekam nun mit dem Wirtschaftskrieg des politischen Westens gegen Russland eine enorme Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden gegen Embargomaßnahmen ergriffen werden, beschleunigen die Umbrüche in eine multipolare Welt.

Die Wirtschaftsblockaden schlagen dadurch zunehmend auf ihre Urheber zurück, vor allem natürlich die gegen Russland. Und besonders hart trifft es bekanntlich Deutschland.
Es ist daher sinnvoll sich über ihre Wirkungsweise, ihre Folgen, den Widerstand aus dem Süden dagegen zu verständigen bevor wir uns dem recht widersprüchlich erscheinenden Agieren des deutschen Imperialismus in diesem Kontext zuwenden und seinen Interessen dahinter. [1]

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Nunca Más – 11. September 1973: Militärputsch in Chile

Nunca Más – Nie wieder!
Erinnern – Solidarität – Lehren für die Zukunft

Redebeitrag, Joachim Guilliard auf der Gedenkkundgebung in Heidelberg am 11.9.2023

Wir stehen heute hier, um an den Militär-Putsch in Chile Vor 50 Jahren zu erinnern.

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