Nachgetragen

Das Ausmaß der Verwüstung in der einstigen Metropole, die auf eine Jahrtausende lange Geschichte zurückblickt, ist erschütternd. Video-Aufnahmen und Fotos des Fotografen Felipe Dana, die das Magazin National Geographic online unter dem Überschrift „Among the Ruins of Mosul“ veröffentlichte, zeigen westlich des Tigris eine einzige Trümmerlandschaft. Aus diesen Trümmern kletterten, wie auf Fotos anderer Fotografen zu sehen ist, halbbekleidete, ausgemergelte und verängstigte Menschen. Tausende liegen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) unter ihnen begraben.
Er habe noch nie Zerstörungen wie diese geschehen, schreibt der irakische Fotojournalist Ahmad Al-Rubaye, der seit 2003 für AFP von vielen Schlachtfeldern berichtete, in seiner Chronik des Feldzugs gegen „Iraks zweitgrößte und schönste Stadt“, den er neun Monate ‒ eingebettet in die irakischen Streitkräfte ‒ hautnah verfolgt hatte.
Auch nach Einschätzung der UNO stellt das Ausmaß der Zerstörungen alles Bisherige im Land in den Schatten. Mossul sei „die größte Stabilisierungs-Herausforderung, der sich die UNO je gegenüber sah – sowohl bezüglich seiner Größenordnung als auch seiner Komplexität und Bandbreite“, so die Humanitäre Koordinatorin der UNO im Irak, Lise Grande.
Der Sieg in Mossul markiere das Ende einer Schlacht aber nicht des Krieges, ist auch Felipe Dana, nach dem was er sah, überzeugt: „Auch wenn es für heute beendet ist, glaube ich nicht, dass die Leute einfach zurückgehen und ihr Leben wieder aufnehmen werden.“
Ein Teil der Zerstörungen geht auf das Konto der Dschihadisten. Hauptverantwortlich sind jedoch, wie Aufnahmen der zerstörten Gebäude zeigen, die Luft- und Artillerieangriffe der US-geführten Allianz, mit denen diese den Bodentruppen den Weg Meter für Meter regelrecht freigebombt haben ‒ ohne Rücksicht auf die Hunderttausende Bewohner, die in den dichten Stadtvierteln eingeschlossen waren. Zehntausende wurden dabei getötet, über eine Million Menschen aus der Stadt getrieben. (s. Ossietzky 15/ 2017)
Während rund 200.000 Flüchtlinge aus dem bereits im Januar zurückeroberten und nicht so stark zerstörten Ostteil der Stadt mittlerweile zurückkehren konnten, sitzen über 830,000 Mossulaner nur notdürftig versorgt, in Mitten der irakischen Sommerhitze in Zeltlagern fest ‒ und das auf unbestimmte Zeit. (UN Migration Agency Identifies Additional Displaced Population from West Mosul, International Organization for Migration, 14.7.2017, UN Migration Agency: Over 830,000 Remain Displaced Outside Mosul, IOM, 28.7.2017)
Die flächendeckende Zerstörung von Wohnungen, Geschäfte, Krankenhäuser, Schulen etc., so IOM, macht eine baldige Rückkehr unmöglich. Allein die Wiederherstellung der lebensnotwendigen Infrastruktur Mossuls wird über eine Milliarde US-Dollar kosten und Monate dauern. Die Kosten des gesamten Wiederaufbaus der Stadt werden auf zig Milliarden Dollar geschätzt. (s. Humanitarian situation dire in ‚liberated‘ Mosul, Level of destruction in Mosul’s Old City is almost total, Al Jazeera, 10.7.2017, UNO: Mossul ist ein Schlachtfeld, SWR, 28.7.2017, Mosul execution site found as ,Iraqi forces accused of abuse, Middle East Eye, 19.7.2017)
Für dessen Inangriffnahme fehlt im Irak jedoch nicht nur das Geld, sondern ‒ angesichts einer völlig unfähigen und korrupten Regierung und Verwaltung ‒ auch die politischen Voraussetzungen. Die Staaten der Anti-IS-Allianz wiederum zeigen keine Neigung, sich bei der Beseitigung der von ihnen mitverursachten Schäden zu beteiligen. In den bereits im Februar und Juni 2016 zurückeroberten und ebenfalls stark zerstörten Großstädte Ramadi und Falludscha ist jedenfalls bisher kaum etwas geschehen. Die Wasser- und Elektrizitätsversorgung wurde zwar notdürftig mit UN-Mitteln geflickt, 80 Prozent der Häuser sind aber immer noch unbewohnbar. (s. u.a. Jonathan Steele, Fallujah and Ramadi: Where liberation from IS comes at a price, Middle East Eye, 23.3.2017 und Reconstruction is key in post-war Iraq, Médecins Sans Frontières, 3.4.2017) ]
Die Familien aus Mossul flohen nicht nur vor den Kämpfen, sondern auch vor den Racheaktionen der siegreichen Truppen. In dem Maße, wie sie vorrückten, mehrten sich – wie bei den früheren Rückeroberungen – die Meldungen von willkürlichen Verhaftungen, Folter und Exekutionen. Ein steter Strom von Leichen treibe den Tigris hinunter, meldete der Guardian, die meisten noch in Fesseln und mit verbundenen Augen. Videos im Internet zeigen die Misshandlung und Ermordung gefangener, der Kollaboration mit dem Daesch beschuldigter Männer. Dutzende Frauen und Kinder von verdächtigen Männern wurden, wie Human Rights Watch (HRW) berichtete, bereits in Gefangenenlager verschleppt, Hunderte Familien unter Todesdrohungen zum Verlassen der Stadt gezwungen. Für die Gräueltaten werden vor allem die mächtigen, vom Iran ausgerüsteten, schiitische Milizen verantwortlich gemacht, die im Rahmen ihres Kampfes zur Ausweitung der schiitischen Vorherrschaft, alle Sunniten als Daesch-Unterstützer behandeln. Doch auch die von den USA ausgebildeten und angeleiteten irakischen Elite-Einheiten begehen, wie u.A. Human Rights Watch berichtet, systematisch Kriegsverbrechen. (Iraq: US-Trained Forces Linked to Mosul War Crimes, HRW, 27.7.2017)
Diese fürchterlichen Verbrechen werden das Land teuer zu stehen kommen, warnt der britische Guardian, indem sie den Boden für die nächste Generation von extremistischen Kämpfern bereiten. (Editorial: The Guardian view on Mosul: the price of revenge, Guardian, 20.7.2017] Sein Staatsbildungsprojekt ist mit dem Verlust von Mossul zwar faktisch am Ende, besiegt ist der Daesch jedoch noch lange nicht. Er kontrolliert immer noch weite Gebiete in Syrien und im Irak und weitet in den Gegenden aus denen er vertrieben wurde, seine Anschläge auf Infrastruktur, Sicherheitskräfte, politische Führer etc. aus. Da keine der Ursachen, die die Ausbreitung des Daesch ermöglicht hatten, beseitigt wurden, sind die Bedingungen für seine Untergrundaktivitäten weiterhin günstig. (s. IS Far From Gone: For Iraq, One Down, Three More Battles To Go, The Islamic State group still hold three significant towns in Iraq. Niqash, 27.07.2017, Neighbourhood Watch: Extremist Sleeper Cells Re-Appear At The Gates Of Baghdad, Niqash, 27.07.2017)
Mossul war seit langem ein gefährlicher Ort, schreibt, der renommierte britische Nahostkorrespondent Patrick Cockburn in seinem ausführlichen Artikel „Endtimes in Mossul“ in der Zeitschrift London Review of Books. Schon Wochen nach der Eroberung durch kurdische Peschmerga im Rahmen der US-geführten Invasion im Frühjahr entwickelte sich die Stadt zu einer Hochburg des Widerstands und es gelang in den folgenden 11 Jahren weder der US-amerikanischen Besatzungsmacht noch dem von ihr etablierten, schiitisch dominierten Regime die volle Kontrolle über sie zu erringen. Die Metropole war, wie der Sydney Morning Herald rückblickend erinnert, der Willkür korrupter schiitischer Armee- und Polizeieinheiten ausgesetzt und von einem dichten Netz von Checkpoints durchzogen. Eine Fahrt von einem Stadtteil zum anderen konnte Stunden dauern und mehrfach Wegegeld kosten. Die meisten Sunniten der Stadt hatten daher die Vertreibung der als Besatzungstruppen empfundenen Regierungskräfte im Sommer 2014 durch den Daesch und lokale Aufständische durchaus begrüßt und betrachten daher den Sieg der überwiegend schiitischen und kurdischen Truppen und Milizen ‒ ungeachtet ihrer üblen Erfahrung mit der Herrschaft der Dschihadisten ‒ keineswegs als Befreiung. (s. z.B. Mossul will nicht befreit werden, Brisante Umfrage – Warum die Iraker ihre Befreier fürchten, Spiegel Online, 13.04.2016)
Keine der Forderungen der Sunniten zur Überwindung ihrer systematischen Benachteiligung, nach mehr politischer Mitsprache und mehr Autonomie, für die viele 2013 und 2014 auf die Barrikaden gegangen waren, sind seither erfüllt worden. Die rücksichtlose Rückeroberung der vom Daesch okkupierten Gebiete, in dem neben Mossul zahlreiche weitere Städte und Dörfer zerstört wurden, hat sie nun noch weiter verbittert. „Die zerbombten Städte, die Folter- und Vernichtungslager des Regimes, das Flüchtlingselend und die Hoffnungslosigkeit tragen dazu bei, dass extremen Islamistengruppen nicht so schnell die Rekruten ausgehen werden,“ warnt zu Recht Kurt Pelda im Deutschlandfunk. Die systematische Vertreibung sunnitischer Familien aus zurückeroberten Gebieten durch schiitische Milizen, die in konfessionell gemischten Gegenden das Ausmaß ethnischer Säuberungen annehmen, verschärft den konfessionellen Hass noch weiter.
Auch zwischen Kurden und anderen Bevölkerungsgruppen können die Auseinandersetzungen jederzeit eskalieren. Die im Nordirak dominierenden Kurdenparteien, KDP und PUK, haben im Zuge der Kämpfe gegen den Daesch das Territorium, das sie jenseits der drei Provinzen kontrollieren, die die „Kurdische autonome Region“ (KAR) bilden, weiter ausgeweitet. Es umfasst nun schon über 40 Prozent der Fläche der KAR. Insbesondere brachten sie Kirkuk und Umgebung unter ihre Herrschaft und damit auch die größten Ölfelder im Norden Iraks. Obwohl es sich keineswegs um mehrheitlich kurdische Gebiete handelt und sich die dort lebenden Araber, Turkmenen und Jesiden massiv dagegen wehren, sind sie fest entschlossen, sie dauerhaft der KAR anzuschließen.
Auch die Zentralregierung und die schiitischen Milizen, die selbst zahlreiche Ortschaften in den umstrittenen Distrikten besetzt halten, sind nicht bereit, ihre Annexion zu akzeptieren. Solange der Daesch große Teil des Landes beherrschte, zwang der gemeinsame Gegner die rivalisierenden Kräfte zur Zusammenarbeit. Dieser Zwang schwindet und mit dem am 25. September vorgesehenen Referendum über die formelle Unabhängigkeit der bereits weitgehend selbständigen KAR inklusive der umstrittenen Gebiete, ist eine Eskalation geradezu vorprogrammiert.
Die verheerenden Folgen eines derart rücksichtslosen und brutalen Krieges gegen den „Islamischen Staat“ waren abzusehen. Experten hatten zudem von Beginn an gewarnt, dass die Terrortruppe durch ein rein militärisches Vorgehen nicht besiegt werden kann, sondern das Land weiter spalten und destabilisieren werde. Dennoch wurden zu keinem Zeitpunkt Alternativen zu einem Vernichtungsfeldzug erörtert, der von Seiten der Regierung und den schiitischen Milizen zum guten Teil als Krieg gegen ihre sunnitischen Gegner generell geführt wurde. Vorschläge gab es genug. Sie basierten vor allem auf zwei Elementen: Erstens rigoroses Abschneiden des Nachschubs, insbesondere durch effektive Schließung der Grenzen zur Türkei für seine Kämpfer, Geld und Waffen und zweitens lokale Isolation der Dschihadisten, indem Bagdad zur Verständigung mit den Sunniten und zum Eingehen auf ihre berechtigten Forderungen gedrängt wird. Politische Unterstützung hätte man dafür in der mehrheitlich schiitischen Protestbewegung gegen das sektiererische und korrupte Regime gefunden, die immer wieder zu Hunderttausenden auf die Straßen strömt und letztes Jahr durch die gewaltfreie Besetzung des Parlaments inmitten der streng bewachten „Grüne Zone“ auf sich aufmerksam machte.
Wenn die USA, Deutschland und die übrigen EU-Staaten ungeachtet dessen an einem  Feldzug festhalten, der alle Städte im Zuge ihrer „Befreiung“ zerstört, so kann es dabei nicht allein um die Zerschlagung des Daesch gehen. Ein weiteres, von US-Präsident Trump auch offen propagiertes Ziel, ist es, die Rückkehr ausländischen Dschihadisten zu verhindern, indem man so viele wie möglich noch vor Ort tötet. Indem die westlichen Staaten sich weiterhin einseitig um die Stabilisierung des schiitischen Regimes bemühen und parallel die kurdischen Parteien stärken, setzen sie aber auch Washingtons Politik des „Teile und Herrsche“ der Besatzungszeit fort. Offensichtlich bleibt ein primäres Ziel, das Wiedererstehen eines starken, souveränen Iraks dauerhaft zu verhindern. Daher hat das Niederhalten arabisch-nationalistischer Kräfte, die seit 2003 besonders stark unter Sunniten vertreten sind, und die Verhinderung einer Vereinigung der oppositionellen sunnitischen und schiitischen Kräfte, Vorrang vor der Stabilisierung des Landes. Hierin besteht die sillschweigende Übereinkunft zwischen Washington und Teheran.
Dass das Land auf diese Weise zerrissen bleibt und ohne funktionierenden Staat, kommt den Interessen der westlichen Mächte keineswegs ungelegen. Garantiert doch ein unfähiger und korrupter Staat den im Land operierenden Konzernen große Freiheiten, nicht zuletzt in der Ölindustrie. Auch wenn deren Privatisierung durch einen breiten Widerstand der Iraker blockiert wurde, haben die Öl-Multis mittlerweile weitgehend freie Hand und erheblichen Einfluss auf die irakische Politik. Und die kurdische Regionalregierung, die mit westlicher Unterstützung nahezu souverän agieren kann, bietet exakt die Geschäftsbedingungen, die sich westliche Konzerne wünschen. Auch die deutsche Regierung sieht in ihr den idealen Partner. Indem deren Kämpfer an Bagdad vorbei mit deutschen Waffen ausgerüstet und von der Bundeswehr trainiert werden, fördert sie ihre separatistischen Bestrebungen und unterstützt einseitig eine Konfliktpartei im Land direkt militärisch ‒ in einer Situation, die jederzeit zu einem neuen Bürgerkrieg eskalieren kann.
Mehr dazu in meiner Studie für die Informationsstelle Militarisierung (IMI)  „Die Schlacht um Mossul“

Neun Monate nach Beginn der Offensive auf Mossul, erklärte der irakische Premier Haider al-Abadi die Stadt vom „Islamischen Staat“ (IS oder arab. Daesch) befreit. Auch das Auswärtige Amt feierte dies in seiner Erklärung vom 11. Juli als „großer Erfolg für die irakische Armee, unterstützt durch die globale Anti-IS-Koalition, an der auch Deutschland beteiligt ist.“ Jetzt komme es darauf an, „die Region schnellstmöglich zu stabilisieren, um den Menschen wieder eine Lebensgrundlage vor Ort bieten zu können.“ Deutschland stehe dabei „fest an der Seite der irakischen Bevölkerung.“ Die eineinhalb Millionen Menschen aus Mossul sind davon jedoch offensichtlich ausgeschlossen. Im Unterschied zu den siegreichen Truppen haben die Einwohner der einstigen Metropole keinen Grund zu feiern.
Die Stadt liegt wie Luftaufnahmen zeigen in Trümmern. (Mosul’s Old City reduced to rubble: Satellite images show how the district has been almost completely destroyed during the battle to oust ISIS, Daily Mail, 20.7.2017) Bis zu 80 Prozent des Westens von Mossul sind zerstört. Und von einer Stabilisierung ist das Land nach drei Jahren eines rücksichtlosen und verheerenden Krieges gegen den Daesch weiter entfernt als zuvor.
Der „große Erfolg“ der irakischen Armee und der „globalen Anti-IS-Koalition“ zeichnet sich UN-Berichten zufolge dadurch aus, dass von den 54 Wohndistrikten Westmossuls 15 dem „Erdboden gleichgemacht“ und dabei fast 32.000 Häuser vollständig zerstört wurden. In den 23 mittelschwer und 16 leicht beschädigen Distrikten kommen weitere 16.000 zerstörte Häuser hinzu. In der Altstadt der Metropole, die auf eine Jahrtausende lange Gesichte blickt, wurden alleine über 5.500 Gebäude in Trümmern gelegt. Aussagen irakischer Offizieller zufolge sind die Verwüstungen nicht nur Kollateralschäden. „Die Leute hier haben seit jeher eine rebellische Natur“, so ein Major der Bundespolizei. „Ich hoffe diese Zerstörungen sind ihnen eine Lektion.“
Journalisten berichten von Hunderten von Leichen, die unter den Trümmern der Altstadt begraben liegen, von denen oft nur die Füße zu sehen waren. Schnell habe sich Verwesungsgeruch ausgebreitet. Unter den Leichen waren, so das Online Portal Middle East Eye, auch Kinder. Nicht alle Toten sind durch Gewalt ums Leben gekommen, manche sind offenbar auch verhungert oder verdurstet. (Mosul’s bloodbath: ‚We killed everyone – IS, men, women, children‘, Middle East Eye, 26.7.2017)
Wie schon in früheren Kriegen kümmert sich im Westen auch diesmal kaum jemand um die horrende Zahl von Opfern der Angriffe der eigenen Streitkräfte. „Eine beschämende Stille“ konstatiert diesbezüglich Patrick Cockburn, der renommierte Nahostkorrespondent der britischen Tageszeitung The Independent und fragt – mit Blick auf die Schlagzeilen über Aleppo – wo der internationale Aufschrei über das Massaker an Zivilisten bleibt. (A Shameful Silence: Where is the Outrage Over the Slaughter of Civilians in Mosul?, Counterpunch, 24.7.2017
Glaubt man den Verlautbarungen der US-geführten Allianz aus NATO-Staaten, Australien, Jordanien und Marokko sollen trotz der der schweren Bombardierungen nur 484 tote Zivilisten auf ihr Konto gehen. Eine dreiste Behauptung angesichts von 28.631 Raketen und Bomben, die sie nach eigenen Angaben im Zuge von 1525 Angriffen vom Boden und aus der Luft auf dichtbebaute Stadtviele abgefeuert haben, in denen noch Hunderttausende Menschen eingeschlossen waren. (Die Schlacht um Mossul: Der Mythos vom sauberen Krieg, Monitor, 06.07.2017)
Die britische Initiative Airwars, die täglich Berichte über die Angriffe der Koalition auswertet, zählte allein während der Offensive auf West-Mossul zwischen dem 19. Februar und 19 Juni 2017 5.805 Zivilisten, die sehr wahrscheinlich den Luft- und Artillerie-Angriffen der US-Allianz zum Opfer fielen. Sprecher der Initiative vermuten, dass die tatsächliche Zahl wesentlich höher ist, da noch Tausende Tote unter den Trümmern begraben seien. Nach Angaben des irakisch-kurdischen Geheimdienstes, die Cockburn von Hoshyar Zebari, einem führenden kurdischen Politiker, erhalten hat, wurden mindestens 40.000 Zivilisten während des Sturms auf Mossul getötet.(The massacre of Mosul: 40,000 feared dead in battle to take back city from Isis as scale of civilian casualties revealed, Independent, 19.7.2017)
[Zebari, der selbst aus der Stadt stammt, und schon früh ihre völligen Zerstörung bei Fortsetzung der Offensive vorhergesagt hatte, beschuldigt die irakische Regierung, der er selbst bis letztes Jahr als Finanzminister und Außenminister angehörte, keine Rücksicht auf die Bevölkerung genommen zu haben und völlig gleichgültig ihrem Leiden gegenüber zu sein.]
Angesichts der vollständigen Zerstörung aller 32.000 Gebäude in den am schwersten betroffenen Distrikten in denen zu dieser Zeit mehrere Hunderttausend Menschen eingeschlossen waren, ist auch dies vermutlich noch eine Unterschätzung. Wie überlebende Bewohner Amnesty International berichteten, wurde das vom Daesch kontrollierte Territorium umso dichter bevölkert, je mehr es schrumpfte. In den noch intakten Häusern drängten sich schließlich Gruppen von 15-100 Menschen. Deren Keller boten aber gegen die mit immer schwereren Bomben durchgeführten Luftangriffe kaum Schutz. (At any cost: The civilian catastrophe in West Mosul, Iraq, AI, 11.7.2017)
Welchen Anteil die verschiedenen Kriegsparteien an den Zerstörungen haben, lässt sich nicht genau abschätzen. Der größte Teil, dürfte Berichten zufolge, auf den Artillerie-Beschuss mit Mörser und Raketen durch die irakischen Truppen zurückzuführen sein, ein weiterer auf den Daesch, der viele Häuser vermint hat. Ein großer Teil der betroffenen Gebäude war aber, wie Aufnahmen der betroffenen Viertel zeigen, eindeutig durch Bombardierungen aus der Luft zerstört worden.(s. u.a. Patrick Cockburn, The massacre of Mosul: …, a.a.O., AI, At any cost … )
Dies war auch zu erwarten. Wie Untersuchungen von Amnesty International, Human Rights Watch (HRW) und der britischen Initiative Airwars belegen, hat die US-geführten Allianz aus NATO-Staaten, Australien, Jordanien und Marokko sowohl die Häufigkeit der Luftangriffe als auch die Schwere der eingesetzten Waffen in den letzten Monaten massiv gesteigert. (s. Die Schlacht um Mossul: a.a.O., WDR, 6.7.2017, sowie In Battle Against ISIS in Syria and Iraq, Civilians Suffer Most, NBCNews, 10.7.2017)  
Zu Beginn der Offensive, bei der Rückeroberung der östlich des Tigris liegenden Stadtteile, setzten die Angreifer noch überwiegend auf Bodentruppen. Diese erlitten dabei jedoch unerwartet schwere Verluste, vor allem die als Speerspitze dienenden irakischen Eliteeinheiten der „Goldenen Division“. US-Berichten und Informationen von AI zufolge wurden zwischen 50 und 75 Prozent der ein Jahr lang speziell dafür trainierten Soldaten getötet oder schwer verwundet.
Die verbündeten Streitkräfte setzten daher immer mehr auf Artillerie und Luftangriffe. Beim Sturm auf den wesentlich dichter bebauten Westteil der Stadt, in dem rund 800.000 Menschen eingeschlossen waren, wurde den vorrückenden Einheiten schließlich der Weg regelrecht freigebombt. Nur mit Hilfe des Dauerfeuers der US-geführten Allianz sei es Bodentruppen, wie AP berichtete, möglich geworden, auf die engen Altstadtviertel vorzustoßen. Oft sei schon , wie AP berichtete, , Luftunterstützung beauftragt worden, um Gruppen von nur zwei bis drei Kämpfern mit leichten Waffen auszuschalten. Eingeschlossen unter Dauerfeuer, abgeschnitten von der Lebensversorgung und immer knapper werdendem Wasser wurde, wie Überlebende berichten, „das Leben zu lebenden Hölle“.
[Der Publizist Jürgen Todenhöfer, der Ende März Mossul besichtigt hatte, bezeichnet die Strategie der Angreifer jeden Abschnitt, den sie erobern wollen, „kurz und klein zu bomben“ für „absurd, pervers und auch für kriminell“ Kampf um Mossul: "90 Prozent der Toten werden Zivilisten sein", Deutschlandfunk, 28.03.2017]
„Das was wir jetzt machen ist eine Minimumlösung, wo wir unsere Technik ausspielen und unsere eigenen Opfer gegen Null halten,“ kommentierte Ulrich Scholz, Oberstleutnant a.D und ehem. Luftkriegsplaner der NATO, im WDR-Magazin Monitor den angeblich so sauber und präzise geführten Krieg „Aber dafür bluten halt jeden Tag immer mehr syrische oder irakische Zivilisten.“ Auch Amnesty International wirft der US-geführten Allianz vor, durch die Rückeroberung der Stadt „um jeden Preis“ unter Einsatz schwerster Waffen auf dicht bewohnte Stadtviertel gegen internationales Recht verstoßen, mit anderen Worten Kriegsverbrechen begangen zu haben.
Nachdem die Trump-Regierung Mitte Mai das „Einkreisen und Auslöschen“ des Daesch als neue Taktik anordnete, eskalierte die rücksichtslose Kriegsführung weiter. Laut Pentagon-Chef Jim Mattis soll durch die „Auslöschungskampagne“, die Rückkehr ausländischer Kämpfer der Terrortruppe, die die NATO-Staaten mittlerweile als das größte Risiko betrachten, durch rechtzeitige Tötung zu verhindert werden. (US plan to ‚annihilate IS‘ raises questions over civilian toll, larger strategy, Deutsche Welle, 21.05.2017)
Britische Spezialeinheiten, die an der Offensive beteiligt waren, erhielten daher eine Liste mit den Namen von 200 britischen Dschihadisten, die vor Ort zu eliminieren sind. (SAS in Iraq given ‚kill list‘ of 200 British jihadis to take out, Independent, 6.11.2016) Die Franzosen überlassen dies ihren irakischen Verbündeten, denen sie Dossiers über französische Daesch- Mitglieder zukommen ließen. (France’s Special Forces Hunt French Militants Fighting for Islamic State, Wall Street Journal, 29.3.2017 und France is ‘hunting down its citizens who joined Isis’ without trial in Iraq, Independent, 30.5.2017)
Indem zur Minderung des Risikos von Anschlägen in Europa oder Nordamerika jegliche Rücksicht auf die im Kampfgebiet festsitzende Bevölkerung aufgegeben wurde, die vom Daesch, bekanntermaßen, als Deckung genutzt und an der Flucht gehindert wurde, demonstrierten sie ein weiteres Mal die Geringschätzung arabischen gegenüber nordamerikanischen und europäischen Lebens.
Jürgen Todenhöfer schrieb bereits im November 2016, wenige Wochen nach Beginn der Offensive, einen wütenden Brief an die Bundeskanzlerin, in dem er sie aufforderte, sich endlich mit den Verbrechen zu befassen, die beim Sturm auf Mosul begangen werden. „Laut Amnesty International und Human Rights Watch begehen unsere Verbündeten im Irak schwerste Kriegsverbrechen. Sie foltern, sie ermorden Zivilisten und sie verstümmeln Leichen. Im Internet ist zu sehen, wie ein gefangener 13-jähriger Junge vor einen Panzer gelegt, erschossen und überrollt wird. All das im Namen der 60-Mächte-Koalition, der auch wir angehören. Außerdem töten die Bomben der US-geführten Koalition täglich Zivilisten. …. Wir sind durch Luftaufklärung, militärische Berater und deutsche Waffen am Angriff auf Mosul beteiligt. Das ist auch unser Krieg. Juristisch sind wir Mittäter.“

Ein großer Teil der betroffenen Gebäude war, wie Bilder zeigen, durch Bombardierungen aus der Luft verwüstet worden. Sowohl deren Häufigkeit wie auch die Schwere der eingesetzten Waffen hatten in den letzten Monaten laut Untersuchungen von Amnesty International (AI), Human Rights Watch (HRW) und der britischen Initiative Airwars enorm zugenommen.[6]
Zu Beginn der Offensive, bei der Rückeroberung der östlich des Tigris liegenden Stadtteile, setzten die Angreifer noch überwiegend auf Bodentruppen, voran, als Speerspitze, die ein Jahr lang speziell dafür trainierten irakischen Spezialeinheiten der „Goldenen Division“. Diese erlitten dabei jedoch so schwere Verluste – US-Berichten und Informationen von Amnesty International zufolge zwischen 50 und 75 Prozent ihrer Truppen –, dass die verbündeten Streitkräfte immer mehr auf Artillerie und Luftangriffe setzten. [7] Beim Sturm auf den wesentlich dichter bebauten Westteil der Stadt, in dem rund 800.000 Menschen eingeschlossen waren, wurde den Angreifern der Weg regelrecht freigebombt. Nur mit Hilfe des Dauerfeuers der US-geführten Allianz sei es Bodentruppen, wie AP berichtete, möglich geworden, auf die engen Altstadtviertel vorzustoßen. Oft sei schon Luftunterstützung angefordert worden, um Gruppen von nur zwei bis drei Kämpfern mit leichten Waffen auszuschalten.[8]
„Um jeden Preis“
Waren bereits unter US-Präsident Obama die Einsatzregeln für Luftangriffe entsprechend gelockert worden, [9] gab die Trump-Regierung dem Militär nahezu völlig freie Hand. Indem sie Mitte Mai zudem das „Einkreisen und Auslöschen“ des Daesch als neue Taktik anordnete, steigerte sie die Rücksichtslosigkeit der Kriegführung weiter.
War zuvor ein Rückzug des Großteils der Dschihadisten nach Syrien als wünschenswerte Stärkung der Front gegen die Assad-Regierung angesehen worden, zielt die „Auslöschungskampagne“ laut Pentagon-Chef James Mattis darauf, die Rückkehr ausländischer Kämpfer der Terrortruppe in ihre Herkunftsländer durch Tötung vor Ort zu verhindern.[10] Diese werden von den NATO-Staaten mittlerweile als das größte Risiko für die NATO-Länder angesehen.
Britische Spezialeinheiten, die an der Offensive beteiligt waren, erhielten daher eine Liste mit den Namen von 200 britischen Dschihadisten, die vor Ort zu eliminieren sind.[11] Die Franzosen überlassen dies ihren irakischen Verbündeten, denen sie Dossiers über französische Daesch- Mitglieder zukommen ließen.[12]
Indem zur Minderung des Risikos von Anschlägen in Europa oder Nordamerika jegliche Rücksicht auf die im Kampfgebiet festsitzende Bevölkerung aufgegeben wurde, die vom Daesch, bekannter Maßen, als Deckung genutzt und an der Flucht gehindert wurde, demonstrierten sie ein weiteres Mal die Geringschätzung des Lebens von Arabern gegenüber dem von Nordamerikanern und Europäern.
Durch die Rückeroberung der Stadt „um jeden Preis“, wie es AI in einem Bericht bezeichnete, mit Hilfe des rücksichtslosen Einsatz schwerer Waffen auf dicht bewohnte Stadtviertel, hat die US-geführte Allianz auch nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation gegen internationales Recht verstoßen, mit anderen Worten: Kriegsverbrechen begangen.[13] Patrick Cockburn, der renommierte Nahostkorrespondent der britischen Tageszeitung The Independent, geht auf Basis der Angaben des irakisch-kurdischen Geheimdienstes von mindestens 40.000 zivilen Opfern des Sturms auf Mossul aus und spricht von einem Massaker.[14]
Während rund 200.000 Flüchtlinge aus dem bereits im Januar zurückeroberten und nicht so stark zerstörten Ostteil der Stadt zurückkehren konnten, hat der Sturm auf den Westen zusätzlich 750.000 Menschen vertrieben. Über 830.000 Einwohner Mossuls sitzen nun, nur notdürftig versorgt, während der irakischen Sommerhitze in Zeltlagern fest.[15] Die meisten von ihnen haben angesichts der immensen Zerstörungen kaum Chancen, in naher Zukunft zurückkehren zu können. [16] Allein die Wiederherstellung der lebensnotwendigen städtischen Infrastruktur wird über eine Milliarde US-Dollar kosten und Monate dauern, der auf zig Milliarden Dollar veranschlagte gesamte Wiederaufbau viele Jahre. [17]
Die Familien aus Mossul flohen nicht nur vor den Kämpfen, sondern auch vor den Racheaktionen der siegreichen Truppen. In dem Maße, wie sie vorrückten, mehrten sich die Meldungen von willkürlichen Verhaftungen, Folter und Exekutionen. Ein steter Strom von Leichen treibe den Tigris hinunter, meldete der Guardian, die meisten noch in Fesseln und mit verbundenen Augen.[18] Videos im Internet zeigen die Misshandlung und Ermordung gefangener, der Kollaboration mit dem Daesch beschuldigter Männer. Dutzende Frauen und Kinder von verdächtigen Männern wurden bereits in Gefangenenlager verschleppt, Hunderte Familien unter Todesdrohungen zum Verlassen der Stadt gezwungen. [19]
Der Verlust von Mossul ist zweifellos ein schwerer Schlag für den Daesch. Besiegt ist er jedoch noch lange nicht. Ein großer Teil der Dschihadisten konnte sich auch diesmal rechtzeitig absetzen – irakischen Berichten zufolge zum Teil durch Bestechung von Armeeangehörigen – oder untertauchen.[20] Nach wie vor stehen noch weite Gebiete im Irak unter seiner Kontrolle.[21] Eine anhaltende Serie massiver Guerilla-artigen Angriffen, u.a. auf Öl-Infrastruktur-Anlagen quer über den Norden Iraks, zeigen zudem deutlich, über welche Schlagkraft die Terrortruppe nach wie vor verfügt.[22]
Auf der anderen Seite wurde keine der Ursachen, die die Ausbreitung des Daesch erst ermöglicht hatten, beseitigt. Die Mehrheit der sunnitischen Bevölkerung, die 2014 die Vertreibung der als Besatzungstruppen empfundenen Armee durch den Daesch und durch lokale Aufständische begrüßt hatte, betrachtet den Sieg der überwiegend schiitischen und kurdischen Truppen und Milizen keineswegs als Befreiung. [Einer Umfrage vom April 2016 zufolge lehnen zwar 95 Prozent der Sunniten in Mossul die Terrormiliz ab, 75 Prozent wollten jedoch auf keinen Fall von der irakischen Armee befreit werden und 100 Prozent wandten sich strikt gegen das Eindringen schiitischer und kurdischer Milizen. [23] ] Der rücksichtlose Krieg, in dem neben Mossul zahlreiche weitere Städte und Dörfer zerstört wurden, hat viele Sunniten, die bereits 2014 gegen ihre systematische Benachteiligung auf die Barrikaden gegangen waren, noch weiter verbittert und die Basis für ein erneutes Erstarken extremistischer Gruppen gelegt.
Neues Konfliktpotential
Racheaktionen, Massaker und Vertreibungen durch vom Iran ausgerüstete schiitische Milizen, die in konfessionell gemischten Gebieten das Ausmaß ethnischer Säuberungen annehmen, schaffen zusätzliches Konfliktpotential. Gewaltsame Auseinandersetzungen drohen zudem auch zwischen Kurden und anderen Bevölkerungsgruppen.
Die dominierenden Kurdenparteien KDP und PUK hatten, als die irakische Armee 2014 vor dem anrückenden Daesch das Weite suchte, die Gunst der Stunde genutzt, um das Territorium, das sie jenseits der vier Gouvernements kontrollieren, die die offizielle „autonome Region Kurdistan“ (ARG) bilden, deutlich auszuweiten. Insbesondere brachten sie Kirkuk und Umgebung unter ihre Herrschaft – und damit auch die größten Ölfelder im Norden Iraks.
Im Zuge des Kampfes gegen den Daesch brachten sie weitere Gebiete unter ihre Kontrolle, so dass sie ihr Herrschaftsgebiet mittlerweile um 40 Prozent der Fläche der Autonomieregion ausgeweitet haben. Vertreter der KDP lassen keinen Zweifel, dass sie diese Territorien, die keineswegs mehrheitlich von Kurden bewohnt sind, dauerhaft der ARG anschließen wollen. Auch hier kam es zu Vertreibungen von Sunniten, die pauschal als Daesch-Anhänger behandelt werden.
Immer wieder gibt es Kämpfe mit konkurrierenden schiitischen Milizen sowie auch mit jesidischen Selbstverteidigungskräften, die eine eigene Autonomie für ihre Region anstreben. Bisher zwang der gemeinsame Gegner Daesch die rivalisierenden Kräfte zur Zusammenarbeit. Mit dem im September vorgesehenen Referendum über die formelle Unabhängigkeit der bereits weitgehend selbständigen ARG ist eine Eskalation jedoch programmiert.
Obwohl die verheerenden Folgen abzusehen waren und Experten von Beginn an vor der weiteren Destabilisierung des Landes durch ein rein militärisches Vorgehen gegen den Daesch gewarnt hatten, wurden zu keinem Zeitpunkt Alternativen zu einem Vernichtungsfeldzug erörtert, der von der schiitisch dominierten Regierung in Bagdad und den schiitischen Milizen zum guten Teil als Krieg gegen ihre sunnitischen Gegner generell geführt wurde.
Statt nach den Großstädten Ramadi und Falludscha auch noch die Millionenmetropole Mossul zu zerstören, um sie von 4.500 bis 7.500 Dschihadisten zu „befreien“, hätten die USA und ihre Verbündeten den Daesch durch lokale Isola­tion und Abschneiden vom Nachschub bekämpfen können. Dazu wäre eine effektive Schließung der Grenzen für seine Kämpfer, Geld, Waffen und Material sowie die Aufgabe der sektiererischen Politik in Bagdad und ein Ausgleich der schiitisch dominierten Regierung mit den Sunniten nötig gewesen. Die Ablehnung von deren berechtigten Forderungen führte 2014 zu dem Aufstand, der dem Daesch erst seine Offensive ermöglichte. Ohne eine Verständigung mit der sunnitischen Bevölkerung, das erklärte bereits im November 2016 auf dem Nachrichtenportal ekurd.net auch Lahur Talabani, Chef des Geheimdiensts der irakisch-kurdischen Partei PUK und Neffe ihres Parteichefs Dschalal Talabani, wird der Krieg im Irak nicht zu Ende gehen. >[24]
Der Mythos vom sauberen Krieg
Glaubt man den Verlautbarungen der US-geführten „Internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat“ aus NATO-Mitgliedsländern, Australien, Jordanien und Marokko, dann war die Offensive auf Mossul ein sauberer Krieg. Trotz der schweren Bombardierungen sollen nur 484 getötete Zivilisten auf ihr Konto gehen. Eine dreiste Behauptung angesichts von 28.631 Raketen und Bomben, die die Allianz nach eigenen Angaben im Zuge von 1.525 Angriffen vom Boden und aus der Luft auf dichtbebaute Stadtviertel abgefeuert hat, in denen Hunderttausende Menschen eingeschlossen waren.[25] Auch die angeführte große Präzision ihrer Waffen ist Augenwischerei, wenn die Angreifer keine Kenntnis erlangen konnten, wer sich in den bombardierten Gebäuden aufhielt, und wenn die Sprengkraft der eingesetzten 500-Pfund-Bomben einen „letalen Radius“ von über 200 Metern haben.
Initiativen, die täglich Berichte über die Angriffe der Koalition auswerten, kommen auf wesentliche höhere Opferzahlen. So schätzt Airwars.org, dass allein während der Offensive auf Westmossul zwischen dem 19. Februar und 19. Juni 2017 bis zu 5.805 Zivilisten den Luft- und Artillerieangriffen der US-Allianz zum Opfer fielen. Selbst das erscheint angesichts des Bombenhagels als eine niedrige Zahl. Sprecher der Initiative bezeichnen ihre Angaben denn auch als sehr konservativ, da noch Tausende Tote unter den Trümmern begraben seien. Tatsächlich kann man in Kriegsgebieten, wie die IPPNW-Studie Studie „‘Body Count‘ ‒ Opferzahlen nach zehn Jahren ‚Krieg gegen den Terror‘“ zeigt, durch Sammlung der gemeldeten Fälle stets nur einen Bruchteil der Opfer erfassen. Im Irak-Krieg war, wie repräsentative Studien ergaben, die tatsächliche Zahl mindestens sechsmal, wahrscheinlich sogar zwölfmal höher als jene.
Auch die von Patrick Cockburn im Independent wiedergegebene Schätzung des irakisch-kurdischen Geheimdienstes in Höhe von 40.000 zivilen Opfern dürfte daher noch zu niedrig liegen.[26] Allein in den 15 am schwersten betroffenen Distrikten Westmossuls wurden nach Angaben der UNO 32.000 Gebäude vollständig zerstört, in den übrigen Vierteln mindestens noch einmal so viele.[27] Wie überlebende Bewohner Amnesty International berichteten, wurde das vom Daesch kontrollierte Territorium umso dichter bevölkert, je mehr es schrumpfte. In den noch intakten Häusern drängten sich schließlich Gruppen von 15 bis 100 Menschen. Die Keller boten aber gegen Luftangriffe keinen Schutz.
Solange niemand die Aufgabe übernimmt, durch repäsentative Umfrage vor Ort und in den Flüchtlingslager die Zahl der Opfer abzuschätzen, werden wir nie erfahren wie viele Menschen tatsächlich während der Offensive in Mossul oder in den vorhergehenden Feldzügen gegen Tikrit, Ramadi, Falludscha etc. starben. Vermutlich werden es weit mehr als Hunderttausend sein, die zu den ca. 1,5 Millionen bereits zuvor durch Krieg und Besatzung getöteten hinzukommen. Und der Krieg geht weiter.

Dazu zählen:
• die Konflikte zwischen dem von schiitisch-islamistischen Kräften dominierten Regime und diversen Bevölkerungsgruppen, insbesondere den Sunniten;
• das brutale Wirken schiitischer Milizen, die, vom Iran ausgerüstet und angeleitet, mittlerweile einen sehr starken Machtfaktor darstellen;
• das Streben der Kurdenparteien, zusätzliche Gebiete unter Kontrolle zu bringen;
• die militärische Intervention der USA und anderer NATO-Staaten, insbesondere auch der Türkei;
• und natürlich die Präsenz und das Wirken der Dschihadisten-Miliz „Islamischer Staat“, dem „IS“, oder arabisch despektierlich „Daesch“.
Viele der gravierendsten Probleme, unter denen die Iraker leiden, sind noch Folgen der von den USA angeführten Invasion von 2003 und der darauf folgenden Besatzung. Der Krieg ging aufgrund des von den Eroberern eingeführten politischen Systems, das mehr einer Strategie des Teile und Herrsche als einer von Ausgleich und Stabilisierung folgte, und der dadurch geschaffenen oder angeheizten innerirakischen Konflikte auch nach dem Abzug der regulären US-Truppen Ende 2010 nie völlig zu Ende. Diverse Kräfte ‒ einheimische wie ausländische ‒ versuchen nun die Offensiven gegen den Daesch zu nutzen, um die Karten neu zu mischen. Die Präsenz der dschihadistischen Miliz – die zur Inkarnation des Bösen schlechthin avanciert ist – dient dabei der bequemen Rechtfertigung aller Aktivitäten zur Umsetzung der jeweiligen Ziele. Die Konflikte im Lande werden so weiter verschärft. Wenn die grundlegenden Probleme nicht endlich gelöst werden, wird vielleicht der Daesch zurückgeschlagen, der Krieg jedoch weitergehen. Indem die deutsche Regierung zu allem Überfluss auch noch die Gelegenheit nutzt, sich durch eine direkte militärische Beteiligung am Krieg im Irak an eine größere militärische Weltmachtrolle heranzupirschen, macht sie sich mitverantwortlich an den dramatischen Zuständen im Land.
Inhaltsverzeichnis Einleitung – 1
1. Sturm auf Mossul – 2
1.1 Eroberung durch den Daesch – 2
1.2 Duldung durch Sunniten – 3
1.3 Gräuel schiitischer Milizen – 4
1.4 Vertreibungen im Zuge kurdischer Expansion – 5
1.5 Türkische Intervention – 6
1.6 Offensive trotz absehbarer humanitärer Folgen – 6
1.7 Befreiung durch Zerstörung – 6
1.8 Das Schlimmste zum Schluss – 7
1.9 „Wespennester mit Knüppeln“ – 8

2.Jenseits der Front: Irak sechs Jahre nach der Besatzung – 8
2.1 „Humanitäre Krise bleibt eine der größten und brisantesten der Welt“ – 8
2.2 Gescheiterte Reformansätze – 9
2.3 Protestbewegungen – 10

3. Verschärfende Intervention der US-geführten Allianz – 10
3.1 Westliche Interessen – 10
3.2 Auswege aus dem Desaster – 12
3.3 Deutschlands „Verantwortung“ – 13
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