Afghanistan, Embargos, NATO, Syrien

Wirtschaftsblockaden: Ein Fußtritt für Menschenrechte und Solidarität

Afghanistan, Syrien, Iran … – für hehre Ziele in die humanitäre Katastrophe?

erschien leicht gekürzt im FriedensJournal 4-2023

Die von den USA und der EU immer großzügiger verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Länder des Südens werden hierzulande überwiegend als Engagement für Menschenrechte und „westliche Werte“ gesehen und oft von zivilgesellschaftlichen, menschenrechtlichen Gruppen unterstützt. Gleichzeitig wächst international ein grundsätzlicher Widerstand gegen sie. Breitere Aufmerksamkeit erhielt dies im April durch eine Resolution des UN-Menschenrechtsrats, die die Abschaffung von „unilateralen Zwangsmaßnahmen“, wie sie hier genannt werden, fordert, da sie selbst gegen Völkerrecht und Menschenrechte verstoßen.[1]

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Friedensbewegung, Irak

Freiheit für Julian Assange!

Rede zur Kundgebung anlässlich seines 52. Geburtstag am 3. Juli in Heidelberg

Die Kundgebung heute ist dem investigativen australischen Journalisten Julian Assange gewidmet, Mitbegründer und führender Kopf der Enthüllungsplattform Wikileaks, dem wir die Aufdeckung vieler Verbrechen und Skandale verdanken.

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Embargos

Der Wirtschaftskrieg gegen den Iran: Aufstieg der Belagerten

erschien leicht gekürzt in Unsere Zeit vom 23. Juni 2023

Aufstieg der Belagerten

Die USA und die EU haben seit Beginn der schweren Auseinandersetzung in Folge des Polizeimords an Mahsa Amini im September vergangenen Jahres neue eigenmächtige Zwangsmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Immer wenn dort Proteste gegen Repression und die soziale Misere aufflammen, machen sich Politik und Medien im Westen für die bürgerlichen Menschenrechte, insbesondere der Frauen, in der islamischen Republik stark. Darüber hinaus spielen die dortigen Lebensverhältnisse jedoch keine Rolle. Die gravierenden schädlichen Auswirkungen des von den USA mit europäischer Unterstützung geführten Wirtschaftskrieges auf die Masse der iranischen Bevölkerung werden ignoriert. Sie verletzen massiv ihre Menschenrechte, bis hin zum Recht auf Gesundheit und dem Recht auf Leben. Obwohl die umfassenden Embargomaßnahmen schon große Schäden anrichteten und auch Todesopfer forderten, haben sie ihre Ziele nicht erreicht. Der Iran hat seine Position in der Region in den letzten zwei Jahrzehnten in dem Maße gestärkt wie die des Westens niederging.

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Friedensbewegung, NATO

Nato-Bomber über unseren Köpfen – Nein zu AIR DEFENDER 2023

Rede auf der Kundgebung am 19.6. in Heidelberg:
SCHAU NACH OBEN! ‒ Nato-Bomber über unseren Köpfen
Nein zu AIR DEFENDER 2023 ‒ Stopp Air Base Ramstein ‒ Kein Krieg von deutschem Boden!

Unser Protest heute richtet sich zunächst gegen das unsägliche NATO-Großmanöver Air Defender 2023, das vor einer Woche begonnen hat.

Mit 10.000 Soldaten und 250 US-Militärflugzeuge aus 25 Länder ist es das bislang größte Luftwaffenmanöver in der Geschichte der NATO überhaupt. Seither starten täglich rund 250 Kampfjets zu Kriegsübungen, teils in der Pfalz vorwiegend aber über der Ostsee und in Ostdeutschland. Einige werden sogar bis ins Baltikum und damit nahe an die russische Grenze fliegen.

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Deutschland, Europa, Friedensbewegung

Gedenken an Bücherverbrennung vor 90 Jahren ‒ Stefan Zweig

Mein Vorschlag für die Marathonlesung in Heidelberg zum 90. Jahrestag der Bücherverbrennung

Zu den Autoren deren Bücher verbrannt wurden, gehört auch Stefan Zweig. Auch wenn es damals noch kein Opfer von Flammen werden konnte, bieten sich heute besonders Auszüge aus seinem erst später geschriebenen Buch “Die Welt von gestern – Erinnerungen eines Europäers” an (dieses gibt es zum Nachschlagen auch komplett online).

Wenn man sieht, wie heute die Kriegslust gegen Russland geschürt wird, immer mehr, immer schwerere Waffen an die Front geworfen werden, grobe Gut-Böse-Sichten verbreitet, russische Kultur, verbannt, Künstler, Sportler, Wissenschaftler … ausgeschlossen werden und alle, die für ein rasches Ende des Krieges eintreten, wütend attackiert werden, erinnert dies ja schon etwas an die Stimmung 1914:

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Friedensbewegung, Internationales, NATO, Russland

Staffetta della Pace ‒ Staffellauf für den Frieden

die Geschichte einer Mobilisierung, die Italien von Aosta bis Lampedusa umfasste
von Tommaso Rodano, Il Fatto Quotidiano, 7.5.2023
(Original: Staffetta della Pace, il racconto di una mobilitazione che ha abbracciato l’Italia da Aosta a Lampedusa, übersetzt mit Hilfe von DeepL)

-> Appell

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Deutschland, Militarisierung, Nordafrika

Militärmacht-Show: deutsches Expeditionskorps in den Sudan

Kommentar zum Bundeswehreinsatz im Sudan, UZ vom 5. Mai 2023

Die Bundesregierung nutzte die schweren Kämpfe, die den Sudan erschüttern, für eine filmreife Evakuierungsmission. Zur Schlussszene waren Militärminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock zum Fliegerhorst Wunstorf geeilt, um die Rückkehr der Helden zu feiern. „Sie haben mehr als 700 Menschen das Leben gerettet“, rief ihnen Baerbock zur Begrüßung zu, den Eindruck erweckend, die 150 vor Ort eingesetzten Fallschirmjäger hätten die Leute unter Kugelhagel aus angegriffenen Gebäuden befreit.

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Atomwaffen, Friedensbewegung, NATO, Russland

Deeskalieren, Verhandeln ‒ Gemeinsame Sicherheit statt Aufrüstung

Redebeitrag von Joachim Guilliard (Friedensbündnis Heidelberg, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg) auf dem Ostermarsch am 8.04.2023 in Heidelberg „Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg“

Die Ostermärsche haben mittlerweile eine lange, über 60jährige Tradition. Einer friedlicheren Welt sind wir aber in dieser Zeit leider nicht nähergekommen. Durchgängig herrschte in den letzten Jahren in über 30 Ländern Krieg. Durch den russischen Einmarsch in der Ukraine eskalierte im Februar letzten Jahres ein weiterer, mitten in Europa, mit dramatischen Auswirkungen auf die ganze Welt. Und nun droht die rechtsradikale neue Regierung in Israel einen neuen Krieg im Nahen Osten anzufachen.

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