Kategorie: USA

Kriegsdrohungen und Wirtschaftskrieg ‒ die Mobilmachung gegen den Iran

Heidelberg, 13.6.2019 (erscheint, leicht gekürzt in Marxistische Blätter 3_2019)

Seit US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 das Wiener Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), das die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland im Sommer 2015 mit Teheran geschlossen hatten, willkürlich aufgekündigt hat, eskaliert die US-Administration den Konflikt mit dem Iran ständig weiter. Schritt für Schritt wurden Embargomaßnahmen wieder eingeführt und verschärft. Anfang Mai setze sie auch den letzten Ausnahmen für besonders dadurch beeinträchtigte Staaten[, darunter die Türkei, China und Indien,] außer Kraft. Mit den iranischen Revolutionsgarden wurde die komplette Elitetruppe des Landes zur „Terrororganisation“ erklärt. Angesichts wilder Vorwürfe und offener Kriegsdrohungen fühlen sich manche Beobachter schon an die Zeit vor dem zweiten Irakkrieg erinnert. Berlin und die anderen Hauptstädten der EU setzten dem nur laue Worte entgegen. „Kriegsdrohungen und Wirtschaftskrieg ‒ die Mobilmachung gegen den Iran“ weiterlesen

USA & Co. ohne Interesse an souveränem Irak – Durch Krieg gegen IS massiv zerstört

Interview von Tilo Gräser mit mir
Die Lage im Irak ist nach dem Krieg gegen den Islamischen Staat* trostloser als vorher. So schätzt es der Friedensaktivist Joachim Guilliard ein. Bei einem Vortrag am Samstag in Berlin hat er einen Überblick über die Lage im Land gegeben. Er kritisiert die westliche Politik, die aus seiner Sicht nur an einem schwachen Irak interessiert ist.

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„Humanitäre Hilfe für Venezuela“ geschickt getarnte Waffe für einen „Regime Change“

Auch in Deutschland organisiert die „Coalición Ayuda y Libertad Venezuela“ in mehreren Städten am 23. Februar Kundgebungen für die „Humanitäre Hilfe Venezuela“, zu denen die Teilnehmer in weißen T-Shirts erscheinen sollen. Sie finden Unterstützung auch bei Leuten, die mit dem eigentlichen Ziel dieser „Koalition für Hilfe und Freiheit Venezuela“ nichts am Hut hat.
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Übrig bleiben Totenstädte ‒ Die verschleierte Brutalität des Krieges der US-Allianz in Syrien und Irak

Erweiterte und aktualisierte Fassung des Beitrags „Vernichtungskriege …“,  erschien leicht gekürzt und ohne Diagramme in junge Welt vom 15.01.2019, Seite 12 / Thema

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… Die unglaubliche Brutalität der westlichen Politik wird bequem versteckt, vernachlässigt oder vergessen.
… Eine koloniale Mentalität oder Denkweise, die an Rassismus grenzt.
 ( Regime Change: Not Iran Too!, Jan Oberg, TFF, 17.8.2018)

Seit mehr als vier Jahren führt eine von den USA angeführte Allianz aus NATO-Staaten, Australien und arabischen Monarchien in Syrien und im Irak Krieg, ohne dass dieser in der westlichen Öffentlichkeit als solcher wahrgenommen würde. In scharfem Gegensatz dazu wurde das russische Eingreifen an der Seite der syrischen Armee 2015 von Beginn an als brutaler Krieg gegen die gesamte Bevölkerung betroffener Gebiete angeprangert. Dabei standen die unter den Gegnern dominierenden dschihadistischen Gruppen dem »Islamischen Staat« (IS oder arabisch despektierlich »Daesch« abgekürzt), gegen den sich der Krieg der US-Allianz offiziell richtet, an Brutalität und rückständiger Ideologie kaum nach. „Übrig bleiben Totenstädte ‒ Die verschleierte Brutalität des Krieges der US-Allianz in Syrien und Irak“ weiterlesen

„Raus aus der Nato”

Joachim Guilliard, 30.9.2018  (ungekürzte und unredigierte Version des Artikels in Marxistische Blätter 6_2018)

Darüber, dass die NATO ein Militärbündnis ist, das aufgelöst werden sollte, herrscht in der Friedensbewegung und der Linken weitgehend Einigkeit, auch wenn die Einschätzungen über ihren Charakter und ihre Rolle differieren. Strittig ist jedoch, welchen Stellenwert ein Engagement gegen die transatlantische Allianz einnehmen sollte, auf welchem Weg sie beseitigt werden könnte und welche konkreten Forderungen in Deutschland zu stellen sind. Vor allem für die Aktivisten, die der NATO eine bedeutende Rolle an den aktuellen Kriegen und Krisen beimessen, ist die simple Forderung nach „Auflösung der NATO“ zu unbestimmt. Das Bündnis kennt keinen Mechanismus dafür und es ist nicht zu erwarten, dass die Mitglieder einmal auf einem Gipfel gemeinsam seine Auflösung beschließen werden. Mit dem Hinweis darauf hat ja der schlitzohrige Gregor Gysi dem US-Botschafter signalisiert, dass die Forderung der Linkspartei nach Abschaffung der NATO Washington nicht beunruhigen müsse, da dies ja der Zustimmung der USA oder Großbritanniens bedürfe. „„Raus aus der Nato”“ weiterlesen

Stoppt die Folter, Rechenschaftspflicht ja – Straffreiheit nein!

Am 9. Dezember 2014 veröffentlichte der US-Senat seinen CIA-Folterbericht:
Die Untersuchung hat bestätigt, was seit vielen Jahren weltweit bekannt ist: Die US Central Intelligence Agency [CIA] und aus den USA ausgelagerte nationale Behörden in Europa, im Nahen Osten und an anderen Orten waren in einem beträchtlichen Ausmaß bei Anwendungen von Folter beteiligt.
Durch Untersuchungen des Europaparlaments und nationaler Justizbehörden sowie durch zwei wichtige Berichte über CIA-Geheimgefängnisse in Europa, dem Nahen Osten und anderswo, die der Schweizer Europaratsabgeordnete Dick Marty 2006 und 2007 beim Europarat eingereicht hat, wurden zwingende Beweise vorgelegt.
Der US- Senatsbericht macht deutlich, dass grausame, entwertende und inhumane Behandlung von Gefangenen durch die CIA und ihre Kollaborateure fortlaufend angewendet wurden. Eine solche Behandlung ist in keiner Weise gerechtfertigt, auch wenn man den Vorbehalt berücksichtigt, mit dem die US-Regierung die UN-Folterkonvention 1994 unterzeichnet hat.
Angestellte der CIA und andere haben sich mutwillig an den Durchführungsverordnungen und Direktiven beteiligt und haben somit die UN-Folterkonvention und die Genfer Konvention III verletzt. Dadurch haben sie schwere Verbrechen verübt, für die sie zur Verantwortung gezogen werden müssen.
Der UN-Sonderberichterstatter für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte, Ben Emmerson QC, hat uns daran erinnert, dass «Folter ein Verbrechen ist, das der universellen Gerichtsbarkeit untersteht».
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Raad al- Hussein, sagte, es sei völkerrechtlich «sonnenklar», dass die Vereinigten Staaten, die die Uno-Konvention gegen Folter von 1994 ratifiziert haben, jetzt die Pflicht haben, Rechenschaftspflicht zu gewährleisten. Er fügte weiter hinzu: «Wenn sie Folter befehlen, ermöglichen oder begehen, welche als schwerwiegendes internationales Verbrechen gilt, können sie nicht einfach aus Gründen politischer Zweckmäßigkeit Straffreiheit garantieren».
US-Präsident Obama muss sich im klaren darüber sein, dass es, wenn er die Täter nicht zur Rechenschaft zieht, ein Sieg für die Straffreiheit ist, und dies wird weit reichende Folgen für die globale Sicherheit haben.
Wir, die Unterzeichner aus allen Teilen der Welt, fordern daher von der US-Regierung und ihrem Generalstaatsanwalt mit aller Dringlichkeit, ein gerichtliches Verfahren unter Wahrung des Grundsatzes der Rechtsgleichheit in Gang zu setzen.
Wenn sie dies nicht tun, werden andere internationale Organisationen wie der Internationale Strafgerichtshof gemäß Völkerrecht die Pflicht haben, sicherzustellen, dass dem Recht genüge getan wird.
Sie können die Petition hierunterschreiben
Um es in Ihrem Netzwerk zu verbreiten:

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Siehe auch das Interview mit Hans-Christof von Sponeck zur Petition: «Wir appellieren an das Gewissen der Regierungen und der Zivilbevölkerung», Zeit-Fragen, 22.12.2014
sowie:
Amnesty International, CIA-Folterbericht: Auch Europa muss ermitteln
AI: Verantwortliche für Folter müssen vor Gericht gestellt werden. Auch EU-Länder müssen aufklären und zur Strafverfolgung beitragen
»Sie vermeiden es seit Jahren, nach Europa zu reisen« – Menschenrechtler stellen nach Foltervorwürfen Strafanzeige gegen US-Politiker.
Ein Gespräch mit Andreas Schüller, Leiter des Bereichs »Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung« bei der Menschenrechtsorganisation »European Center for Constitutional and Human Rights« (ECCHR)
junge Welt, 18.12.2014
 



Der am 9. Dezember 2014 vom Geheimdienstausschuss des US-Senats („United States Senate Select Committee on Intelligence“) veröffentlichte Report basiert auf über sechs Millionen interner CIA-Dokumente.
Wolfgang Nešković, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof und bis 2013 MdB, ist Herausgeber des Berichtes in deutscher Sprache und schreibt einen einordnenden Kommentar. Ein Teil der Einnahmen geht der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international zu.
Das Buch erscheint am 19. Januar 2015.
Aktueller denn je ist auch das Buch des Historikers Alexander Bahar:
Folter im 21. Jahrhundert. Auf dem Weg in ein neues Mittelalter? , dtv, November 2009
Artikel zum Thema:
CIA-Folterbericht veröffentlicht Brutal, unehrlich, illegal – Sieben wichtige
Erkenntnisse im Überblick
, Süddeutsche Zeitung, 9.12.2014

Knut Mellenthin,
Outsourcing der Folter
– Senatsbericht über »verschärfte Verhörmethoden«
bei der CIA: US-Geheimdienst ließ freiberufliche Ärzte und Psychologen Programm
zum Quälen von Gefangenen entwickeln
junge Welt, 11.12.2014

Knut Mellenthin, junge Welt, 11.12.2014
 – Folterbericht: Hand in Hand – Hunderte Journalisten arbeiteten in den 70er Jahren für die CIA. Und heute nicht ein einziger?
 – Gezieltes Streuen von Informationen, Aus dem in dieser Woche veröffentlichten »Torture Report« des US-Senats zu den Folterpraktiken der CIA geht hervor, wie Medien gezielt mit »Informationen« gefüttert wurden.
 – US-Senatsbericht: Teamwork nach der Folter – Die CIA speist ausgewählte Journalisten gezielt mit Informationen. Für einen vermeintlichen Scoop werden dann gern auch mal »erpresste Geständnisse« verwendet
Sebastian. Range, Was der „CIA-Folterbericht“ sonst noch sagt, Hintergrund, 11.12.2014
Mitwisser und Profiteure – Der jetzt veröffentlichte US-Senatsbericht über die Folterpraktiken der CIA wirft erneut Fragen zur Mitwirkung Deutschlands an Verbrechen im "Anti-Terror-Krieg" auf.
german-foreign-policy.com, 11.12.2014

Europäische Mächte und die Folterpraxis der CIA, WSWS, 23.12.2014

Verbrechen verschleiert – Die Opfer der Terrorkriege nach „9/11“

Obwohl in Deutschland der Einsatz in Afghanistan vor allem mit humanitären Motiven gerechtfertigt wird, haben weder Bundesregierung noch wissenschaftliche Institute je zu ermitteln versucht, wie viele Afghanen der gewaltsamen Modernisierung ihres Landes durch Krieg und Besatzung zum Opfer fielen.
Die Bundesregierung gibt sich in der Frage hilflos: „Es sei nicht möglich, Zahlen zu nennen, sie hätte aber natürlich ‚großes Interesse‘ an solchen Zahlen“, heißt es in einem Bericht der Zeitschrift Das Parlament vom 6. Juli 2009. Es gäbe keine Statistik, die belastbar wäre. Auch die Bundeswehr agiert demnach fast blind. Den Angaben zufolge erhält sie Berichte über zivile Opfer nur aus dritter Hand. Das geringe Interesse, auch in den Medien, an den örtlichen Opfern der Terrorkriege spiegelt zum einen den geringen Wert wider, dem man im Westen einem afghanischen, pakistanischen oder irakischen Leben beimißt. Vor allem aber ist das Ausblenden entscheidend für die Aufrechterhaltung eines Mindestmaßes an Akzeptanz.
Zwar äußerte US-General Tommy Franks, Oberkommandierender des Überfalls auf Afghanistan, einmal den markigen Spruch: „Wir machen keine Leichenzählung“, doch die Besatzungstruppen veröffentlichen durchaus immer wieder Zahlen von zivilen Opfern. Diese sind allerdings lächerlich gering. So meldet ISAF für 2009 und 2010 gerade einmal 2537 getötete Zivilisten. Die seien zudem überwiegend Anschlägen von „Aufständischen“ geschuldet. Doch auch die von den Medien meist herangezogenen Zahlen der UN-Gliederungen vor Ort und diverser Nichtregierungsorganisationen, die sich dem Thema widmeten, sind vielmehr eine Verschleierung der Verbrechen. UNAMA (UN Assistance Mission in Afghanistan) gibt z.B. für die Jahre 2009 und 2010 die Zahl von 5191 getöteten Zivilisten an. (s. Counting the Dead in Afghanistan, Science Magazine, 11.3.2011)
Das kriegskritische „Costs of War“-Projekt des Watson Institute an der Brown University in Rhode-Island, das sich vorgenommen hat, die ökonomischen und humanitären Kosten der Kriege am Hindukusch und im Irak zu ermitteln, kommt bei seiner „konservative Schätzung“ auf eine Gesamtzahl von 14.000 Ziviltoten in Afghanistan. Sie beruht auf den verfügbaren Schätzungen der UNO und Menschenrechtsgruppen. (siehe auch die Zusammenstellung verschiedener Quelle vom Science Magazine Civilian Casualties in Afghanistan: Data and Documents)
Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl von 30 Millionen wären dies knapp fünf Tote pro 100.000 Einwohner und Jahr. Wie der Epidemiologe Les Roberts anläßlich ähnlich niedriger Schätzungen für den Irak sarkastisch anmerkte, liegen solche Zahlen deutlich unter der von gewaltsamen Todesfällen in US-amerikanischen Großstädten, die 2006 in Detroit und Baltimore beispielsweise bei über 40 pro 100.000 Einwohner lagen. (Siehe z.B. den Beitrag von Les Roberts beim Hearing der Linksfraktion des Bundestags vor der Irakkonferenz am 7.3.2008 in Berlin)
Für die Zahl der Opfer im Irak wird meist der „Iraqi Body Count“ herangezogen. Dieser schätzt die Zahl ziviler Opfer in acht Jahren Krieg auf 110.000. Auch hier hätte es demnach trotz Krieg und Besatzung nicht mehr Gewalt gegen Zivilisten gegeben als in Detroit.
Die Schätzungen dieser Projekte basieren auf der Zahl registrierter Fälle in Medien oder Krankenhäusern. Die offensichtliche Unterschätzung der Opferzahlen ist mithin nicht ungewöhnlich. In keinem Konflikt konnte man, wie sich nachträglich herausstellte, durch sogenannte „passive Untersuchungsverfahren“ mehr als 20 Prozent der Opfer erfassen (siehe Fifty years of violent war deaths from Vietnam to Bosnia: analysis of data from the world health survey programme, British Medical Journal BMJ 336, 19.6.2008).
In den heißen Phasen des Bürgerkrieges in Guatemala waren es z.B. nur 5%. (siehe Kapitel 7 in Patrick Ball, Paul Kobrak und Herbert F. Spirer, „State Violence in Guatemala, 1960-1996: A Quantitative Reflection“, CIIDH, 14.1.1999)
Fast gravierender jedoch ist der methodische Fehler durch das Bemühen, nur zivile Tote erfassen zu wollen.
Zum einen sollten prinzipiell alle Menschen als Opfer gezählt werden, die ohne Krieg und Besatzung noch leben könnten – unabhängig davon, ob sie sich bewaffnet gegen die Invasoren wehrten oder ob sie sich von den Besatzern als Hilfstruppen für den Kampf gegen ihre Landsleute dingen ließen. Vor allem steht man aber vor dem Problem, wie man zivile Tote von Kombattanten unterscheiden will. Agenturmeldungen übernehmen meist die Version der Besatzer. Zivil sind die Toten meist nur dann, wenn sie auf das Konto des Widerstands oder andere bewaffneter Gruppen gingen, ansonsten sind es „Aufständische“, „Terroristen“ oder „Taliban“. Das erklärt z.T. auch, warum die UNO den größten Teil getöteter Zivilisten den „Antiregierungskräften“ zuschreibt. Sehr häufig berichten Augenzeugen nach US- oder NATO-Angriffen von Dutzenden ziviler Opfer, während die Besatzer darauf beharren, nur gegnerische Kämpfer getötet zu haben.
In den Datenbanken des „Iraq Body Count“ und anderer Projekte findet man hierzu dann auch keine Einträge.
[Das von der Bundeswehr zu verantwortende Massaker vor zwei Jahren bei Kundus ist ein gutes Beispiel dafür. Erst nachträgliche Recherchen, aufgrund der hohen Aufmerksamkeit die es weckte, enthüllte, dass es sich bei den Opfern überwiegend um Zivilisten handelte.]
Viel häufiger erhalten wir nur die lapidaren Agenturmeldungen, bei Militäroperationen seien zehn, zwanzig, hundert oder mehr „Talibankämpfer“ getötet worden, ohne dass sich jemand frägt, woher man das bei Luftangriffen so genau wissen kann. Auf diese Weise bleiben auch die meisten der in den Medien gemeldeten Toten bei den diversen Statistiken unberücksichtigt. Nicht erfaßt werden natürlich auch all diejenigen, die erst später ihren Verletzungen erliegen, deren Krankheiten auf Grund der Kriegs- und Besatzungsbedingungen nicht adäquat behandelt werden können etc..
Die einzige Methode, zuverlässig zu ermitteln, wie viele Menschen einem Konflikt zum Opfer fielen, sind Umfragen und Recherchen vor Ort. Durch repräsentative Befragungen erhält man belastbare Schätzungen. Im Irak wurden mehrere solche Studien unter Einbeziehung eines relativ großen Personenkreises durchgeführt. Die zuverlässigste war die sogenannte Lancet-Studie im Jahr 2006. Diese Untersuchung schätzte die gesamte Zahl der Iraker, die bis Juni 2006 an den Folgen von Krieg und Besatzung starben, auf 650.000. Obwohl nahezu alle Experten auf dem Gebiet, einschließlich der Wissenschaftler der britischen Regierung, die Korrektheit der Studie bestätigten, wurde sie in einer regelrechten Medienkampagne diffamiert und schließlich als „umstritten“ ad acta gelegt. (mehr dazu siehe unter „Body Count“ im Irak – Opferzahlen im Irak ein Politikum)
Eine Studie des britischen Instituts Open Research Business (ORB) bestätigte jedoch ein Jahr später die Zahlen. ORB zufolge war die Gesamtzahl der getöteten Iraker bis August 2007 auf über eine Million gestiegen. Diese Studienergebnisse als Basis nehmend und sie analog des Trends der von Iraq Body Count erfaßten Opferzahlen fortschreibend, schätzt die US-amerikanische Gruppe Just Foreign Policy die aktuelle Zahl der Kriegstoten im Irak auf fast 1,5 Millionen.
[Um diese von Kriegskritikern weiterhin angeführten Opferzahlen endlich aus der Welt zu schaffen, führte das irakische Gesundheitsministerium mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation WHO Anfang 2008 eine eigene repräsentative Studie durch. Diese schätzte nach komplizierten Berechnungen die Zahl ziviler Gewaltopfer im Irak zwischen März 2003 und Juni 2006 auf 151.000. Die Gesamtzahl der ermittelten Toten glich dabei durchaus der der Lancet-Studie, die WHO-Studie ordnete jedoch nur rund ein Viertel in der Kategorie ziviles Opfer von Gewalt ein. (s. Verschleiern von Verbrechen – Eine neue Studie der Weltgesundheitsorganisation rechnet die Zahl der Opfer klein, junge Welt, 12.02.2008)]
An sich sind selbstverständlich schon die von „Iraq Body Count“ gemeldeten 110.000 Ziviltoten eine erschreckende Zahl – entsprechen sie doch der Auslöschung einer Großstadt. Doch scheint dies – sofern es sich „nur“ um Araber handelt – tolerabel und zum guten Teil auch mit dem Bild einer überbordenden religiös motivierten Gewalt erklärbar. 650.000 oder gar über eine Million Tote hingegen liegen in der Dimension eines Völkermords und würden als klares Menschheitsverbrechen erscheinen. Würde dies von einer breiten Öffentlichkeit als solches erkannt, wäre die Besatzungspolitik der USA und ihrer europäischen Verbündeten kaum durchhaltbar gewesen.
In Afghanistan wurden keine Umfragen durchgeführt. Dennoch kann man auch hier die tatsächliche Größenordnung abschätzen. Im Irak liegt die wahrscheinliche Zahl der Kriegstoten um das zehn- bis zwölffache höher, als die vom „Iraq Body Count“ erfaßten. Die Situation hier ist mit der in Afghanistan sicherlich nicht ohne weiteres vergleichbar, wo zwischen 2006 und 2007 die Explosion bürgerkriegsartige Gewalt hinzukam. Andererseits ist im wesentlich entwickelteren, urbaneren Irak, der zudem lange Zeit im Fokus der internationalen Öffentlichkeit stand, der Prozentsatz der von Medien, Kranken- und Leichenschauhäuser registrierten Todesfälle wesentlich höher als am Hindukusch, wo der Krieg zum großen Teil in abgelegenen Regionen tobt. Vermutlich ist in Afghanistan die Diskrepanz zwischen den registrierten und den tatsächlichen Opfern noch wesentlich höher als im Irak. Geht man von der von „Costs of War“ ermittelten Zahl von 14.000 aus, steht zu befürchten, daß im Afghanistan-Krieg weit über 150.000 Menschen getötet wurden. liegt. Eine solche Größenordnung legt auch die Recherche Jonathan Steeles vom britischen „The Guardian“ nahe. Diese schätzte nach Umfragen bei den Hilfsorganisationen vor Ort bereits für die Zeit bis Mai 2002 die Zahl getöteter afghanischer Zivilisten auf 20.000 bis 50.000. (Forgotten victims, The Guardian, 20.5.2002)
Siehe auch mein Beitrag vor 2 Jahren: Einseitiges Gedenken an NineEleven – Über die Zahl der Opfer der Terrorkriege nach dem 11.9.2001