Schlagwort: Wirtschaftskrieg

Iran: Destabilisieren durch Strangulieren

Anmerkungen zur neuen Protestwelle im Iran

Erschien komprimiert als Kommentar in der UZ vom 9. Januar 2026
Siehe dazu auch meinen Artikel vom 26. Dezember 2025, Iran nach dem Zwölf-Tage-Krieg

Meine Anmerkungen wurden von Fausto Giudice und Hamid Beheschti dankenswerter Weise ins Englische, Französische, Spanische und Persische übersetzt und auf Tlaxcala, dem internationalen Netzwerk für sprachliche Vielfalt, veröffentlicht:

Die starke Welle des Protests, die sich Ende 2025 im Iran gegen die wirtschaftliche Misere ausbreitete, kam nicht überraschend. Die im Lauf des Jahres immer weiter verschärften Wirtschaftsblockaden und die direkte militärische Aggression Israels und der USA im Juni, haben die wirtschaftlichen Probleme des Landes erheblich verschärft. Das Embargo, mit dem der Iran konfrontiert ist, ist ähnlich umfassend und brutal wie das gegen Kuba.

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Iran nach dem Zwölf-Tage-Krieg

Die Islamische Republik baut Verteidigung und Zusammenarbeit mit China und Russland aus. Die Gefahr eines erneuten Krieges bleibt hoch. Berlin und EU mitverantwortlich.

Aktualisierte und erweiterte Fassung meines Artikels in der UZ vom 26. Dezember 2025, inklusive aller Links zu den Quellen.
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Update: Siehe auch meine Anmerkungen zur neuen Protestwelle im Iran Iran: Destabilisieren durch Strangulieren

In der Nacht zum 13. Juni wurde aus jahrzehntelanger Bedrohung ernst: Israel begann mit militärischer Unterstützung der USA einen offenen Krieg gegen den Iran. Zehn Tage später stiegen die USA mit Angriffen eigener Bomber direkt in diesen ein ‒ heimtückisch, noch während Verhandlungen mit der Islamischen Republik liefen. Von den EU-Staaten kam volle Rückendeckung für den verbrecherischen Überfall. Durch die Aktivierung des sogenannten Snap back-Mechanismus des Wiener Atomabkommens mit dem Iran verschärften sie auch noch den Wirtschaftskrieg gegen das Land.
Auch wenn die militärischen Aggressionen und Wirtschaftsblockaden massive Schäden verursachen, erweist sich das Land recht widerstandsfähig und kann auf wachsende Unterstützung aus dem Globalen Süden bauen.

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Manova-Gesprächsrunde „Der Weltwirtschaftskrieg“

Walter van Rossum hatte mich Ende November zusammen mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen und dem Wiener Autor und Verleger Hannes Hofbauer zu einer Online-Gesprächsrunde eingeladen:

Der Weltwirtschaftskrieg

Im Manova-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Friedensaktivisten Joachim Guilliard und Jürgen Wagner sowie dem Verleger Hannes Hofbauer über Sanktionen und Embargos, die genauso tödlich wie Bomben und Panzer sind.

von Walter van Rossum, Manova, 30. November 2024

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Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt

»Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens

Auf der Thema-Seite der junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in meiner IMI-Studie »Arsenal des Faustrechts«. Über Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und den Widerstand des Südens ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblockaden zusammenfasst.

Umfassende Wirtschaftssanktionen haben sich mittlerweile zum bevorzugten Mittel der USA und ihren Verbündeten zur Durchsetzung ihrer Interessen und zum Niederringen ihrer Gegner entwickelt. Gleichzeitig nahmen Kritik und Widerstand gegen solche eigenmächtig verhängten Maßnahmen stark zu, vor allem im globalen Süden, wo sie als völkerrechtswidrige, neokoloniale Interventionen angesehen werden. Mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekamen die internationalen Auseinandersetzungen um sie eine neue Dynamik. Die praktischen Maßnahmen, die nun zunehmend im globalen Süden zur Überwindung, Umgehung und Vorbeugung gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbrüche in eine multipolare Welt.¹

Waren bis zum Ende des Kalten Krieges nur wenige Länder mit Wirtschaftssanktionen konfrontiert, so wuchs die Zahl von 1990 bis Anfang 2023 auf 27 Prozent aller Länder.² Wobei der Begriff »Sanktionen« strenggenommen nur bei solchen Restriktionen korrekt ist, die vom UN-Sicherheitsrat verhängt werden, da nur sie allgemein als legitim angesehen werden. Tatsächlich haben wir es überwiegend mit eigenmächtigen Zwangsmaßnahmen der USA zu tun, die in rund der Hälfte der Fälle von der EU mitgetragen werden. Diese richten sich in unterschiedlicher Schärfe mittlerweile gegen mehr als 40 Länder, gemessen an der Bevölkerung faktisch gegen ein Drittel der Menschheit.

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Arsenal des Faustrechts – Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat meinen ausführlichen Beitrag über Wirtschaftsblockaden als IMI-Studie 2024/4 veröffentlicht. Die Studie beschreibt die Aspekte ausführlicher und sorgfältiger, über die ich in früheren Beiträgen schon geschrieben habe und berücksichtig auch Fragestellungen, die in Diskussionen darüber auftauchten.
Die gesamte Studie gibt es  hier zum Download.

IMI führte auch ein Interview dazu, es ist im zweiten Teil des Podcasts „Antimilitaristischer Podcast zur Wehrpflicht-Debatte und Sanktionskritik“ vom 11.07.2024 zu finden, ab 20. Min..

Update: In junge Welt vom 17.10.2024 erschien ein Artikel der einige, in der Studie ausführlich behandelten Aspekte bzgl. Wirtschaftsblocken zusammenfasst: Sanktionen: Unter Kuratel gestellt – junge Welt
Stark gekürzte Versionen erschienen im „Werkstatt-Blatt 1/2024“ der österreichischen Solidarwerkstatt und beim Radio Afrika TV

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Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.

Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel „Keine »zivile« Alternative

In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.

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Solidarität mit Syrien ‒ zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit

Redebeitrag bei der Kundgebung zum 75. Jahrestag der Unabhängigkeit Syriens am 17. April 2021 in Frankfurt/Main

Auch wenn die NATO-Partner USA und Türkei militärisch die Hauptakteure an der fortgesetzten Aggression gegen Syrien sind, so spielen Deutschland und die EU von Anfang ebenfalls eine entscheidende Rolle. Erinnert sei nur daran, dass Berlin ab 2012 führend beim Projekt „The Day After“ war, dass sich zur Aufgabe gemacht hatte, ein Konzept für die Umgestaltung Syriens nach einem erfolgreichen Regime Change zu erarbeiten ‒ eine Umgestaltung im westlichen Interesse natürlich.

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Der Nahe und Mittlere Osten. 1994 – 2019 – 2044

erschien im Abschlussheft der INAMO, Jahrgang 25/ 99…100, Dezember 2019

Anlässlich der 100sten INAMO Ausgabe fragte die Redaktion rund 50 Experten und Expertinnen, was in dem vergangenen Vierteljahrhundert in und mit der Region geschehen ist. Was erscheint im Rückblick als bemerkenswert und was lassen die kommenden 25 Jahre erwarten.

Das folgende ist mein Beitrag dazu.

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Irak ‒ Zwei Jahre nach dem Sieg über den „Islamischen Staat“

Fragile Stabilisierung zwischen Ruinen, sozialen Protesten und eskalierender Politik der USA gegen den Iran

„Die Demonstrationen im vergangenen Jahr kosteten den früheren Premierminister seinen Job – könnten die diesjährigen den neuen seinen kosten?“

Heidelberg, 28.8.2019

Erschien stark gekürzt unter dem Titel „Chaos und Korruption“ in junge Welt, 06.09.2019 , leicht gekürzt in IMI Ausdruck Ausgabe 5 – Oktober 2019 und in voller Länge als IMI-Analyse 2019/31, hier auch als PDF-Druckausgabe mit Cover.

Der Irak wird zwar nach wie vor von täglichen Anschlägen erschüttert, die Sicherheitslage im Land hat sich in den letzten Jahren aber, relativ gesehen, deutlich verbessert. Doch auch zwei Jahre nachdem mit Mossul die letzte Hochburg des „Islamischen Staates“ (arab. Daesch) zurückerobert worden war, liegen die dabei verwüsteten Städte immer noch weitgehend in Trümmern. Von einem Wiederaufbau ist wenig zu sehen. Stattdessen schürt das Vorgehen von Regierungskräften und schiitischen Milizen erneut Hass gegen die Zentralregierung und schafft die Voraussetzungen für das aktuelle Wiedererstarken der Dschihadisten. Continue reading „Irak ‒ Zwei Jahre nach dem Sieg über den „Islamischen Staat““

Kriegsdrohungen und Wirtschaftskrieg ‒ die Mobilmachung gegen den Iran

Heidelberg, 13.6.2019 (erscheint, leicht gekürzt in Marxistische Blätter 3_2019)

Seit US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 das Wiener Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), das die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland im Sommer 2015 mit Teheran geschlossen hatten, willkürlich aufgekündigt hat, eskaliert die US-Administration den Konflikt mit dem Iran ständig weiter. Schritt für Schritt wurden Embargomaßnahmen wieder eingeführt und verschärft. Anfang Mai setze sie auch den letzten Ausnahmen für besonders dadurch beeinträchtigte Staaten[, darunter die Türkei, China und Indien,] außer Kraft. Mit den iranischen Revolutionsgarden wurde die komplette Elitetruppe des Landes zur „Terrororganisation“ erklärt. Angesichts wilder Vorwürfe und offener Kriegsdrohungen fühlen sich manche Beobachter schon an die Zeit vor dem zweiten Irakkrieg erinnert. Berlin und die anderen Hauptstädten der EU setzten dem nur laue Worte entgegen. Continue reading „Kriegsdrohungen und Wirtschaftskrieg ‒ die Mobilmachung gegen den Iran“