Schlagwort: Deutschland

Ukrainekonflikt: Harald Kujat kritisiert Eskalalationspolitik der NATO und wirbt für Verhandlungen

„Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg“, sagt Ex-General Harald Kujat in einem neuen, sehr interessanten Interview.
Und da wir uns im  Informationskrieg befinden, kommen Interviews mit renommierten Experten wie ihm oder Erich Vad nicht in den größeren Medien, auch nicht in öffentlich-rechtlichen, sondern auf alternativen kritischen Portalen oder in Blättern wie EMMA, die sich auf „inhaltlichen Abwegen“ bewegen. Diese Leute verfügen zweifelsohne über erhebliches Fachwissen und Autorität, doch da ihre Positionen nicht in die bellizistische außenpolitische Zielsetzung der tonangebenden Medien passen, sollen sie genau deswegen nicht mehr zu Wort kommen.

Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen»
«Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird»
Interview mit General a. D. Harald Kujat, Zeitgeschehen im Fokus, 18.1.2023

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Workshop: Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Dieser Text beruht auf meinem Beitrag auf dem Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel. Es ist eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version meiner früheren Beiträge.

Der erste Teil erschein etwas gekürzt in junge Welt v. 07.01.2023 unter dem Titel „Keine »zivile« Alternative„

In der Vhs Essen hielt ich am 25. Januar eine etwas aktualiserte Version des Vortrags: hier die Videoaufname davon.

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Paragraph 130, „Kampf gegen Desinformation“, „strategische Kommunikation“ … und weitere Beschränkungen der Meinungsfreiheit

Über Maßnahmen zur Formierung der öffentlichen Meinung in Deutschland und der EU

Vortag auf einem Workshop am 28.11.2022 in Heidelberg

Wir stehen hier jeden Montag um gegen die gefährliche und verantwortungslose Politik der Bundesregierung und der EU zu protestieren. Wir fordern, die Waffenlieferungen an die Ukraine, die den Krieg verlängern und verschärfen, einzustellen und stattdessen endlich auf einen Waffenstillstand und Verhandlungen hinzuarbeiten. Wir verlangen auch, den Wirtschaftskrieg gegen Russland, der weltweit für Lieferengpässe und Preisexplosionen bei Öl, Gas, Getreide und Düngemittel führt, unverzüglich zu beenden.

Wir wenden uns aber auch gegen die wachsenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit und demokratischen Mitbestimmung.

Gesetzliche Festschreibung von Narrativen

Der jüngste Schritt ist die Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches, die in einer Nacht- und Nebelaktion durch den Bundestag gemogelt wurde, eingeschmuggelt neben einer unscheinbare Neuregelung des Bundeszentralregistergesetzes, gemeinsam beschlossen von den Ampelparteien und CDU/CSU, d.h. wie auch bei Kriegspolitik und Hochrüstung, erneut von der „Ganz großen Koalition“.

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Der Krieg in der Ukraine und Deutschlands besondere Verantwortung für den Frieden

Mein Redebeitrag auf der Gedenkveranstaltung für die ermordeten WiderstandskämpferInnen auf dem Heidelberger Bergfriedhof am 1.11.2022

Zum Gedenken an die mutigen Widerstandskämpfer und Widerstandskämpferinnen gehört auch die Erinnerung an die vom deutschen Faschismus entfesselnden Kriege und die dabei begangenen Menschheitsverbrechen. Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen, dies war nach Kriegsende breiter Konsens in beiden deutschen Staaten. Aus der deutschen Geschichte ergibt sich darüber hinaus jedoch auch die Verpflichtung zum Eintreten für den Frieden, Frieden in Europa, Frieden in der Welt.

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Wirtschaftsblockaden – eine „zivile Alternative“ zu Krieg?

Auswirkungen ökonomischer Zwangsmaßnahmen gegen Russland und andere Länder ‒ Bumerang-Effekte und neue internationale Blockbildung.

Manuskript meines Vortrags am Do. 20.10.2022 im ZAKK, Düsseldorf (es ist ein Aktualiserung meines Vortrags „Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg„

Hinweis: mein Beitrag auf dem bundesweiten Friedensratschlag am 10.12.2022 in Kassel enthält eine aktualisierte und um einige Aspekte, wie die nachgewiesene geringe Wirksamkeit von wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, erweiterte Version.

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Antikriegstag: Deutschlands besondere Verantwortung für den Frieden ‒ Verhandlungen statt Waffen und Wirtschaftskrieg

Redebeitrag auf der Antikriegstagstagskundgebung am 1. September 2022 in Heidelberg

Wir stehen hier aus Anlass des Antikriegstages oder Weltfriedenstages, an dem weltweit an den Beginn des verheerendsten Krieges der Geschichte erinnert wird. In der ganzen Welt geht die Friedensbewegung am 1. September auf die Straße, um eine auf Frieden ausgerichtete Politik einzufordern. Doch herrschte leider in den letzten Jahren durchgängig in über 30 Ländern Krieg. Jetzt droht sogar ein Dritter Weltkrieg, wenn es nicht gelingt, die kriegerische Konfrontation in der Ukraine zu beenden. Gleichzeitig spitzen die USA und ihre Verbündeten auch die Konfrontation mit China gefährlich zu.

Der 1. September mahnt Deutschland, angesichts der vom deutschen Faschismus begangenen Menschheitsverbrechen besondere Verantwortung für den Frieden zu übernehmen, Frieden in Europa, Frieden in der Welt. Dies gilt auch ‒ ungeachtet aller Empörung über den Einmarsch in der Ukraine ‒ für die deutsche Politik gegenüber Russland.

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Deutsche „Friedensforschung“ wirbt für mehr Krieg

Kommentar zum „Friedensgutachten“ der deutschen „Friedensforschungsinstitute“ in der Zeitung gegen den Krieg Nr. 52 Herbst 2022

Das diesjährige „Friedensgutachten“ unserer angeblich „führenden Institute zur Friedensforschung“ belegt eindrücklich in welchen beklagenswerten Zustand dieser Forschungszweig in Deutschland ist. Es enthält selbstverständlich noch einige gefällige Ausführungen, wie man sie von solchen Einrichtungen erwartet. Im Kern ist es aber eine mit friedenspolitischen Floskeln garnierte Rückendeckung für die aggressive Politik Berlins und der NATO, insbesondere gegen Russland.

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Der Ukrainekrieg 1: Der Weg hinein, die Konsequenzen und mögliche Schritte zu seiner Beendigung

1. Teil des Manuskript meines Vortrags auf einer Veranstaltung der IPPNW und dem Regionalen Friedensbündnis am 30. Juli 2022 in Villingen

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Inhalt

Teil 1

Teil 2

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Deutschland und EU im Wirtschaftskrieg

Manuskript meines Vortrags im Rahmen der Friedenswerkstatt „Stopp Ramstein 2022“

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Inhalt

  • Wirtschaftsblockaden – keine „zivile Alternative“ zu Krieg
    • „Mittelalterliche Belagerungen“
    • Der „stille Tod“
    • Gegen Völkerrecht und UNO-Mehrheit
    • „Massenvernichtungs-Sanktionen“
  • Wirtschaftskrieg gegen Russland
    • Bumerang
    • Neue Blockbildung
    • Fazit
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