Nachgetragen

Ausschalten gewählter Abgeordneter Mindestens vier gewählte Kandidaten der von Ijad Allawi angeführten oppositionellen Al-Irakija-Liste, die mit 2 Mandaten Vorsprung die Wahlen gewann, wurden von Malikis „Sicherheitskräften“ aufs Korn genommen. Einer sitzt bereits seit längerem in einem Bagdader Gefängnis in Isolationshaft, zwei konnten rechtzeitig untertauchen, der Aufenthalt von Nummer vier, einer Frau, ist unbekannt (Maliki’s forces…

Read More “Maliki: Mit Gewalt gegen siegreiche Kandidaten” »

Alte Gesichter Neue Koalitionen im besetzten Irak Von Joachim Guilliard Die langwierige Auszählung der Stimmen im Irak ist beendet. Für viele überraschend wurden der oppositionellen Al-Irakija-Liste die meisten Sitze zugesprochen. Ein Beweis für die Fairneß der Wahlen ist dies nicht. Sie fanden erneut unter den Bedingungen einer brutalen Besatzungsherrschaft statt, dem Ausschluß von Kandidaten, Massenverhaftungen…

Read More “Neue Koalitionen, alte Gesichter im besetzten Irak” »

Zum einen pocht er weiterhin mit Nachdruck und düsteren Drohungen auf eine Neuauszählung. Wahlmanipulationen hat es offensichtlich in erheblichem Maß gegeben, auch wenn der UN-Beauftragte Ad Melkert die Vorwürfe zurückwies. Die kleine Schar internationaler Beobachter hatte aber gar nicht die Möglichkeit, den Ablauf wirksam zu kontrollieren. Und auf das Urteil der UNO dürfte im Irak,…

Read More “Oppositionelle Al-Irakija-Liste gewinnt” »

Zahlreiche Hinweise auf Wahlbetrug Schon bald nach den Wahlen häuften sich die Vorwürfe von Wahlmanipulationen. Nicht nur die oppositionellen Organisationen, auch drei angesehene, irakische NGOs, die in etwa vier Fünfteln der Wahllokale als unabhängige Beobachter präsent waren, erhoben schwere Vorwürfe. Demnach haben Soldaten und Polizisten in mehreren Provinzen eine geheime Stimmabgabe verhindert, Wähler aufgefordert, bestimmte…

Read More “Irak-Wahlen 2010 – Foulspiele und was möglicherweise hinten rauskommt” »

Es handelt sich dabei um einen bis zu 100 Kilometer breiten Streifen, der sich südlich der autonomen Region von der syrischen bis zur iranischen Grenze erstreckt. Er umfaßt Kirkuk sowie Teile von Mosul – überwiegend Gebiete mit klaren arabischen, turkmenischen und assyrischen Bevölkerungsmehrheiten. Dieser Streifen steht schon seit April 2003 weitgehend unter kurdischer Kontrolle, als…

Read More “Territoriale Ansprüche – Griff der Kurdenparteien PUK und KDP nach Kirkuk” »

Irak – ein Jahr unter Obama Offiziell ist das Ende der Besatzung nun eingeleitet. Wie im Truppenstationierungsabkommen (SOFA) vom Herbst 2008 vereinbart, zogen sich im Juni darauf Tausende US-Soldaten aus den Städten in die umliegenden Militärbasen zurück. Viele Iraker feierten den Abzug überschwänglich und Regierungschef Nuri al-Maliki sprach von einem „großen Sieg“ über die Besatzer….

Read More “W&F: Irak – Kein Ende der Besatzung in Sicht” »

Die am 7. März stattfindenden Parlamentswahlen gelten dabei als letzter entscheidender Schritt für die Konsolidierung der von den USA angestrebten Nachkriegsordnung. Tatsächlich zeigte der Wahlprozeß immer deutlicher deren negative Züge: staatliche Repression, Terror, territoriale Konflikte, Einmischung von außen und schließlich auch der eklatante Mißbrauch staatlicher Institutionen. Nach wie vor finden diese Wahlen unter Besatzungsbedingungen statt…

Read More “Hintergrund: Irak vor neuen Wahlen” »

Vorbemerkung: Auch wenn die Berichte in den Medien dies nahelegen: Ablehnung der Wahlen heißt keineswegs Gewalt gegen ihre Durchführung. Es gibt keine Hinweise, dass größere Widerstandsgruppen direkt zum Boykott aufgerufen oder gar Anschläge auf Wähler, Wahllokale etc. angedroht hätten. In den täglichen Berichten über Anschläge, werden wie immer alle in einen Topf geworfen. Man erfährt…

Read More “Irakischer Widerstand zu den Wahlen” »

Ulrich Leidholdt vom ARD-Hörfunkstudio in Amman hätte sich die Reise sparen können. Er plappert im wesentlichen den Besatzer und den irakischen Kräften an der Regierung nach. Er kam natürlich nicht umhin festzustellen, dass es im Irak beileibe nicht so ruhig zugeht, wie es über die letzten Monate hinweg von weitem schien. Zu den Hintergründen gibt…

Read More “Schwache Berichte vor den Irak-Wahlen – aber mit Ausnahmen” »

Bis 2004 war der Vorsitzende des von den USA finanziell gut ausgestatten Irakischen Nationalkongresses INC, Ahmad Chalabi, der absolute Favorit der in der Bush-Administration dominierenden Neocons. Dass gegen Chalabi, der wegen Betruges und Unterschlagung in Jordanien zu 22 Jahren Haft verurteilt wurde, ein gültiger Haftbefehl vorlag kümmerte sie wenig. Von Chalabi kam ein guter Teil…

Read More “Im Auge behalten: Chalabis nützliche Idioten” »