Kategorie: Afghanistan

„Die Nato: Bedrohung für den Rest der Welt“


„Die Nato war stets eine Bedrohung für den Rest der Welt“
Joachim Guilliard
Rede auf der Afghanistan-Demo Stuttgart 28.11.2009
Der brutale Charakter des Krieges in Afghanistan scheint mittlerweile ja immer häufiger durch, siehe die von der Bundeswehr angeforderte Bombardierung der Tanklaster im Kundus.
Eine Schwierigkeit bei der Mobilisierung bleibt aber noch. Die tatsächlichen Interessen hinter dem Krieg sind schwer zu greifen, schwerer als z.B. beim Krieg gegen den Irak, wo wirtschaftliche Interessen aufgrund dessen riesigen Öl-Reserven unmittelbar plausibel sind. Aber was ist in Afghanistan schon zu holen? Daher glauben immer noch viele, der Krieg in A. sei ein – evtl. fehlerhafter, ungeeigneter Maßnahme – zur Demokratisierung des Landes, zur Bekämpfung von Terrorgefahren etc. oder sind der Ansicht, Deutschland und andere Nato-Länder seien nur aus Vasallentreue zu den USA mit dabei.
Mit Aktionen, wie der heute, wollen wir daher auch klar machen, dass es für die USA wie auch für die Nato-Verbündeten selbst, in aller erster Linie um geostrategische Interessen geht. Wir haben es im Aufruf angedeutet: Afghanistan liegt an der Schnittstelle potentieller Energietransportwege und es grenzt an drei der riesigen Staaten, die die westl. Dominanz zukünftig in Frage stellen werden, neben Rußland als Nachfolger der einstigen 2. Supermacht sind dies die kommenden Großmächte China und Indien.
Außerdem hängt der Krieg in Afghanistan eng mit der Entwicklung der NATO zusammen. Es ist nach dem Überfall auf Jugoslawien bereits der zweite große Krieg des Militärbündnisses seit Wegfall des Gegengewichts im Osten.
Hier sollten wir zunächst eines klar stellen. Die NATO hat nicht etwa einen unglückseligen Wandel von einer Verteidigungsallianz zum Aggressionsbündnis vollzogen, der, wie auch einige Linke und Friedensbewegte meinen, evtl. wieder korrigierbar wäre, Nein, die Nato war nie ein Verteidigungsbündnis gewesen. Als die Org. gegründet wurde hatte sie gar keinen Feind.
Selbst der „Vereinigte Stab“ der US-amerikanischen Geheimdienste war [in einer Studie Anfang] 1945 zum Schluss gekommen, dass die Sowjetunion (SU) weder die Fähigkeit noch den Willen zur Konfrontation mit den USA und ihren Verbündeten habe, sondern sich vielmehr auf den Wiederaufbau konzentrieren müsse und daher alles daransetzen werde‚ um Nachkriegskonflikte zu vermeiden.
Die USA und ihre Verbündeten waren sich aber bewusst, dass sie nur einen kleinen Teil der Weltbevölkerung umfassen, jedoch über den größten Teil des weltweiten Reichtums verfügen bzw. kontrollieren. Daher müsse man „ein Schema von Beziehungen erarbeiten“, das es ermögliche, „diese Position der Ungleichheit zu bewahren“, so George F. Kennan, der [als liberal und als Taube geltende] Theoretiker der Eindämmungspolitik gegen die Sowjetunion 1948 in einem Strategiepapier des US State Departments.
Die NATO sollte dabei international die Aufgabe übernehmen, wofür der bürgerliche, kapitalistische Staat im Innern sorgt: die Benachteiligten, Unterdrückten, Ausgeplünderten daran zu hindern, die ungleiche Verteilung von Reichtum und Einfluss zu ändern.
Die NATO sollte zudem verhindern, dass sich eine bittere Erfahrung für die imperialistischen Mächte wiederholt. Durch die zwei verheerenden Kriege, die sie gegeneinander geführt hatten, war der Teil der Welt, auf den sie unmittelbar Zugriff hatten, stark geschrumpft, nach dem ersten hatte Rußland, nach dem zweiten WK Osteuropa und China einen nichtkapitalistischen Weg eingeschlagen. Gemeinsames Ziel aller imperialistischen Staaten war zum einen natürlich diese Entwicklung wieder rückgängig zu machen. Durch das Bündnis sollte zudem aber auch die innerimperialistische Konkurrenz gebändigt werden. Nachdem die USA zur unanfechtbaren Vormacht aufgestiegen war, hatte sie dazu auch die nötige Autorität und Macht. [Ähnlich wie bei der Mafia, wo Auflehnung und Bandenkriege auch wenig gewinnbringend sind, solange ein mächtiger Pate als unangreifbarer Anführer und Schiedsrichter fungiert.]
Das ist nicht etwa ein alter Hut: Die Funktion der Nato als Instrument zur Sicherstellung einer verlässlichen militärischen Zusammenarbeit und einer einheitlichen Politik der westlichen, imperialistischen Mächte gegenüber dem Rest der Welt, zeigt sich z.B. 2003 sehr deutlich beim Krieg gegen den Irak. Die deutsche und die französische Regierung hatte diesen aufgrund konkurrierender Interessen bekanntlich offen abgelehnt. Dennoch stand die enge Zusammenarbeit der imperialistischen Mächte im Krieg und während der Besatzung nie in Frage. [Da auch Deutschland und Frankreich bei der militärischen Absicherung ihrer weltweiten Interessen auf die USA und die NATO angewiesen sind und sie auch ihre Einfluß nicht verlieren wollen, kam ein Ausscheren aus dem Bündnis nie in Frage.]
Lange Jahre stand zwar vor allem die SU im Visier. Im sog. kalten Krieg wurden mögliche Angriffsszenarien entwickelt, die auch den Einsatz von Atombomben beinhalteten. In diesem Zusammenhang stand auch der Nato-Doppelbeschluß über die Stationierung von Mittelstreckenraketen, Pershing II und Cruise Missiles, in Deutschland und anderen westeurop. Ländern als Teil einer Enthauptungsstrategie gegen die osteuropäischen Länder.
Stets war es der USA und der Nato aber auch darum gegangen, sich größere Spielräume beim Vorgehen gegen Befreiungsbewegungen und blockfreien Staaten zu verschaffen.
Das Netz von Militärbasen der NATO-Staaten – mit dem Schwerpunkt in der BRD – diente dabei als Basis bei den Kriegen gegen die, um ihre Befreiung kämpfenden Völker Afrika und Asiens. Die Nato unterstützte die USA z.B. auch aktiv in den Kriegen gegen Korea und Vietnam, sowie auch Portugal in Angola und Zimbabwe.
Nach dem Zusammenbruch der SU hatten die Nato-Staaten dann freie Hand für die Politik, die sie seit ihrer Gründung verfolgen. Es wurde nichts aus der „Friedensdividende“, die viele erhofften. Die Nato ging stattdessen nun daran, die neue, fast uneingeschränkte westliche Hegemonie militärisch abzusichern.
Zunächst benötigte sie dafür allerdings eine andere Legitimation. Die schuf sie sich, indem sie neue Risiken definierte, gegen die man sich verteidigen müsse: neben der „Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder „Terror- und Sabotageakte“ zählten sie dazu auch explizit die Zufuhr zu „lebenswichtigen Ressourcen“
Die NATO ist allerdings keinesfalls ein harmonisches Bündnis. Es gibt vielfältige Widersprüche, die Führungsrolle der USA wird von den anderen immer weniger akzeptiert und die EU baut teilweise parallel eigene Strukturen auf. Die Allianz muss also mit allen Mittel beweisen, dass sie die Rolle als Weltsheriff – im Interesse aller Mitglieder – auch ausüben kann. Daher darf sie in Afghanistan nicht scheitern.
Wir dagegen stellen fest: Allein schon die Existenz der Nato war stets eine Bedrohung für den Rest der Welt. Man kann sie nicht reformieren, man muß sie abschaffen.
Für die herrschenden Kreise der BRD erfüllte und erfüllt die Nato noch eine zusätzliche Rolle. Sie war von Anfang auch das Cover unter dem sich die BRD remilitarisieren und sich das wiedervereinigte Großdeutschland wieder zu einer „normalen“ Militärmacht entwickeln konnte, für die – wie unlängst der neue adlige Militärminister betonte – Kriegseinsätze zum Alltag gehört. Alle entscheidenden Schritte zur erneut kriegführenden Nation geschahen im Rahmen der NATO.
Unsere Forderung kann daher nur lauten: Deutschland raus aus der Nato.
Und als ersten Schritt fordern wir alle Auslandseinsätze zu beenden und vor allem: Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Einseitiges Gedenken an NineEleven

Ein Blogger hat vor 2 Jahren mal versucht, die Diskrepanz zwischen der Zahl der Opfer von Terroranschlägen im Westen und der der Terrorkriege im Irak und Afghanistan grafisch darzustellen: Civilian Death Statistics in Iraq & Afghanistan Compared
Die Grafiken sind beeindruckend, auch wenn die Zahlen der Opfer der US-geführten Kriege äußerst konservativ geschätzt wurden. Die Zahl der Opfer im Irak lag damals schon vermutlich gut dreimal so hoch und auch die in Afghanistan sind sicherlich viel zu niedrig angesetzt.
Helen & Harry Highwater haben in ihrem Blog Unknown News ganz aktuell die Zahlen addiert, die sie für das Minimum halten und kommen auf mindestens 753.399.( Casualties in Afghanistan and Iraq) Bzgl. Irak haben sie die unterste Grenze des Schätzintervalls der Lancet-Studie von 2006 genommen und extrapoliert. Zu den Ziviltoten haben sie schließlich noch die getöteten Soldaten gezählt.
Demnach wurden bis jetzt 251 Mal soviel Menschen in Afghanistan und Irak getötet wie bei den Anschlägen am 11.9.2001 und mehr als 108 mal soviel wie in allen (nichtstaatlichen) Terroranschlägen weltweit zwischen 1993-2004.
Die Schätzung für Irak ist mit 733.280 zwar sehr konservativ, doch die Größenordnung stimmt. Die Zahl für Afghanistan ist mit 20.119 (davon 11.152 afghanische Soldaten und nur 7.589 Zivilsten) jedoch um ein vielfaches zu gering geschätzt.
Während man die Größenordnung im Irak aufgrund der Lancet-Studien recht gut einschätzen kann, ist eine realistische Schätzung der Opfer des Afghanistankrieges schwierig.
Es geistern viele verschiedenen Zahlen herum, von denen man nur eines sicher sagen kann: sie sind alle viel zu niedrig.
So gibt z.B. für 2008 die NATO 237 getöteten Zivilisten an, die UN Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) 2.118 und die in Kabul ansässige NGO „Afghanistan Rights Monitor“ (ARM) 3.917 (s. Afghanistan: Trauriger Rekord bei toten Zivilisten, SZ, 17.02.2009, Afghan unrest killed 4,000 civilians in 2008, AFP 21.1.2009, Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict, 2008, UNAMA, 11.2.2009)
Auf einer Seite von Wikipedia zu „Civilian casualties of the War in Afghanistan (2001–present)“, die sich bemüht die verfügbaren Infos zusammenzufassen, werden die verschiedenen Zahlen pro Kriegsjahr gegenübergestellt. Auch der Afghanistan Conflict Monitor stellt auf einer Seite Civilian Casualty Data zusammen.
Unknown News hat die Zahl der afghanischen Ziviltoten den Statistiken von Prof. Marc Herold entnommen, ein US-amerikanischer Wissenschaftler und wackerer Antikriegsaktivist, der sich seit Kriegsbeginn bemüht, alle gemeldeten Ziviltoten zu erfassen. Seine Herangehensweise entspricht ungefähr dem des Iraqi Body Count (IBC), seine Möglichkeiten als Einzelkämpfer sind jedoch viel begrenzter. Wie das IBC kann auch Herold naturgemäß nur einen Bruchteil der tatsächlichen Toten erfassen. Im Irak ist die wahrscheinliche Zahl der Toten um das 10-12 fache höher, als die von IBC erfaßten. Bei Herold ist die Diskrepanz vermutlich noch höher. Dennoch hat er doppel soviel Tote ermittelt wie UNAMA und dreimal soviel wie ein Report von Human Rights Watch.
Während er für die Zeit vom Beginn des Krieges am 7.10. 2001 bis zum März 2003 ca. 3.600 Ziviltote zählt, kam Jonathan Steele vom britischen Guardian nach Umfragen bei den Hilfsorganisationen vor Ort bereits für die Zeit bis Mai 2002 auf 20.000 bis 50.000 getötete afghanische Zivilisten. (Forgotten victims, The Guardian, 20.5.2002)
Das Problem all dieser Statistiken ist jedoch nicht nur, dass in den Medien nur ein Bruchteil aller Toten gemeldet wird. Fast gravierender noch ist der methodische Fehler durch den Anspruch, nur zivile Tote erfassen zu wollen. Zum einen sollen prinzipiell alle Menschen als Opfer gezählt werden, die ohne den US-Überfall und die folgende Besatzung noch leben könnten, unabhängig davon, ob sie sich bewaffnet gegen die Besatzung wehrten oder von den Besatzern als Hilfstruppen für den Kampf gegen ihre Landsleute dingen ließen.
Vor allem steht man aber vor dem Problem, wie man unbeteiligte Zivilisten von Kombattanten unterscheiden will. Agenturmeldungen übernehmen meist die Version der Besatzer. Zivil sind dann die Toten nur, wenn die Angreifer Taliban oder andere Widerstandsgruppen waren, sonst sind es „Aufständische“, „Terroristen“ oder „Taliban“.
Das jüngste, von der Bundeswehr zu verantwortende Massaker bei Kundus ist ein gutes Beispiel dafür. Massaker dieser Art finden ja fast wöchentlich statt, allerdings meist in abgelegenen Winkeln. Dass dieses nun kritischer untersucht wird, liegt zum einen daran, dass es noch eine Spur verheerender und in unmittelbarer Nähe von Kundus war. Zum anderen verdanken wir es den Rivalitäten innerhalb der NATO. Nur so kann es passieren, dass ein US-Kommandeur, der z.B. kein Problem damit hat, eine Beerdigungsfeier bombardieren zu lassen, weil unter den 1000 TeilnehmerInnen auch Talibankämpfer vermutet werden, nun dem verantwortlichen Bundeswehroberst leichtfertige und feige Anordnung von Luftangriffen vorwirft.
Bei einem Angriff von US-Truppen im Mai 2009 schwankten z.B. die Angaben über die Zahl der getöteten Zivilisten zwischen 26 (US Army, BerlZ) und 150 (Tagesschau, Telepolis, jW, Straits Times). Welche Zahl davon wird in die diversen Statistiken übernommen? Vermutlich gar keine. Aufgrund des Anspruchs nur gesicherte Informationen zu übernehmen, werden z.B. beim Iraqi Body Count alle Fälle, wo die Frage, ob und wie viele der Getöteten Zivilisten waren, strittig bleibt, einfach weggelassen.
Viel häufiger geben die Agenturen ohnehin nur Meldungen der Besatzer weiter, bei Militäroperationen seien zehn, zwanzig, hundert oder mehr „Talibankämpfer“ getötet worden, ohne dass sich die Redakteure fragen, wie man bei Luftangriffen aus meist erheblicher Distanz denn so genau wissen kann, wen und wieviel man umgebracht hat.
Unberücksichtigt blieben generell die Toten der Angriffe auf pakistanischem Gebiet und nicht berücksichtigt werden natürlich auch all die afghanischen Kinder, Frauen und Männer, die nicht direkt bei Kampfhandlungen getötet werden, sondern später ihren Verletzungen erliegen, wegen Kriegshandlungen nicht medizinisch versorgt werden können oder auf Grund sonstiger Folgen der Besatzung starben.
Letztlich kann man die Zahl derer, die in irgendeiner Weise an den Folgen von Krieg und Besatzung starben, nur durch repräsentativen Umfragen vor Ort und einen Mortalitätsvergleich ermitteln, wie es die Autoren der Lancet-Studien im Irak taten.
Auch wenn Afghanistan und Irak schlecht vergleichbar sind, da die Lebensbedingungen in Afghanistan vor der Invasion viel schlechter waren als im Irak und dort 2006–2007 die Explosion bürgerkriegsartiger Gewalt hinzukam, kann die Diskrepanz der im Irak vom IBC registrierten Opfer und der von den Mortalitätsstudien ermittelten Zahlen eine Idee geben, wie hoch die Zahl der Opfer in Afghanistan wohl wirklich ist.
Die Zahl der von IBC registrierten Ziviltoten liegt aktuell bei 100.000, die US-amerikanische Organisation Just Foreign Policy, die eine realistische Schätzung für die aktuelle Zahl erhält, indem sie das Ergebnis der Lancet-Studie im selben Maß mit der Zeit ansteigen läßt, wie die vom IBC ermittelte Zahl wächst, kommen auf über 1,3 Millionen.
Geht man von Herolds Zahlen aus, so käme man für Afghanistan auf ca. 100.000. Da dessen Zahlenbasis lückenhafter ist, als die des IBC der z.T. auf die Daten von Leichenschauhäusern und Krankenhäuser zurückgreifen kann, und da zudem die in Pakistan Getöteten fehlen, ist die Gesamtzahl der Opfer sicherlich noch um einiges höher.
Die Bundesregierung gibt sich in der Frage der Opfer des von ihr mitzuverantwortenden Krieges hilflos: „Es sei nicht möglich, Zahlen zu nennen“ obwohl sie „natürlich ‚großes Interesse‘ an solchen Zahlen“ hätte, heißt es in einem Bericht von Das Parlament. Doch leider gäbe es keine Statistik, die „belastbar wäre“. „Diese Zahlen zu verwenden, wäre falsch“, so ein Regierungsvertreter, der zudem darauf hinwies, dass es in Afghanistan üblich sei, Tote noch am selben Tag zu begraben und „aufständische Kämpfer“ keine Uniform trügen und so schwer als solche zu identifizieren seien.
Geradezu blind agiert demnach die Bundeswehr: sie erhalte Berichte über zivile Opfer nur aus dritter Hand.
Das läßt nur den einen Schluß zu, dass es Regierung und Armee schlicht nicht interessiert, wie viele Afghanen im NATO-Krieg sterben – zumindest solange, wie sie keine unangenehmen Nachrichten provozieren.
Auch daran sieht man – wie bei dem einseitigen Gedenken an „NineEleven“ – wie wenig im Westen ein Menschenleben in Afghanistan zählt.
Für die USA kann es Marc Herold beziffern: Der US-Regierung ist ein Afghane exakt ein Zehntel eines Seeotters in Alaska wert. Zumindest ist dies das Verhältnis zwischen der Summe, die afghanische Familien als Entschädigung für getötete Angehörige erhalten (falls sich die US Army dafür verantwortlich sieht) und den, 80.000 US-Dollar die Washington für die Rettung der Otter nach der Havarie der Exxon Valdez in Alaska pro Nase ausgab.
In seiner Studie The Matrix of Death: (Im)Precision of U.S Bombing and the (Under)Valuation of an Afghan Life analysiert Herold diese westliche, rassistische Geringschätzung ausführlich und dokumentiert sehr detailliert deren Auswirkung auf die Kriegsführung der USA in Afghanistan.
Die Bombardierung der Tanklastzüge in der Sandbank bei Kundus ist der beste Beweis, dass dies keine Spezialität der „Amis“ ist.
Nachtrag:
Die Bundesregierung hat nun den betroffenen Familien für jeden dabei geöteten Zivilisten eine Entschädigung von 2000 Euro zugesagt. D.h. in der BRD hat ein Afghane noch viel weniger Wert als in den USA.
Nachtrag II:
Die Geschichte mit der Entschädigung von 2000 Euro ist etwas undurchsichtig. Späteren Meldungen zufolge soll die Kabuler Regierung 2000 Dollar bezahlt haben. Der Bremer Anwalt Karim Popal der die Angehörigen der Opfer des Luftangriffes vertritt, bezweifelt das. Vermutlich hat die Bundesregierung tatsächlich über Kabul, bzw. den örtlichen, dem Präsident Karsai nahestehenden, Bürgermeister den Familien ein entsprechendens Angebot gemacht, das aber nicht angenommen wurde. (s. Hintergrund 2.10.2009 u. Weser Kurier 20.11.2009

Obama wiederholt bezüglich Afghanistan alte Bush-Propaganda

Wie unabhängige Experte immer wieder anmerken, stehen den NATO-Truppen in Afghanistan im wesentlichen nicht El-Kaida-Kämpfer gegenüber und auch nicht allein die Taliban, sondern zum größten Teil lokale Kräfte, die gegen eine – nicht zu Unrecht – als Besatzung empfundene Präsenz fremder Truppen kämpfen – nicht anders als früher gegen die britischen Kolonialtruppen oder die Sowjets. Und die Zahl der Kämpfer wächst mit jedem neuen Massaker an Zivilisten.
Wenn Obama und europäische Regierungen nun mehr Truppen nach Afghanistan schicken, so bedeutet dies vor allem eines: mehr tote Zivilisten und noch mehr Kämpfer – und für letztere auch mehr lohnende Ziele.
Der positive Verweis auf den Irak, wo die Truppenerhöhung, die sogenannte „Surge“ angeblich zum Erfolg geführt habe, geht fehl. Die Gewalt ging dort (vorerst) viel mehr aus internen Gründen zurück, insbesondere die Entstehung sunnitischer Stammesmilizen, die einseitige Waffenruhe Muqtada al Sadrs und der Vollzug von Vertreibungsaktionen. Dieser Rückgang ist zudem nur bedeutsam im Vergleich mit dem extrem hohen Niveau zuvor und die Situation ist noch längst unter Kontrolle – nicht umsonst liegt die Zahl der US-Truppen immer noch über der vor der „Surge“.
Auch im Irak bedeutete die mit der Truppenerhöhung verbundene Offensive zuallererst eine massive Eskalation des Krieges, vor allem in Bagdad. Die Zahl der Getöteten – Zivilisten wie Soldaten – kletterte zwischen Januar und Juni 2007 auf Rekordhöhen. Die Zahl der Flüchtlinge aus Bagdad, stieg nach Angaben der Internationalen UN-Organisation für Migration, IOM in der Zeit auf das Zwanzigfache. Wie Statistiken der US-Armee zeigen, sank der Anteil der sunnitischen Bevölkerung Bagdads von 35 auf 25 Prozent – als Folge der vorwiegend auf sunnitische Stadtteile gerichteten Angriffe sowie durch Vertreibungsaktionen schiitischer Milizen im Windschatten derselben.
Die meisten Flüchtlinge können bis heute nicht zurück. Die Bagdader Stadtteile sind durch vier Meter hohe, mit Stacheldraht bewehrte Mauern hermetisch voneinander getrennt. Wenn das ein Erfolgsmodell sein soll, na dann gut Nacht.
Joachim Guilliard,
Heidelberg