Regionalmacht zerstört

So ist es nur zu begrüßen, daß Johannes M. Becker und Herbert Wulf einen Band zusammenstellten, der sich eingehend mit Geschichte, Gegenwart und Perspektiven des geschundenen Landes befaßt. Die Beiträge, die das Thema unter sehr verschiedenen Blickwinkel beleuchten, zeigen auch deutlich, wie wenig die verschiedenen Aspekte – seien es die Sanktionen, das Versagen der UNO oder die Rolle der Medien – bisher wirklich aufgearbeitet wurden.

US-Truppen unter dem Siegesdenkmal aus der Ära Saddam HusseinUS-Truppen unter dem Siegesdenkmal aus der Ära Saddam Husseins (Bagdad, 5. Juni 2008) – Foto: AP

Einen guten Überblick über die aktuelle Lage verschafft die von Johannes M. Becker im ersten Kapitel gezogene »Bilanz eines katastrophalen Krieges«. Kurz aber eindringlich skizziert er die Folgen von Krieg und Besatzung: den Zusammenbruch der Versorgung, den ausbleibenden Wiederaufbau, die maßlose Bereicherung US-amerikanischer und britischer Konzerne und nicht zuletzt die eskalierende Gewalt von Besatzungstruppen und irakischer Milizen. Schlüssig führt Becker die Triebkräfte des Krieges auf das Streben nach Kontrolle über die irakischen Ölressourcen und dem Aufbau permanenter Militärbasen im Herzen der strategisch so bedeutenden Region zurück. Auch auf den Widerstand geht der Marburger Politikwissenschaftler ein. Dieser entwickelte sich rasch und effektiv gegen die Besatzung, seine Zusammensetzung und Zielsetzung blieben im Westen aber weitgehend unbekannt. Den optimistischen Berichten, die die USA mittlerweile auf der Siegerstraße sehen, stellt er die nüchterne Einschätzung von Lothar Rühl, Militärexperte der FAZ und ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium entgegen. Dieser sieht aktuell nur eine vorübergehende Beruhigung, die typisch für Befreiungskriege ist. »In allen diesen Krisen gab es Abschwächungen, die etwas Ruhe brachten und positive Aussichten eröffneten, die aber nur Übergangszustände waren, Übergangszustände auf dem Weg in die Niederlage.«
Traditionelle Konflikte?
Wertvolle Einblicke in die irakische Gesellschaft bietet der Beitrag von Walter Sommerfeld. Er tritt den »simplifizierenden Erklärungsmuster« entgegen, die in westlichen Medien vorherrschen, wie z.B. den verbreiteten Glauben an einen »traditionellen Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten«. Der Marburger Altorientalist, der den Irak aus vielen, langen Studienaufenthalten sehr gut kennt, setzt dem einen Abriß zu Strukturen der irakischen Gesellschaft entgegen. Die Ursachen der katastrophalen Lage und der beispiellosen Gewalteskalation im Irak sieht Sommerfeld nicht in erster Linie in alten, innerirakischen Konflikten. Er führt sie vielmehr zum »großen Teil auf eine Serie von Fehleinschätzungen, Versäumnissen und falschen Entscheidungen der Besatzungsmächte« zurück, darunter die »abrupte Auflösung von Polizei und Armee« im ersten Jahr der Okkupation, die »Tolerierung der Zerstörung der staatlichen Infrastruktur durch Plünderungen und Vandalismus«, »eine übereilte Wirtschaftsreform« und die Implementierung einer Machtkämpfe begünstigenden politischen Neuordnung. Unterbelichtet bleibt dabei leider die unmittelbare militärische Gewalt der Besatzungstruppen, die von ihm nur als »rüdes, respektloses, gewalttätiges Verhalten« charakterisiert wird, wie auch der von den Besatzern und ihren irakischen Verbündeten geführte schmutzige Krieg, der erheblich zur Eskalation innerirakischen Gewalt beitrug.
Gescheiterte UNO
Da eines der wesentlichen Ziele der US-Regierung und Präsident George W. Bush darin bestand, den Irak als Regionalmacht dauerhaft auszuschalten, waren viele der geschilderten Maßnahmen der Besatzer auch nicht einfach wie er und auch Johannes M. Becker mutmaßen, vermeidbare »Fehler«, sondern eine konsequente Umsetzung dieses Vorhabens.
Weder politisch noch juristisch aufgearbeitet, schwärt die Sanktionspolitik der Vereinten Nationen gegen den Irak zwischen 1990 und 2003 wie eine unverheilte Wunde weiter. Hans-Christoph von Sponeck, als ehemaliger UN-Koordinator für die humanitäre Hilfe im Zweistromland einer der besten Kenner der Vorgänge, zieht gemeinsam mit dem Politikwissenschaftler Tareq Y. Ismael die wesentlichen Lehren daraus. Ihre Bilanz ist eindeutig: Da die allumfassenden Sanktionen trotz der rasch sichtbaren, katastrophalen Auswirkungen für die irakische Bevölkerung Jahr für Jahr weitergingen und das Leiden der Menschen auch durch das Programm »Öl für Nahrungsmittel« nicht entscheidend abgemildert werden konnte, ist die UNO als Garant des Völkerrechts völlig gescheitert. Durch das Elend, das sie verursachten, habe das Embargo sogar »in beispiellosem Ausmaß gegen geltendes Völkerrecht« verstoßen. Sponeck und Ismael sind überzeugt, daß dieses Elend beabsichtigt war: »Im nachhinein betrachtet müssen wohl die Veränderung der Regierung und die Auflösung der irakischen Gesellschaft die endgültigen Ziele der Sanktionen gewesen sein, denn sie ließen den Irak – den einzigen arabischen Kandidat für eine Führungsrolle – in einem heillosen Durcheinander zurück.« Die »angloamerikanische Umsetzung der Sanktionen« bringe diese »sehr nahe an Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie im Statut des Internationalen Gerichtshofes beschrieben«.
Lehrreich auch für zukünftige Konflikte ist die Analyse des Marburger Psychologen Gert Sommer, der eingehend die ausgeprägte und wirksame Produktion von Feindbildern im Vorfeld der beiden US-geführten Kriege untersuchte. Sein zweiter Beitrag gibt einen sehr guten Überblick über die massiven Menschenrechtsverstöße und Verbrechen während des Krieges und erinnert daran, daß keiner der maßgeblich Verantworlichen dafür bisher in irgendeiner Weise bestraft wurde.
Mehrere Aufsätze widmen sich unmittelbar der Rolle der Medien im Irak-Krieg. Andréa Eleonore Vermeer beurteilt sehr kritisch die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Deutschland, Julia Sommerhäuser untersucht die Vor- und Nachteile einer neuen Form der Kriegsberichterstattung, die War-Blogs-Webseiten, in denen tagebuchähnlich aus persönlicher Sicht über Erlebnisse und Ereignisse erzählt wird. Ein weiteres wichtiges Problem ist die »Privatisierung« des Krieges. Herbert Wulf beschreibt die enorme Zahl der im Irak agierenden privaten Militärfirmen und die zusätzliche Bedrohung, die ihr Einsatz für die Bevölkerung bedeutet. Als Beitrag zur Vorgeschichte der US-Invasion beschreibt derselbe Autor in einem weiteren Beitrag die Abrüstungsbemühungen der UNO und die Suche der UN-Inspektoren nach den angeblich versteckten Massenvernichtungswaffen, mit denen die USA ihren Krieg rechtfertigten.
Kein Ausweg
Etwas widersprüchlich und dem Mainstream der Berichterstattung über den Irak verhaftet, ist der Beitrag von Jochen Hippler zur sogenannten Nachkriegszeit. Er gibt einerseits einen sehr guten Überblick über die wirtschaftliche Situation unter Besatzung und die gesellschaftlichen Auswirkungen. In seiner Analyse erweckt der Autor jedoch den Eindruck, die USA wären mit den besten Absichten im Irak einmarschiert und seien dann durch schlechte Vorbereitung in den Schlamassel geraten.
Leider fehlen in dem Sammelband Vorschläge für einen Ausweg aus der irakischen Misere, die es durchaus sowohl aus den Kreisen der irakischen Opposition wie auch unabhängiger Experten seit längerem gibt. Eine irakische Sicht auf die Perspektiven fehlt völlig. Ungeachtet dessen bietet das Buch eine Fülle wertvoller Hintergrundinformationen und Analysen, die eine wichtige Gegenposition zur offiziellen Darstellung des fast zweijahrzehntelangen Konfliktes darstellen.
Johannes M. Becker, Herbert Wulf (Hrsg.): Zerstörter Irak, Zukunft des Irak? – Der Krieg, die Vereinten Nationen und die Probleme eines Neubeginns. Lit Verlag, Berlin 2008, 296 Seiten, 24,90 Euro * Reihe: Schriftenreihe zur Konfliktforschung. Bd. 24, (ISBN 978-3-8258-1200-3)

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