Iran und Afghanistan

In der Tat: Obwohl handfeste Beweise für einen Betrug bei der Präsidentenwahl im Iran fehlten, stellten sich Politiker und Medien hierzulande offen hinter die Wahlverlierer und forderten direkt oder indirekt eine Annullierung der Wahl.
Die Wahl in Afghanistan hingegen, wo die Manipulationen offensichtlich und vielfältig belegt sind, wird versucht den Urnengang schönzureden.
Das ist allerdings nicht überraschend, sondern business as usal. Bei den Wahlen im besetzten Irak war das nicht anders.
Das ist auch nicht so entscheidend, denn selbst wenn sie formal sauber ablaufen würden, können Wahlen unter Besatzungsherrschaft nur eine Farce sein, die allein dazu dient, diese zu verschleiern. Es fehlen alle Vorraussetzungen für eine demokratische Meinungsbildung und Willensäußerung der Bevölkerung und der größte Teil des politischen Spektrums steht ohnehin nicht zur Wahl, nämlich die Kräfte, die die Besatzung des Landes ablehnen.
Es gibt aber einen interessanten Aspekt beim Vergleich der Wahlen im Iran und in Afghanistan, den Born leider übersieht: Afghanistan zeigt, wie ein Wahlbetrug in größerem Stil aussieht und welche Spuren die diversen Manipulationen letztlich hinterlassen – selbst bei Wahlen unter der Hoheit von Besatzern und geringen Kontrollmöglichkeiten unabhängiger in- und ausländischer Beobachter.
Dies war bei den im Westen so gepriesenen Urnengänge im Irak 2005 nicht anders. Auch hier wurden Wahlbeteiligungen von 50% bis 70% aus Wahllokalen gemeldet, die Beobachtern zufolge den ganzen Tag nahezu leer geblieben waren. Auch hier gab es zahlreiche Zeugen, die Manipulationen, wie Abtransport und Lieferung von LKW-Ladungen mit Urnen -beobachtet hatten. (s. Zählen bis es passt? – Nein zur Verfassung evtl. durch Betrug verhindert, Der „neue Irak“ – Wahlen, Militäroffensiven, Marionetten und Todesschwadrone u. Irak nach der Wahl: Brüchige Fassade)
Selbstverständlich ist dies stets nur die Spitze des Eisbergs, das meiste bleibt (erstmal) unentdeckt.
Im Iran hingegen fehlen glaubhafte Hinweise auf solche direkte Manipulationen komplett, obwohl die Wahlen dort unter starker öffentlicher Kontrolle und mit der Beteiligung von Zigtausend Wahlhelfern und -beobachtern ablaufen, kaum anders als hier in Deutschland – auf alle Fälle wesentlich transparenter als in Afghanistan und im Irak.

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